Bettina Martin

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Frau von Allwörden! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das als Landesregierung, die Finanzierung für die nächsten zwei Jahre, also 2024/2025, zugesagt, wir haben das auch dem KI-Zentrum so mitgeteilt. Das sind pro Jahr 200.000 Euro. Also die benötigten 200.000 Euro, das ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst möchte ich mich bedanken dafür, dass dieses Thema heute Thema ist hier im Hohen Hause, und ergreife sehr gerne im Namen der Ministerin Frau Drese hier das Wort zum Thema der Aussprache. Darin fragt die FDP-Fraktion: Tut die Landesregierung genug gegen den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren und Damen Abgeordnete! Zunächst darf ich Sie herzlich von meiner Ministerkollegin Steffi Drese grüßen, die heute leider aus gesundheitlichen Gründen hier nicht da sein kann, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sagen Sie mal herzlichen Dank von mir!) und ich wünsche ihr von hier aus …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Damit Erkenntnisse aus Forschung und Wissenschaft verbreitet und genutzt werden können, müssen sie veröffentlicht und zugänglich gemacht werden. Open Access, Sie haben es gehört, meint, dass öffentlich finanzierte Forschung ihre Ergebnisse und Daten unter freien …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich trage hier den Redebeitrag des Finanzministers vor, der herzlich grüßen lässt. Er vertritt unser Land heute im Bundesrat. Die Landesregierung bittet heute den Landtag um die Zustimmung zu einem Grundstücksverkauf. Es geht um das Schlossensemble Karlsburg, bestehend …

Ich hoffe, aber ich würde Ihnen zusagen, dass wir es bis zum Sommer, zur Sommerpause da haben.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Enseleit! Auch in diesem Bereich sind wir in intensiven internen Abstimmungen. Wir stimmen uns mit dem ebenfalls beteiligten Bildungsministerium sehr eng ab, weil dort natürlich auch Regelungen getroffen werden, während wir dieses gemeinsam voranbringen wollen. Wir haben im Jahr 2022 einen sehr …

Also ich würde sagen, ich kann Ihnen auf alle Fälle zusagen, dass bis zur Sommerpause wir das Gesetz, den ersten Entwurf im Ausschuss behandeln.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Enseleit! Wir sind mitten in den Gesprächen zum Landeshochschulgesetz. Wir haben bereits 2022 im November uns mit den Hochschulrektoren und den -rektorinnen zusammengesetzt und gesagt, es gibt ja ein paar klare Aufgaben im Koalitionsvertrag, aber wenn wir das Gesetz anfassen, dann fassen wir es …

Es gibt ja auch im Koalitionsvertrag noch einen Nachsatz, der für uns gilt, weil Sie gesagt haben, die Einigung ist ja auch, dass man unterschreiten kann. Im Koalitionsvertrag heißt es außerdem: „Davon unbenommen sollen die derzeitigen Höchstsätze bei der TdL ausgereizt und mögliche Unterschiede der Tarifgebiete West und Ost aufgehoben …

Ich antworte jetzt einfach. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Damm! Wie Sie wissen, die Tarifverhandlungen werden nach der Geschäftsordnung der Landesregierung vom Finanzministerium geführt und wurden ja auch geführt. Das WKM war folglich nicht bei den Verhandlungen selbst dort eingebunden. Wir haben im Koalitionsvertrag …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Hoffmeister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte erst mal was zu den Zahlen sagen. Also wir haben jetzt die Zahlen für das letzte, also das laufende Semester, das sind erst mal akkumulierte vorläufige Zahlen, die sind ja noch nicht die offiziellen Zahlen, die erst mal das Bild …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der 9. November 1938, heute vor 85 Jahren wurden in ganz Deutschland jüdische Geschäfte zerstört, Synagogen und jüdische Friedhöfe geschändet, Jüdinnen und Juden beraubt, verschleppt und ermordet, in einer konzertierten Aktion, die wie ein spontanes Aufflammen …

Ich komme auch gleich in dem Text noch weiter dazu, aber es ist selbstverständlich so, dass wir den Datenschutz und die Datensicherheit gewährleisten bei den Veränderungen, die wir jetzt anstreben. Das ist völlig selbstverständlich. Und es wird ein Widerspruchsrecht geben. Und das ist natürlich jedermanns persönliche Entscheidung. Ich …

Selbstverständlich!

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Innovation und Fortschritt in der Gesundheitsversorgung für die Menschen sind direkt damit verknüpft, durch Wissenschaft und durch Forschung neues Wissen zu gewinnen. Die Zentren der medizinischen Forschung sind unsere Universitätsmedizinen in Greifswald und in …

Ja, wir haben, wie gesagt, den Kooperationsrat. Der ist ja zusammengesetzt aus Vertretern aus der Wirtschaft, Kammern, Unternehmerinnen und Unternehmern, aus Bildungsbereich, aus allen Bereichen dieser Gesellschaft, möchte ich fast sagen, mit vielen Expertinnen und Experten, die auch eigene Erfahrungen aus der Ostseekooperation …

Ja, dann leider nicht! Ich habe … Jede dieser Reisen trägt dazu bei, dass wir unser Ostseenetzwerk enger knüpfen, gemeinsame Projekte anbahnen und damit unsere Potenziale ausweiten. Umgekehrt wird ein Schuh draus: Diese Reisen nicht zu unternehmen, würde uns teuer zu stehen kommen. Gemeinsam haben die Ostseeanrainerstaaten riesige …

Diese Sache darf ich noch zu Ende reden.