Marcel Scharrelmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Des Deutschen liebstes Kind, Familienkutsche, Sammlerobjekt, Spaßmobil, Mobilitätsanker im ländlichen Raum oder einfach auch nur notwendiges Arbeitsmittel - jeder von uns dürfte wissen, worüber ich spreche. Gemeint ist selbstverständlich das Auto. Nun ist die Fahrt mit dem Auto zwar nicht die einzige Form einer modernen und zukunftsgerichteten Mobilität, aber insbesondere im Flächenland Niedersachsen auch weiterhin ein zentraler Baustein. Und lassen Sie es mich gleich zu Beginn sagen: Das Auto gehört zu Niedersachsen oder, wie es im Antrag steht, Niedersachsen ist Autoland! Ich stelle dieses Bekenntnis zum Auto und zu dem dahinterliegenden Wirtschaftszweig ganz bewusst an den Beginn dieser Debatte, weil es für uns als CDU-Fraktion entscheidend ist. Und ich hoffe, das trifft auf uns alle hier im Saal zu. Wir stehen hinter einem Wirtschaftszweig, in dem laut einer vom BMWi beauftragten Studie aus 2021 über 340 000 Fachkräfte allein in Niedersachsen tagtäglich Wohlstand für unser Land generieren. Wir stehen hinter der Automobilindustrie und der Zulieferbranche, in der allein ca. 30 % aller niedersächsischen Industriearbeitsplätze, in der über 700 Zulieferbetriebe die verschiedensten Komponenten fertigen. Wir stehen aber auch hinter dieser Branche, die für Qualität und Innovation steht und „Made in Niedersachsen“ großgemacht hat. Und wir stehen vor allem hinter einer Branche, die nicht nur eine glorreiche Vergangenheit hinter sich hat, sondern auch in Zukunft das Aushängeschild in der Welt sein kann. Als CDU-Fraktion ist es uns daher ein besonderes Anliegen, die Zukunft der Automobilindustrie und des Automobilstandorts Deutschlands und insbesondere Niedersachsens im Blick zu behalten und alles dafür zu tun, dass unsere Betriebe im Land auch zukünftig nicht nur auf der Straße, sondern auch in der Gunst des Kunden vorne mitfahren. Damit dies gelingt, muss wieder ein politischer Wille spürbar werden, der zeigt, dass wir in Niedersachsen die Automobilwirtschaft kompromisslos unterstützen, dauerhaft halten und ausbauen wollen. Daher fordere ich die Landesregierung, die sie tragenden Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf, hier und heute ebenfalls dieses klare Bekenntnis zum Auto, dieses klare Bekenntnis zum Erhalt von über 340 000 Jobs in Niedersachsen zu bestätigen. Wenn wir uns anschauen, wie schnell sich das Auto in den letzten Jahrzehnten entwickelt hat, dann wird deutlich, welchem Tempo schrittgehalten werden muss. Damit die niedersächsischen Konzerne und Zulieferer weiter genau das Tempo machen können, das auf dem Weltmarkt entscheidend ist, bedarf es eines beherzten, eines anpackenden Handelns der Landesregierung. Nicht nur durch die Teilnahme an Aufsichtsratssitzungen, nicht nur durch die Teilnahme an Aktionärsversammlungen, sondern durch ganz konkrete politische Weichenstellungen können wir der Automobilwirtschaft, können wir der gesamten Zulieferbranche in diesen herausfordernden Zeiten des Wandels helfen. ‑ Das werden wir sehen. Ich bin gespannt auf Ihre konkreten Vorschläge gleich in der Diskussion hier und anschließend in der Beratung im Ausschuss. Ich habe nämlich vor der Wahl in den Niedersächsischen Landtag in der Zulieferbranche gearbeitet und treffe regelmäßig Kolleginnen und Kollegen, mit denen ich mich austausche. Und ganz egal, ob es Kollegen waren und sind, die in der Produktion am Band malochen oder im Büro sitzen: Viele von ihnen haben Sorgenfalten im Gesicht. Sie machen sich Sorgen, wie es weitergeht, ob sie weiterhin einen so gut bezahlten, hochwertigen, attraktiven Job gerade im ländlichen Raum behalten können oder ob sie sich andere Perspektiven suchen müssen, ob sie weiter da wohnen können, wo sie ihre Familie gegründet haben, wo sie sich niedergelassen haben, oder ob sie in die Arbeitslosigkeit fallen oder in eine ganz fremde Branche ausweichen müssen. Ob Elektromobilität oder Verbrenner-Aus, ob zunehmende Automatisierung oder Verlagerung ins günstigere Ausland, sogenanntes Low-Cost-Europe, die Branche befindet sich in einem massiven Umbruch. Und es geht, wie gerade beschrieben, um nicht weniger als um nicht wenige Tausend persönliche Existenzen. Im uns vorliegenden Antrag benennen wir deswegen notwendige Weichenstellungen ganz konkret. Wir müssen uns in Niedersachsen zur technologieoffenen Mobilität bekennen, und wir müssen diese auch weiter fördern. Innovationsvorhaben in E‑Mobilität, synthetische Kraftstoffe und klimafreundliche Brennstoffzellen dürfen dabei nicht aus dem Blick verloren werden, sondern brauchen ebenfalls politische und auch finanzielle Unterstützung. Zum großen und richtigen Ziel der Klimaneutralität gibt es nicht nur den einen Weg. Wir wollen uns alle Wege erhalten, um am Ende den schnellsten und wirtschaftlich besten Weg zum gemeinsamen Ziel zu gehen. Wir müssen in Niedersachsen wieder den Mut haben, Vorreiter sein zu wollen. Neben Salzgitter muss sich Niedersachsen aktiv um eine weitere Batteriezellenfabrik bemühen, um die heimische Produktion zu stützen und Niedersachsen deutschlandweit zu einem bedeutenden Standort werden zu lassen; denn nur wer mit Nachdruck wirbt, wird auch gehört. Niedersachsen hat zahlreiche Standortvorteile, die die Landesregierung in die Waagschale werfen muss, um Zukunftsindustrien nach Niedersachsen zu lotsen. Und ganz zentral. Niedersachsen muss sich da einsetzen, wo Zukunft erfunden wird: in den Universitäten, in den Fachhochschulen, in den Laboren und Forschungsstätten. Bereits heute investiert die Branche deutschlandweit ca. 50 Milliarden Euro in Innovationsvorhaben. Die Innovatorenquote liegt jedes Jahr bei über 50 %. Niedersachsen muss dennoch stärker Forschungsaktivitäten in den Bereichen der Energiespeicherung, des Batterierecyclings und der Materialwirtschaft für neue, zukunftsgerichtete, recycelbare Materialien und Leichtbaukompetenz fördern und auch bei einem neuen Lehrstuhl nicht am falschen Ende sparen. Die Einrichtung eines eigenen Lehrstuhls Automobilwirtschaft mit einem Schwerpunkt in der Hard- und Softwareentwicklung hält genau das richtige Maß, um mit den notwendigen Entwicklungen Schritt zu halten. Die TU in Braunschweig lockt schon heute viele engagierte Studierende nach Niedersachsen, wie viele andere Universitäten bei uns auch. Dieser Boden muss weiter geebnet werden, damit das Auto der Zukunft in Niedersachsen gedacht wird, damit das emissionsfreie Auto in Niedersachsen auch gebaut wird. Unsere Autobauer sind längst keine Metallbauer mehr, sie sind software driven companies, die auf dem neuesten Stand der Technik unsere Mobilität sicherer, komfortabler und nachhaltiger entwickeln. Wir müssen daher unserer Aufgabe nachkommen und die Rahmenbedingungen so gestalten, dass Fortschritt weiter möglich bleibt. Der vorliegende Antrag fasst nicht nur die Herausforderungen zusammen, er behandelt konkrete Lösungen, die wir in unserer Grundeinstellung im Handeln der Landesregierung oder initiativ an den Bund richten, damit wir in Niedersachsen auch in Zukunft noch sagen können: Niedersachsen ist Autoland! Deswegen freue ich mich auf die weiteren Beratungen und hoffe auf unsere gemeinsamen Anstrengungen für eine echte Zukunftsindustrie „Made in Niedersachsen“, für eine starke Automobilindustrie in unserem Land. Niedersachsen als Automobilland Nummer 1 ist machbar. Herzlichen Dank.