Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, das Tariftreuegesetz, das wir ja das erste Mal hier sozusagen mit auf den Weg gebracht haben im Dezember, also vor einem guten Jahr oder vor knapp einem Jahr, hat nun also schon ein Stück des Weges hinter sich. Aber es ist natürlich auch unbestritten, dass so ein, ja, nicht ganz …
Ja, gerne. Also zunächst einmal, ich glaube, man muss natürlich auch immer betrachten, was sagen wir auch bei den anderen Debatten des Landtages. Und natürlich haben wir auch selbstkritische Worte gefunden, wenn Sie sich an die Debatten zum Thema Tariflöhne zum Beispiel erinnern. Das sind ja auch Statistiken, auf die Sie abgestellt …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, ich möchte noch mal ausführen, dass vieles, was wir jetzt hier gehört haben seitens der Koalitionsfraktionen, auch vom Wirtschaftsminister, das sind ja keine wirtschaftspolitischen Maßnahmen, die wir uns jetzt hier bei Ersinnen des Koalitionsvertrages ausgedacht haben, …
So, sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Keine Sorge, das ist jetzt hier kein neuer Kanzlerlook, den wir in der SPD-Fraktion pflegen, sondern schlicht und ergreifend einer kleinen Infektion, aber nicht ansteckend, nichts allzu Ernstes, geschuldet. (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gute Besserung!) Ich …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Gelegenheit hier am Ende der Sitzungswoche noch mal nutzen, um ganz zum Anfang der Sitzungswoche zurückzureisen, sozusagen kleine Zeitreise, nämlich direkt vor Beginn unserer Beratungen – hier ja wieder in Überlänge am Dienstag. Dort am Dienstag unternahm der …
Ja, Ihre … Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Peters, Ihre hanebüchenen Ausführungen haben mich jetzt doch noch mal vom Stuhl gerissen. Aber es war schon vorher eine Zahl, die mich sehr stutzig gemacht hat – können Sie ja gleich noch mal geraderücken –, als Sie meinten, dass 25 Prozent, wenn ich das richtig gehört habe, der nach …
Erst mal: Sehr geehrte Frau Präsidentin! … weil Sie mir noch mal die Möglichkeit geben, dass ich auch eine Sache, die mir ganz entscheidend wichtig ist, die ich angedeutet habe, aber auch aufgrund der Kürze der Zeit nicht so genau ausführen konnte, jetzt noch mal ein bisschen präzisieren kann. Es gibt eben diesen entscheidenden, ich habe …
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ja, wir haben jetzt viel über den Wasserstoff gesprochen, man könnte sagen, der Stoff, aus dem sozusagen die Zukunft gemacht ist. Ich könnte jetzt einiges ausführen auch über die sicherlich technischen Schwierigkeiten, die eben die Lagerung im Wasserstoff … (Zuruf von …
Ja, ich reagiere gerne und sorge da für Aufklärung. Zum einen möchte ich erst mal darstellen, wenn Menschen bei uns Schutz suchen, ist es ein Gebot der Humanität, diese Menschen aufzunehmen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Rainer Albrecht, SPD: Jawoll!) Aber, und das ist auch …
Gut, ähnlich wie Sie, Frau van Baal, bin ich ja … Also erst mal danke, sehr geehrte Frau Präsidentin! Ähnlich wie Sie bin ich ja jetzt noch nicht so sehr lange Mitglied des Parlaments und weiß jetzt nicht, inwiefern das parlamentarischer Usus ist, jetzt Vertretungen noch so mit Nachfragen zu löchern. Aber gleichwohl, anders als das …
Nein, gestatte ich nicht. (Sebastian Ehlers, CDU: Warum? – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU) … Unterstützung von kleineren Handwerksbetrieben bei der dualen Ausbildung durch überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung – das ist die kleine Aufzählung, da wollte ich mich nicht unterbrechen lassen, die ich nun hier einmal angebracht …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Es hat ja manchmal auch mit diesen Verschiebungen was Positives. So hatte die CDU noch die Möglichkeit, zu diesem Mal ihren Änderungsantrag vorzubereiten, und ich kann diesen Ball aufnehmen, um direkt meine Rede mit einem Anlass zu eröffnen, der am Sonntag …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, die ähnliche Frage wie der Wirtschaftsminister haben wir uns in der SPD-Fraktion auch gestellt. Ich sehe dahinter das ganz einfache politische Kalkül, dass die AfD-Fraktion sich nun hier im vorauseilenden Gehorsam sozusagen in den Dienst einer weiteren …
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Ja, also mich wundern Ihre Gedächtnislücken hier offensichtlich, weil Sie haben nach den Konzepten der SPD gefragt, weiß ich nicht, wo genau auf das Konzept, kann ich nicht vergleichen, aber ich kann ja auf unsere Programmatiken verweisen. Auch die SPD ist eine sehr lebendige Partei, indem wir über …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Kollegin Wegner, ich widerspreche Ihnen ja sehr ungern und oft sind wir uns ja auch in den wirtschaftspolitischen Debatten einig. Ich finde es sehr schön, auch hier am Nachmittag über so ein tolles Thema, über so eine tolle Erfolgsgeschichte des Landes …