Olaf Lies

Strategie oder auch der Zusammensetzung des Konzerns erfolgen? Herr Minister! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Hilbers, die Position der Landesregierung ist sehr klar: Die Zukunftsfähigkeit der Salzgitter AG muss gesichert sein. Wir dürfen aber die Zukunftsfähigkeit nicht infrage stellen, indem wir uns nicht um eine Verständigung bemühen, sondern die Verständigung ist die Grundlage dafür. Dahinter stehen ganz elementare Themen: Standortgarantien, Beschäftigungsgarantien, Mitbestimmungsgarantien alles Themen, die eine große Rolle spielen, aber vor allen Dingen auch die Zukunftsfähigkeit. Es muss gesichert sein, dass die Zukunftsfähigkeit der Salzgitter AG das betrifft gerade das Projekt SALCOS und das Thema Klimaziele auch weiter gegeben ist. In den Gesprächen, die bisher geführt worden sind, war mein Eindruck, dass das auch der Vorstellung dieser Bietergemeinschaft entspricht. Aber da wir in einem sehr frühen Stadium der Gespräche sind, ist das sozusagen noch nicht fixiert. Es gibt aber einen ganz klaren Katalog, was die Anforderung der Landesregierung ist; denn der Wunsch der Bieter ja ist, dass das Land auch weiterhin Anteilseigner bleibt. Das ist auch das Ziel der Landesregierung, und deshalb wird man diese Details besprechen müssen noch einmal zur Klarstellung: Fokussierung auf Zukunftsentwicklung, Zukunftsfokussierung auf den grünen Stahl, Fokussierung darauf, dass Beschäftigung und Mitbestimmung in der Form, wie wir sie heute haben, erhalten bleiben und das Land weiterhin die gleichen Einflussmöglichkeiten hat wie heute. Vielen Dank, Herr Minister. - Als Nächstes hat sich