Bettina Martin

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben die ersten 100 Tage genutzt, um in der Regierung, im Kabinett eine schlagkräftige Truppe zusammenzustellen. (Harry Glawe, CDU: Was?!) Wir sind zusammengewachsen in 100 Tagen zu einer – der Wirtschaftsminister hat darauf hingewiesen –, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) zu einer Regierung, einem Kabinett, das konstruktiv in dieser schwierigen Zeit, wo viele Krisen uns im Land behelligen, zu einer konstruktiven, guten Regierungsarbeit, wo wir wirklich in absoluter Kooperation die wichtigen Themen angehen und Lösungen finden, über Nacht, manchmal notwendig. Wir haben es gehört: Schweinepest, Corona-Pandemie, Krieg, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) das sind Themen, die diese Landesregierung begleitet, steuert und gestaltet und für die Bürgerinnen und Bürger in dieser schwierigen Zeit Sicherheit gibt. (Torsten Koplin, DIE LINKE: So ist es. – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Das allein ist ein Riesenpfund. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Doch jetzt zu meinem Ressort, ein Ressort, das neu zusammengesetzt ist, (Zuruf von Thore Stein, AfD) das den Fokus auf Wissenschaft und Kultur, auf Europa legt in dieser schwierigen Zeit. Wir sind mitten in einem Transformationsprozess. Da brauchen wir Wissenschaft, da brauchen wir die Kultur. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Wir sind mitten in einem Krieg. Da spielt der zivilgesellschaftliche Kulturaustausch eine Riesenrolle, da spielt das Arbeiten und das Stärken von Europa eine wichtige Rolle (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) und selbstverständlich im Transformationsprozess – digitale Transformation, Klima, wir haben jetzt die europäische Krise –, all das begleitet Wissenschaft. Deswegen ist das eine hervorragende Entscheidung dieser Regierung gewesen, den Fokus auf Wissenschaft, Kultur, Europa zu legen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und wir haben gehört, wir haben uns verständigt auf die langen Linien. Dieser Koalitionsvertrag ist voller Pfünde (Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU) und wir haben die langen Linien gemeinsam in den ersten 100 Tagen festgelegt. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Und eine dieser Linien ist, dass wir uns als Bundesland eine Wissenschafts- und Forschungsstrategie geben werden. Der erste Schritt dafür ist, den haben wir getan, ich habe ein Landesgraduiertenförderungsgesetz neu reformiert auf den Weg gebracht, denn es geht darum, dass wir den Nachwuchs, den wissenschaftlichen Nachwuchs, den Nachwuchs in der Kultur, in der Kunst stärker fördern wollen, wettbewerbsfähiger werden möchten. Und wir haben die Förderung um 50 Prozent erhöht. Wir haben ein Gesetz auf den Weg gebracht, was uns helfen wird, den Nachwuchs in unserem Land zu stärken und damit den Wissenschaftsstandort in Mecklenburg-Vorpommern starkzumachen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Julian Barlen, SPD: Sehr gut! – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und ja, auch die Krise, die Pandemie begleitet die Wissenschaft, begleitet die Hochschulen und auch den gesamten kulturellen Bereich. Wir haben deswegen erneut die Regelstudienzeit erhöht, damit die Studierenden auch jetzt für dieses Semester eine Verlängerung erhalten, weil sie eben erhebliche Beschränkungen in ihrem Studium in Kauf nehmen mussten. Wir haben für sie jetzt sichergestellt, dass sie verlängern können. (Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD) Und wir waren die Ersten in der Bundesrepublik, die das zusammen – ich glaube, es war Bayern –, gemeinsam haben wir das auf den Weg gebracht. Alle anderen Bundesländer sind mitgezogen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Julian Barlen, SPD: Hört, hört!) Und es gäbe noch viel zu sagen. Ich möchte noch einen Punkt sagen zum Thema Forschung, weil ich gerade gesagt habe, für uns ist die Wissenschaft und die Forschung ein ganz erheblicher Fokus in dieser Legislaturperiode. Wir haben bereits in den ersten 100 Tagen auch bei der Landesexzellenzinitiative noch mal obendrauf gelegt, um die acht Projekte, die das Landesexzellenzprogramm im Moment befördert, weiter zu stärken. Nur kurze Stichworte: innovative Behandlungskonzepte bei einer Mangelernährung, neue Therapieformen zur Behandlung von Hautkrebs, die psychische Gesundheit von Schwangeren und jungen Müttern. All das sind Themen, die wir in dem Forschungsbereich in den ersten 100 Tagen erneut gestärkt haben. (Zuruf von Harry Glawe, CDU) Und noch ein letzter, ein vorletzter Punkt zum Thema Kultur: (Zuruf von Harry Glawe, CDU) Wir haben natürlich in dieser Zeit auch die Kulturschaffenden begleitet, ihnen weitere Perspektiven gegeben, damit sie nach dieser Pandemie auch wieder ihre Arbeit so aufnehmen können und gestärkt möglichst aus dieser Pandemie herauskommen können. Letztes Wort „Europa“: Der Krieg zeigt, dass Europa, das Thema Europa für uns ein ganz wichtiges ist. Dieser furchtbare Krieg hat die Sicherheit und die Ordnung, wie wir sie kennen, in Europa erschüttert und ist dabei, sie infrage zu stellen durch den Angriffskrieg Putins. Wir haben mit den Hochschulen sofort eine Wissenschaftsbrücke ins Leben gerufen. Das Engagement der Hochschulen in unserem Land ist enorm, was die Hilfe für die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der Ukraine, die Geflüchteten, angeht. Wir haben sofort da auch angeboten zu vernetzen, zu unterstützen, auch zusätzliches finanzielles Engagement. Ich kann berichten, dass ich auch im Rahmen mit den anderen Wissenschaftsministerinnen und -ministern der Bundesrepublik insgesamt dabei bin, wir bauen jetzt eine Bundeswissenschaftsbrücke für die Ukraine. Das sind Aktivitäten, die uns sehr wichtig sind. Und insgesamt wird das Thema Europa, ich habe es gesagt, in den nächsten Jahren uns stark und hoffentlich noch stärker bewegen, weil wir Europa stärken müssen. Das können wir auch aus unserem Bundesland heraus. (Zuruf aus dem Plenum: So ist es.) Es ist das Europäische Jahr der Jugend. Wir sind dabei, eine große Veranstaltungsreihe für das Land Mecklenburg-Vorpommern für dieses Jahr vorzubereiten, mit einer großen Abschlussveranstaltung. Es gibt die Zukunftskonferenz Europas. Auch da werden wir noch im Frühjahr eine größere Veranstaltung machen, die in Vorbereitung ist. Europa müssen wir auch in den Köpfen und den Herzen unserer Jugend, aber auch der Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg stärken. Da hat die Landeszentrale eine wichtige Rolle, da haben wir insgesamt mit den unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Vereinen und Initiativen eine wichtige Rolle. Das ist wichtig, und deswegen freue ich mich auf die nächsten Jahre, die kommen, und freue mich auf die Landesregierung, die Arbeit gemeinsam voranzutreiben. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Torsten Koplin, DIE LINKE: Bravo! – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)