Bettina Martin

… den ich leider jetzt nicht – wir haben viele, viele Musikschulen, insofern kann ich Ihnen jetzt dazu nichts sagen. Grundsätzlich haben wir die Mittel für die Musikschulen in Mecklenburg-Vorpommern nicht reduziert. Insofern müsste ich mir jetzt diesen speziellen Fall angucken. Insofern, wir bezuschussen nach Paragraf 133 Schulgesetz ja …

Das ist jetzt ein spezieller Fall, …

Guten Morgen!

Auch ich habe das Interview gelesen mit Herrn Geblewicz. Dort steht wortwörtlich: „Die Zusammenarbeit mit M-V wird fortgesetzt, … das erwarten die Menschen von uns auf beiden Seiten der Grenzen.“ Wir müssen uns vor allen Dingen um die grenzüberschreitenden Interreg-Projekte kümmern. Auch diese Ansicht des Marschalls teile ich. Wir werden …

Die Kontakte zu unserer Partnerregion, zu unserer Partnerwoiwodschaft Westpommern sind stabil und sind auch belastbar. Es finden und fanden zahlreiche Austausche, zahlreiche Begegnungen, zahlreiche Treffen statt, sowohl zwischen den Bürgerinnen und Bürgern als auch auf politischer Ebene. Insofern teile ich Ihre Ansicht nicht, dass die …

Ich kann Ihnen jetzt den zeitlichen Ablauf nicht sagen. Es kommt natürlich auch auf die Unterlagen an und wann der Antrag eingeht. Und wir müssen dann schauen. Es ist so, dass in dem …, es war ja vom Strategiefonds ein Notsicherungsprogramm, da sind noch etwa 33.000 Euro, die zur Verfügung stünden. Das wird auch, wenn man mal vermutet, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Stein! Dieses Treffen hat stattgefunden. Wir sind in gutem Austausch mit den Vereinen, die sich so engagiert und gut um die Wasserburg Divitz kümmern. Ein wichtiger Punkt ist, dass wir bereits vorher auch die Akteure vor Ort und den Landkreis vor allen Dingen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Wasserburg Divitz ist ohne Zweifel ein ganz besonderes Zeugnis unserer Geschichte. Das Landesamt für Kultur und Denkmalpflege stuft sie ganz eindeutig als Baudenkmal von nationaler Bedeutung ein. Da heißt es in einer Beurteilung, und das zitiere ich: „Aufgrund …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Antrag der FDP-Landtagsfraktion greift mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ein Thema auf, bei dem einst großer Konsens herrschte. In Vertretung für Frau Ministerin Drese darf ich Sie daran erinnern, dass diese Impfpflicht im Dezember vergangenen …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich vertrete mit dieser Rede Frau Ministerin Drese zu einer Thematik, die uns mittlerweile seit über zwei Jahren alle betrifft. Am vorvergangenen Dienstag hat sich das Kabinett zu den Grundzügen der Pandemievorsorge für den Herbst und Winter verständigt und …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit ihrem Antrag thematisiert die CDU-Fraktion die geplante Einführung und Umsetzung des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes des Bundes. Zuallererst möchte ich in Vertretung für Frau Ministerin Drese betonen, dass ich die Bemühungen zur Verbesserung der …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich könnte jetzt in meinem Redebeitrag mich darauf beschränken zu sagen oder die AfD-Fraktion darauf hinzuweisen, dass laut Grundgesetz und laut Kompetenzordnung (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Glocke der Vizepräsidentin) zwischen Bund und Ländern die …

Mir ist diese Äußerung nicht bekannt. Und ganz sicherlich nicht.

Guten Morgen, Frau Landtagspräsidentin! Guten Morgen, Herr Peters! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Sanierung wird nach dem Erwerb – wenn der Erwerb stattfindet, und dieser Schritt muss ja noch erfolgen, soweit ich informiert bin, hat die Bürgerschaft in Rostock dieses sozusagen befürwortet, seitdem sind wir jetzt von der Landesregierung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine zeigt, was verfälschte und instrumentalisierte Erinnerungen anrichten können. In diesem Jahr hat uns der 8. Mai, der Tag der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich nehme hier Stellung in Vertretung der Gesundheitsministerin. Die Sicherstellung der pädiatrischen, gynäkologischen und geburtshilflichen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern ist ein sehr wichtiges Thema. Insbesondere in diesem Bereich gilt es, zukunftsfähige …

Sehr geehrte Frau Hoffmeister, es ist wiederholt von den Ländern auf Bundesebene immer wieder betont worden und auch gefordert worden, dass diese in der Tat Vergütungslücke, diese Differenz, dass dies ein Problem ist und dass das auch die Attraktivität der akademischen Pflegeausbildungen berührt und beeinträchtigt, dass dort Abhilfe …

Die Klinikleitung hat der Gesundheitsministerin in dem Gespräch versichert, dass sie alles dafür tun werde, dass die Personalsituation bis zum Oktober, dass es dort eine Lösung geben wird.

Sehr geehrte Frau Hoffmeister, ich antworte in Vertretung für die Gesundheitsministerin. Frau Drese hat sich mit der Klinikleitung der Asklepios-Klinik Parchim getroffen und auch ein Gespräch geführt, um die Situation zu beraten. Die Situation stellt sich laut meiner Unterlage hier dementsprechend dar, dass in der Tat die – Moment, ich …

Mein Haus, die Kulturabteilung, ist dabei, gerade die wichtigen Punkte, die ich gerade genannt habe, abzustimmen mit der Denkmalfachbehörde, also dem Landesamt für Kultur und Denkmalpflege. Wir werden uns dann in einen sehr intensiven Austausch mit den gesellschaftlichen Stakeholdern in diesem Bereich begeben. Sie werden ja vielleicht …