Bettina Martin

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Innovation und Fortschritt in der Gesundheitsversorgung für die Menschen sind direkt damit verknüpft, durch Wissenschaft und durch Forschung neues Wissen zu gewinnen. Die Zentren der medizinischen Forschung sind unsere Universitätsmedizinen in Greifswald und in Rostock. Hier erfolgt medizinische Spitzenforschung, und das schützt Menschenleben. Doch Spitzenforschung funktioniert, zumal in Zeiten von KI, nur mit einer gesicherten Datenlage. Wie wichtig das ist, ist in der Corona-Zeit sehr deutlich zutage getreten. Ohne die schnellen Forschungsaktivitäten auf höchstem Niveau, ohne die gute Vernetzung und auch ohne die Daten aus der einzigartigen Greifswalder SHIP-Studie wäre die Bekämpfung der Pandemie so nicht möglich gewesen. Die Universitätsmedizinen in Rostock und Greifswald haben in dieser schweren Zeit hervorragende Arbeit, ich möchte sagen, lebensrettende Spitzenleistungen erbracht. Dafür will ich im Namen der Landesregierung auch in diesem Haus noch einmal sehr deutlich Danke sagen! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und deshalb ist es wichtig, dass wir für diese Forschungsaktivitäten die bestmöglichen Rahmenbedingungen sicherstellen, und hier gibt es Handlungsbedarf. Es gibt rechtliche Hürden, die die Forschung unnötig erschweren. Krebs, Volkskrankheiten und seltene Erkrankungen wollen und müssen wir besser verstehen, und nur so können wir sie auch besser behandeln, sie besser verhindern oder sogar auch besiegen. Zu Beginn des Jahres hat mich Professor Kaderali von der Universitätsmedizin Greifswald auf Probleme bei der Datennutzung in der medizinischen Forschung hingewiesen. Ich habe daraufhin gemeinsam mit der Gesundheitsministerin zu einem Expertengespräch ins Wissenschaftsministerium eingeladen. An diesem Gespräch haben neben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern auch Vertreter der Bundesregierung, der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Herr Sebastian Schmidt und die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates Frau Professorin Buyx teilgenommen. Und Frau Professorin Buyx hat in dieser Runde gleich zu Beginn einen für uns dann wirklich wegweisenden Satz geprägt. Sie hat nämlich gesagt, wir haben die ethische Pflicht, Menschen zu schützen und nicht die Daten. Daten müssen gesichert werden, Menschen geschützt. Spitzenforschung in der Medizin schützt Menschen, und deshalb ist es unsere Pflicht, den Zugang der medizinischen Forschung zu den Gesundheitsdaten zu erleichtern, ohne dabei die Datensicherheit zu gefährden. Ziel ist es, damit die Forschung für eine bessere Versorgung und Prävention für die Bevölkerung nach vorne zu bringen. Ich bin Gesundheitsministerin Stefanie Drese und auch dem Landesbeauftragten für Datenschutz Herrn Schmidt wirklich sehr dankbar, dass wir hier gemeinsam diesem Ziel so konstruktiv und zügig entgegenarbeiten. Herzlichen Dank dafür! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Wie stellt sich die Situation momentan dar? Herr Stamer hat es ja gerade ausgeführt, Patientinnen und Patienten müssen grundsätzlich aktiv zustimmen, damit ihre Daten für Forschungszwecke genutzt werden dürfen.