Ja, das möchte ich, Frau Landtagspräsidentin. Herr Minister, die Kosten laufen uns davon. Wann können wir denn mit einem Ergebnis Ihrer Anpassung rechnen?
Schönen guten Morgen, Frau Landtagspräsidentin! Schönen guten Morgen, Herr Wirtschaftsminister! Wie Sie ja sicherlich wissen, sind unsere Landkreise zunehmend in finanzieller Schieflage, besonders die Bereiche Jugend und Soziales schlagen da leider negativ zu Buche, aber auch die Aufrechterhaltung des Nahverkehrs, worum es heute gehen …
Nun, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, Hohes Haus, mit den Zielvereinbarungen, die in Paragraf 15 Landeshochschulgesetz zu finden sind, soll bekanntlich ein Rahmen für die innovative und leistungsstarke Entwicklung der Hochschulen gesetzt werden, damit die Hochschulen auch Planungssicherheit für die Jahre 2026 bis …
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ursprünglich lag nur der Antrag der Landesregierung vor, der dem Wort Schaufensterantrag eine völlig neue, andere Bedeutung verleiht, denn es ist diese Landesregierung, die in Sachen TMV ein Benehmen an den Tag gelegt hat wie ein Glaser, der nachts durch die Straßen …
Vielen Dank noch mal für das Zulassen der Zwischenfrage, Frau Dr. Rahm-Präger! Da habe ich mich denn vielleicht etwas unglücklich ausgedrückt, aber 800 Gramm kommt hin, weil nicht jeder Kormoran, der sich auf Jagd begibt, fängt sofort den Fisch, den er zu fangen gedenkt, so rum. Durch die intensive Jagdmethode, die der Kormoran macht, …
So machen wir das. Wie gesagt, Herr Minister, ich attestiere Ihnen ja, dass Sie ein dickes Fell haben, Sie wissen, dass Sie auch noch Redezeit haben, aber wer mir wirklich leidgetan hat, war in diesem Moment die Abteilungsleiterin. Was die sich alles anhören durfte, das war schon krass. Und, nein, auch noch mal Herr Dr. Terpe, wir machen …
Nun, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, Hohes Haus! Herr Minister Dr. Backhaus, ich finde das schon ganz schön sportlich, sich hier hinzustellen und zu sagen, wie soll das denn alles funktionieren mit den Drohnen. Wir wollen doch das Rad nicht neu erfinden. Gucken Sie einfach nach Dänemark! Die praktizieren das …
Nun, meine sehr geehrten Kollegen Abgeordnete, Frau Präsidentin, Hohes Haus, wenn Sie in Mecklenburg-Vorpommern an einer Kaikante stehen oder an einem Seeufer und eine blanke Rute aus dem Wasser ziehen, dann sind Sie wahrscheinlich ein unglaublicher Pechvogel oder aber der Kormoran war schneller. Was vor Jahren noch vereinzelt beobachtet …
Ja, das möchte ich, Frau Landtagspräsidentin. Herr Innenminister, an der Universität habe ich mal gelernt, alles, was nicht verboten ist, ist erlaubt. Kann man daraus schließen, dass die Tätigkeit des Nordkreuz-Zusammenschlusses nach derzeitiger Rechtslage erlaubt ist?
Schönen guten Morgen, Frau Landtagspräsidentin! Einen schönen guten Morgen, Herr Innenminister! Die Bundesregierung, aber auch verschiedene Landesregierungen haben das Recht, vom Verbot extremistischer Bestrebungen Gebrauch zu machen. Vereinigungen, Vereine, Institutionen können verboten werden. Da ist dann, sollte dieses Verbot …
Nun, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, Hohes Haus, liebe Bürger im Land, die regierungsstellenden Fraktionen von SPD und DIE LINKE haben hier einen dem Wissenschaftsministerium sicherlich sehr willkommenen Antrag gestellt. Man könnte meinen, der Impuls zu diesem Thema, sich hiermit zu befassen, kommt aus dem …
Ja, vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Frau Ministerin, das mit dem Exorzismus, das ging ja in der Tat sehr schnell. (Heiterkeit bei Thore Stein, AfD) Ich führte aus, dass in Sachsen-Anhalt die Regierung, bestehend aus CDU, SPD und GRÜNEN, ebenso ein Landeshochschulgesetz hat, wo eben eine Austrittsmöglichkeit aus der verfassten …
Nun, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, werte Bürger im Land, wie Sie richtig gerade vorgetragen haben, geht es jetzt um die Zweite Lesung unseres sehr, sehr guten Gesetzesänderungsantrags, der konkret den Paragrafen 24 unseres Landeshochschulgesetzes betrifft und das Ziel verfolgt, eine Austrittsmöglichkeit aus der …
Ja, vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor ich gleich meinen Schriftführerdienst im Präsidium hinter mir antreten werde, möchte ich noch für die AfD-Fraktion kundtun, dass wir uns enthalten zur namentlichen Abstimmung zur CDU, aus dem einfachen Grund, weil mehrere Punkte im CDU-Antrag schon …
Wir fordern, dass der Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern fair, transparent und ohne politischen Filz verwaltet wird. Dafür ... (Der Abgeordnete Paul-Joachim Timm beendet seine Rede bei abgeschaltetem Mikrofon. – Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)