Ulf Prange

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu den Anträgen der beiden Oppositionsfraktionen: Die AfD hat, glaube ich, gezeigt, welchen Stellenwert Kulturpolitik für sie hat. Das ist Kahlschlag. Sie legen die Axt nicht nur bei der Soziokultur an das wussten wir ja schon aus vorangegangenen Debatten, nun haben Sie sogar die Staatstheater in den Blick genommen, die Sie zuletzt immer noch als Einrichtungen der Hochkultur in Ihrem Sinne gesehen haben. Sie fangen wieder an, Kultur gegeneinander auszuspielen, indem Sie die Landschaften und die freie Kultur gegeneinander ausspielen. In der Anhörung, die wir kürzlich im Ausschuss hatten, ist auch deutlich geworden, dass diese Bereiche zusammen für eine gute Kulturversorgung in Niedersachsen, auch in der Fläche, stehen. Und die CDU macht es sich sehr leicht. Sie haben einige Punkte auf Ihrer Liste, die auch wir haben. Da gibt es, glaube ich, eine große Deckung. Es gibt auch einige andere Punkte, die Sie zusätzlich haben. Am Ende ist es aber so, dass man sich auch daran messen lassen muss, was man in eigener Regierungsverantwortung gemacht hat. Unser Minister hat in den letzten Jahren eine ganze Menge Verstetigungserfolge erreicht: Die kommunalen Theater sind angesprochen worden; dafür sind 4,5 Millionen Euro verstetigt worden. Da muss natürlich noch mehr passieren. Aber das ist in den fünf Jahren davor nicht passiert. Ich könnte auch die 2 Millionen Euro für die Musikschulen ansprechen, die Förderung von Spielstätten freier Theater, die Theaterpädagogik. All das ist verstetigt worden. Das sind Verstetigungserfolge, die genau das nämlich Planungssicherheit und Sicherung von Struktur abbilden. Das brauchen wir gerade in diesen unsicheren Zeiten. Der Minister setzt sich konsequent für Kultur ein, auch mit der Kulturmillion, die wieder auf den Weg gebracht wurde und von der ganz viele Kulturakteure im Flächenland Niedersachsen profitieren. Und erneut wurden zusätzliche Mittel für die kommunalen Theater bereitgestellt. Das sichert Kultur ab und gibt uns die Gelegenheit, in Kultur im Land zu investieren. Das tun wir mit zusätzlichen 5,5 Millionen Euro, und das tun wir in der Breite, weil wir um die Bedeutung von Kultur wissen. Kultur ist nämlich nicht nur ein schöner Zeitvertreib. Kultur ist viel mehr: Kultur ist bereichernd, sie eröffnet neue Perspektiven und regt zum Nachdenken an. Auf der einen Seite ist Kultur Unterhaltung, die berührt, begeistert und bewegt. Auf der anderen Seite ist sie aber immer auch ein Bildungsangebot, ein Raum des Lernens, der Begegnung und der Auseinandersetzung mit anderen Sichtweisen. Kultur ist eben kein Luxusgut. Sie ist demokratiefördernd ich glaube, deswegen hat die AfD auch das eine oder andere Problem mit der Kultur, indem sie Diskurs- und Begegnungsräume schafft. Das ist etwas, was wir in dieser Zeit einer gesellschaftlichen Polarisierung dringender brauchen denn je. Gerade die freie Kultur hat einen großen Anteil daran, dass wir überhaupt eine gute Versorgung im Flächenland Niedersachsen haben - nämlich nicht nur in den urbanen Zentren, sondern auch in der Fläche. Wenn man dann zum Beispiel an der Soziokultur, die genau dort wichtige Angebote vorhält, ist falsch. Kultur ist auch wichtig, um junge Menschen zu erreichen. Wenn Kinder und Jugendliche Theater spielen, ein Musikinstrument lernen, in Kunstschulen gestalten oder sich kreativ mit gesellschaftlichen Themen auseinandersetzen, dann ist das natürlich Bildungsarbeit, aber es stärkt auch die Persönlichkeitsentwicklung von jungen Menschen. Kultur ist aber auch ein Standortfaktor. Denn im Kampf um Fachkräfte ist es auch wichtig, ein attraktives, breites Kulturangebot in den Städten und im Land zu haben. Auch diese wirtschaftliche und soziale Funktion der Kultur will ich hier nennen. Wir geben 5,5 Millionen Euro zusätzlich aus und stärken damit ganz wichtige Themen in Niedersachsen. Ich will das Investitionsprogramm für kleine und mittlere Kultureinrichtungen nennen, das Volker Bajus und ich vor einigen Jahren in einer rot-grünen Zusammenarbeit auf den Weg gebracht haben. Das ist unheimlich wichtig, weil gerade viele kleine Kultureinrichtungen investive Bedarfe haben. Das wird über die Landschaften abgewickelt. Die sind vor Ort, die kennen die regionale Situation und machen das großartig. Zunehmend kommen natürlich Herausforderungen im Hinblick auf energetische Ertüchtigungen von Kultureinrichtungen hinzu. Auch diese Maßnahmen können aus diesem Programm finanziert werden. 320 000 Euro geben wir in die Plattdeutschförderung, um weiterhin jungen Menschen das für Niedersachsen so wichtige Plattdeutsch zu vermitteln. 150 000 Euro zusätzlich bekommen die Kunstschulen als Orte kultureller Bildung, an denen junge Menschen ihre Kreativität entdecken, Talente entwickeln und Selbstvertrauen gewinnen können. Das Theaterpädagogische Zentrum in Lingen bekommt zusätzliches Geld, um sein großartiges Angebot für die Region im Westen des Landes Niedersachsen gut aufrechterhalten zu können. Die Landesjugendensembles stärken wir, weil da Mittel des NDR weggefallen sind. Wir stärken die LAG Rock als hervorragende Vernetzungsstruktur, die in enger Zusammenarbeit mit popNDS Angebote gerade für junge Menschen im Bereich der Popularmusik organisiert. Die freien Ensembles in Niedersachsen werden mit 200 000 Euro zusätzlich unterstützt. Die Theaterförderung ist gerade angesprochen worden. Ich will auch noch einmal die Staatstheater nennen. Dort sind in den letzten Jahren nämlich auch erhebliche Anstrengungen unternommen worden. Bei den Landeseinrichtungen sind erhebliche Aufwüchse, um zum Beispiel auch Tarifsteigerungen abzubilden. Das kommt ja noch hinzu, wenn man sich die Aufwüchse der letzten Jahre anschaut. Ich will ausdrücklich sagen, dass der Prozess mit den kommunalen Theatern zu einer Erhöhung geführt hat, wie es sie seit Langem nicht gegeben hat. Wir sind weiterhin in guten Gesprächen mit den kommunalen Theatern, aber auch mit den Trägerkommunen. Wir sind auf dem Weg, auch bei ihnen die zusätzlichen Personalkosten abzufedern. Ich bin ganz optimistisch, dass uns das gelingt. Zu den Theatern gehört auch der Landesverband Freie Darstellende Künste, in dem die freien Theater zusammengeschlossen sind. Dort geben wir zusätzliche 250 000 Euro für Projektförderung und ermöglichen damit ein ganz breites Kulturangebot in der Fläche. Denn die freien Theater sind natürlich nicht nur in den urbanen Zentren unterwegs, sondern im Flächenland Niedersachsen. Auch die Soziokultur ist von großer Bedeutung für ein vielfältiges Kulturangebot. Hier werden Begegnung, Beteiligung und gesellschaftlicher Dialog gelebt. Deswegen erhöhen wir hier die Projekt- und die Investitionsförderung um 600 000 Euro. Wir erhöhen die Unterstützung der Soziokultur nicht aus dogmatischen Gründen, sondern weil die Antragslage so ist, wie sie ist. Beide Töpfe sind extrem überzeichnet. Von daher ist es gut, die Mittel zu erhöhen. Zu guter Letzt haben wir uns intensiv mit den Museen in Niedersachsen beschäftigt. Die sind in einem Transformationsprozess zu mehr Digitalität. Das Projekt E‑Museum des Museumsverbandes unterstützen wir mit 300 000 Euro. Alle diese Maßnahmen zeigen: Wir nehmen die Bedeutung von Kunst und Kultur in Niedersachsen ernst. Wir investieren gezielt in Strukturen, in Nachwuchs und Vielfalt, in Teilhabe und in die Zukunftsfähigkeit unserer kulturellen Landschaft. Kultur ist kein Nebenschauplatz. Sie gehört ins Zentrum einer lebendigen Demokratie. Vielen Dank.