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Bettina Martin

19.05.2022 Sitzungen 8/23

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren und Damen Abgeordnete! Wir haben in der Tat in der vergangenen Legislaturperiode weitreichende Arbeit an dem Denkmalschutzgesetz vorgenommen. Es war, wie Sie gerade sagten, im Koalitionsvertrag der vergangenen Legislatur. Damals ging es vor allen Dingen um das öffentliche Interesse am Erhalt eines Denkmals. Das war der Fokus. Wir haben jetzt in dem neuen Koalitionsvertrag ein Vorhaben, dass wir das Denkmalschutzgesetz novellieren und an die modernen Anforderungen eines Denkmalschutzes auch anpassen werden. Der Fokus liegt – wir haben zwei Fokusse – vor allen Dingen auf der Barrierefreiheit, ein ganz wichtiger Punkt, den Denkmalschutz in Einklang zu bringen mit den wichtigen Anforderungen der Barrierefreiheit, und natürlich Klima, Klimaschutz und Denkmalschutz zusammenzudenken. Das sind die beiden Hauptschwerpunkte der Novelle, die wir jetzt gerade erarbeiten.

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