Ulf Prange

Frau Präsidentin! Liebe Kollegin Lutz, das ist schon bemerkenswert. Warum hören Sie eigentlich nicht zu? Dieses Framing, das Sie hier an den Tag legen und auch schon medial gebracht haben, dass es hier einen Dissens gibt und das wir irgendjemandem oder konkret dem Minister irgendetwas aus der Hand nehmen, ist doch vollkommen falsch. Alle drei Vertreter der regierungstragenden Fraktionen haben deutlich gemacht, dass es zwei Punkte sind, die aus aktuellem Anlass vorgezogen werden, und dass es eine NHG-Novelle gibt. Zu dem, was Sie eben gesagt haben: Natürlich ist das in der Ressortabstimmung. Wenn es aber Ende letzten Jahres in der Ressortabstimmung war, kann es doch nicht jetzt Ende Januar schon hier im Landtag vorliegen! Das alles ist wirklich an den Haaren herbeigezogen. Vielleicht können Sie sich an die letzte Legislaturperiode erinnern. Die Zuständigkeit für den Wissenschaftsbereich lag, glaube ich, bei der CDU. Schauen Sie mal nach, wie lange die NHG-Novelle, die auch nicht allzu umfangreich war, gedauert hat. Auf die letzte Minute ist sie hier gekommen. Wenn man im Glashaus sitzt und so weiter das mit den Steinen wissen Sie. Ich weise das hier ausdrücklich zurück und will mich an dieser Stelle auch noch einmal für die gute Zusammenarbeit bedanken. Sie haben hier jetzt einige Schlagworte aufgezählt. Sie haben genau drei Initiativen benannt, mit denen Sie an einzelnen Punkten hochschulpolitisch Akzente setzen wollten. Aber das reicht doch nicht! Wenn Sie sich das Hochschulgesetz angucken, gibt es ganz viele Fragestellungen, die zu klären sind. Sie haben keine hochschulpolitische Agenda. Das versuchen Sie durch Ihren Redebeitrag hier zu kaschieren. Vielen Dank. Vielen Dank. - So wie es aussieht, möchte die Kollegin Lutz erwidern. Bitteschön!