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Marcel Scharrelmann

CDU 10.11.2023 0:50 min Tagungsabschnitte 19/11

Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs in Niedersachsen: klimaneutral und kostengünstig?

Herr Scharrelmann, bitte! Vielen Dank. Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Lies, vor dem Hintergrund, dass Sie gerade die zu reaktivierenden Strecken beschrieben haben, und der Anzahl und Fülle dieser vielen Projekte, die alle darauf warten, dass sie in die Reaktivierung eintreten können – die ersten sind ja leider schon enttäuscht worden, weil sie in dieser Runde herausgeflogen sind –, und der Tatsache, dass wir mindestens 14 weitere Strecken haben, frage ich: Wie wollen Sie konkret diese Strecken zusätzlich finanzieren – und zwar die Investitionen und vor allen Dingen auch den Betrieb –, wenn wir heute schon Kenntnis davon haben, dass die Landesnahverkehrsgesellschaft nicht in ausreichendem Maße zusätzliche Mittel zur Verfügung hat? Das heißt, hier werden zusätzliche Mittel der Landesregierung notwendig sein.

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