Ulf Prange

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Sebastian Penno, erst einmal vielen Dank für die tolle Einführung und die Übergabe des Wortes. Dieses Gesetz wird den Anforderungen gerecht, die Universitäten heutzutage benötigen. Ich will das Augenmerk auf § 12 NHZG lenken. Dort wird festgeschrieben, dass die Universitätsmedizin …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat ist kulturelle Teilhabe wichtig, und es ist wichtig, dass junge Menschen früh mit Kultur, auch spartenübergreifend, in Berührung kommen. Gerade Museen spielen da eine große Rolle, weil man da Geschichte erleben kann, dort Erinnerungsarbeit geleistet wird und es auch um …

dass die staatlichen Museen keine attraktiven Angebote für Kinder und Jugendliche machen? Das habe ich nicht gesagt. Ich habe gesagt, dass es, wenn Sie das Thema Zugang zu kultureller Bildung für junge Menschen in den Blick nehmen, nicht reicht, Eintrittspreise zu reduzieren oder ganz zu erlassen, sondern dass es auch ein gutes Angebot …

oder nimmt man den Landesmuseen Geld weg? Und Sie haben sich es tut mir leid für den zweiten Weg entschieden. Vielen Dank, Herr Kollege Prange. -

Herr Prange! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich meine Ausführungen mit einem Dank einleiten. Wir haben in Niedersachsen eine starke und engagierte Zivilgesellschaft mit Menschen, die Verantwortung in Kommunen, Vereinen, Initiativen und im Ehrenamt übernehmen. Die Menschen im Land stehen zusammen und sorgen …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Schülke, ich bin ganz froh, dass ich einen anderen Kulturbegriff und ein anderes Kulturverständnis habe als Sie. Sie beschreiben da ja Dinge, die in keiner Weise mit der Realität in diesem Land in Einklang zu bringen sind. Ich will das mal mit einem Zitat von Adorno einordnen, der …

Frau Präsidentin! Liebe Kollegin Lutz, das ist schon bemerkenswert. Warum hören Sie eigentlich nicht zu? Dieses Framing, das Sie hier an den Tag legen und auch schon medial gebracht haben, dass es hier einen Dissens gibt und das wir irgendjemandem oder konkret dem Minister irgendetwas aus der Hand nehmen, ist doch vollkommen falsch. Alle …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir bringen heute zwei Änderungen zum Niedersächsischen Hochschulgesetz ein. Der erste Punkt betrifft § 19; dazu werde ich reden. Im Anschluss wird meine Kollegin Frau Dr. Lesemann zu § 40 reden, der die Abwahl des Präsidiums zum Gegenstand hat. Der § 19 hat uns hier im Landtag schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mich erst einmal ganz herzlich bei allen Mitarbeitenden in den Ministerien, in der Landtagsverwaltung und in den Fraktionen bedanken, die an der Aufstellung dieses Haushaltes für das nächste Jahr mitgewirkt haben. Lieber Herr Calderone, wir hatten vorhin schon kurz …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu den Anträgen der beiden Oppositionsfraktionen: Die AfD hat, glaube ich, gezeigt, welchen Stellenwert Kulturpolitik für sie hat. Das ist Kahlschlag. Sie legen die Axt nicht nur bei der Soziokultur an das wussten wir ja schon aus vorangegangenen Debatten, nun haben Sie sogar die Staatstheater in …

vor, wenn Sie doch dessen Ziel teilen? Aktuell beschäftigen wir uns mit der Novellierung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes. Frau Lutz hat eben schon gesagt, dass wir mehrfach angekündigt haben, eine entsprechende Regelung aufzunehmen. - Wir werden uns ab Anfang nächsten Jahres das ist zumindest mein Kenntnisstand mit der Novelle …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat müssen wir feststellen, dass wir in Deutschland eine alarmierende und bedrückende Entwicklung erleben. Seit einigen Jahren verzeichnen wir einen erheblichen Anstieg antisemitischer Vorfälle. Dies zeigen sowohl die Kriminalstatistiken als auch die Meldungen der Recherche- und …

gegeben, das Ordnungsrecht im Hochschulgesetz zu verschärfen. Diese sind damals wegen verfassungsrechtlicher Bedenken nicht weiterverfolgt worden. Deswegen ist es umso wichtiger, dass wir eine Regelung finden, die hält. Das ist unser Anspruch. Nichts wäre ja schlimmer, als den Hochschulen eine Regelung an die Hand zu geben, die nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag, der gerade vorgestellt worden ist ich sage das gleich zu Beginn, ist ein Angriff auf die freie Kultur in Niedersachsen, auf das, was unser Land stark, lebendig und vielfältig macht. Er ist der negative Höhepunkt einer Geschichte, die wir hier seit drei Jahren im …