Paul-Joachim Timm

Nun, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, Hohes Haus, mit der Pressemitteilung, die uns eben erreichte – und ich konnte sie in Kürze auch noch mal durchlesen –, hat sich der CDU-Antrag natürlich etwas abgeschwächt. Nichtsdestotrotz, wo soll man anfangen? Ich fange mal am 11. März an, dort habe ich mich eigentlich auf …

Ja nun, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, Hohes Haus, eigentlich wollten wir uns ja schon im Märzplenum über die Eckwerte in der Hochschulentwicklung 2026 bis 2030 unterhalten. Gut, dass nicht, denn die Anhörung in der letzten Woche am Donnerstag im Wissenschaftsausschuss gab uns noch mal die Möglichkeit zu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Frau Hoffmeister, dass Sie die Frage zulassen! Sie haben richtig erkannt, es geht uns um die Wahlfreiheit, möchte ich Mitglied sein in der Verfassten Studierendenschaft oder nicht. Bayern, das ja nun CSU-regiert ist, hat das vor mehr als 50 Jahren komplett abgeschafft. Wo ist da der Wolf im …

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Das wollen wir auch für Mecklenburg-Vorpommern.

In Sachsen-Anhalt ist das möglich auszutreten.

… und sie eben nicht weiter gezwungen sind, Fantasieprojekte zu finanzieren.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Werte Studenten an den Hochschulen unseres Landes und die, die es werden wollen! Meine Fraktion hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt, um eine Austritts- und Wiedereintrittsmöglichkeit aus der …

So rum ist es richtig. Ich habe lediglich gesagt, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern vier Professuren haben, die sich rein mit KI beschäftigen. Es gibt unbestritten natürlich viele, viele Professuren, die am Rand auch damit beauftragt sind. Sie werden mir da sicherlich zustimmen, dass es gar nicht anders geht mehr in der heutigen Zeit, …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Stamer, Sie haben mir vielleicht nicht richtig zugehört oder ich habe mich vielleicht auch undrücklich aus…, unglücklich ausgedrückt.

Nun, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, Hohes Haus, die Regierungsfraktionen haben uns heute hier einen Antrag vorgelegt, der im Feststellungsteil die Bedeutung der Künstlichen Intelligenz für die Wirtschaft, die Hochschulen und die Gesamtgesellschaft im Hinblick auf Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit …

Ja, das möchte ich. Frau Landtagspräsidentin, vielen Dank! Frau Ministerin, vielen Dank für die Ausführungen zum Sozialministerium! Welche Maßnahmen werden denn seitens der Landesregierung veranlasst, um eben solche Ausfälle seitens der Landesregierung – Sie haben ja eben die Beidseitigkeit geschildert – eben in Zukunft zu verhindern?

Ja, sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Auch von mir einen schönen guten Morgen an Sie, Frau Ministerin Drese! Zu unserem vertikalen Staatsaufbau gehört es ja, dass übergeordnete Einheiten den nachgeordneten Einheiten finanzielle Zuweisungen und Abschlagszahlungen erbringen müssen, damit diese ihren Aufgaben ihrerseits im jeweiligen …

Ja, das möchte ich, Frau Landtagspräsidentin. Ich würde den Innenminister gerne fragen, ob er genauso gespannt wie ich ist, was unser Landesverfassungsgericht denn dazu sagen wird. (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD)

Ja, schönen guten Tag, Frau Landtagspräsidentin! Schönen guten Morgen, Herr Innenminister! Zunächst gestatten Sie mir die Vorbemerkung, dass es das verfassungsgemäß verbriefte Recht eines Abgeordneten ist, Informationen von der Landesregierung zu bekommen, um die parlamentarische Kontrolle zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere auch …

Nun, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, Hohes Haus, das parlamentarische Jahr neigt sich für uns dem Ende zu, und zum Schluss sprechen wir noch über ein wichtiges Thema, das man gut und gerne mit dem Begriff „Rollladensiedlung“ und den Nachteilen umschreiben kann, die dieses Phänomen mit sich bringt. Wer mit offenen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Hohes Haus! Erst mal einen schönen guten Morgen! Zunächst einmal bleibt festzustellen, dass im Zuge einer offenen Wissenschaftspraxis der Zugang zu Forschungsdaten ohne Hürden doch eine Grundvoraussetzung ist und auch sein sollte. Und ich denke, da gibt es in diesem Haus auch keine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Professor, dass Sie die Zwischenfrage zulassen! Ich habe mich nur gefragt, warum Sie in Ihrem Forderungsteil im Antragstext nicht auch die Forderung nach einem E-Examen aufmachen für das Erste Juristische Staatsexamen. Sie stellen ja auch die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich darf jetzt hier für die AfD-Fraktion sprechen, da ich neben meinem geschätzten Kollegen Horst Förster auch quasi in der Retrospektive indirekt betroffen gewesen wäre, Konjunktiv. Wir beide hatten das Vergnügen, juristische Staatsexamen abzulegen. Und, meine Damen und …

Nun, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, Hohes Haus, wer heute Morgen Zeit hatte, den „Medienspiegel“ Teil 1 auf Seite 36 nachzuvollziehen, der ist, denke ich, im Bilde und ganz gut auf dem Stand der Debatte. Das wurde jetzt noch mal durch den Minister unterstrichen. Der Artikel im „Medienspiegel“ ist insofern …