Bettina Martin

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren und Damen Abgeordnete! Wir haben in der Tat in der vergangenen Legislaturperiode weitreichende Arbeit an dem Denkmalschutzgesetz vorgenommen. Es war, wie Sie gerade sagten, im Koalitionsvertrag der vergangenen Legislatur. Damals ging es vor allen Dingen um das öffentliche Interesse am …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich trage hier in Vertretung der Sozial- und Gesundheitsministerin Frau Drese vor. Nachdem in der letzten Legislaturperiode das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit für den Bereich der Selbsthilfe zuständig gewesen war, widmet sich nun die CDU-Fraktion …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren und Damen Abgeordnete! Mecklenburg-Vorpommern verfügt über eine wahre Fülle von Denkmalen. Allein rund 2.000 Guts- und Herrenhäuser gibt es überall im Land verteilt. Nicht alle von ihnen sind denkmalgeschützt, aber viele. Und natürlich kommen noch viele andere denkmalgeschützte Gebäude …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich trage diese Rede im Namen der Gesundheits- und Sozialministerin vor. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzen wir ein sehr wichtiges Vorhaben für eine gute und zukunftsfeste Pflege in unserem Land um. Es geht um die Gestaltung einer modernen und …

Das kann ich zuständigkeitshalber hier an dem Ort nicht sagen, aber ich werde das gerne nachreichen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Frau Hoffmeister, vielen Dank für die Frage! Wir haben uns selbstverständlich mit dem Finanzministerium dazu auch in Verbindung gesetzt, um da auch noch mal den aktuellen Stand zu bekommen. Wie Sie ja sagen, es geht darum, dass wir die Kulturgüter des Landes, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die beiden Feststellungen im Antrag der CDU-Fraktion sind unstrittig. Ja, wir brauchen dringend gut ausgebildete Juristinnen und Juristen, und dafür ist eine hochwertige Juristinnen- und Juristenausbildung im Land wichtig, denn wie in vielen anderen Berufsbereichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben die ersten 100 Tage genutzt, um in der Regierung, im Kabinett eine schlagkräftige Truppe zusammenzustellen. (Harry Glawe, CDU: Was?!) Wir sind zusammengewachsen in 100 Tagen zu einer – der Wirtschaftsminister hat darauf hingewiesen –, (Zuruf von Thomas de Jesus …

Sie wissen, es gibt einen Krisenstab in Mecklenburg-Vorpommern, der sich genau seit Anfang des Jahres, seit wir wissen, die Omikron-Welle wird uns in Schwierigkeiten bringen, wenn wir nicht gegensteuern, der Krisenstab steuert seit Monaten, muss man inzwischen sagen, dagegen. Wir haben ja auch weitreichende Maßnahmen ergriffen, was …

Vielen Dank! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Peters! Vielleicht zunächst einmal noch eine Bemerkung: Es ist auch in anderen Bundesländern der Trend so, dass auch dort die Zahlen wieder steigen, leider, aber auch in Mecklenburg-Vorpommern. Insgesamt kann man sagen, dass eine hohe Anzahl an Infizierten auch jetzt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Selbstverständlich hat das Parlament das Recht, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Da haben wir noch mal Glück gehabt.) Selbstverständlich werde ich und wird die Landesregierung all Ihre Fragen beantworten, …

Wir sind an der Arbeit und einen genauen Zeitplan kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht nennen, aber wie gesagt, die Bestände sind gesichert und wir arbeiten an einem guten Konzept.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wir haben im Pommerschen Landesarchiv eine Lösung geplant und in der Tat einen Handlungsbedarf, um die Bestände dort auch langfristig archivgerecht zu lagern und zu sichern. Wie Sie sicherlich wissen, hatten wir einen sehr fortgeschrittenen Plan, um dort ein gemeinsames …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Landesregierung teilt die Einschätzung, dass die Fachkräftesituation für Ärztinnen und Ärzte, bei Ärztinnen und Ärzten bei uns im Land angespannt ist, und übrigens nicht nur bei uns im Land, in ganz Deutschland, Sie haben das gerade gehört, insbesondere im …

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.