landtag-mv.de ↗

Christian Winter

SPD 14.06.2023 Sitzungen 8/55

Ja, ich reagiere gerne und sorge da für Aufklärung. Zum einen möchte ich erst mal darstellen, wenn Menschen bei uns Schutz suchen, ist es ein Gebot der Humanität, diese Menschen aufzunehmen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Rainer Albrecht, SPD: Jawoll!) Aber, und das ist auch Position meiner Partei, dass Aufnehmen auch heißt, Teilhabe an der Gesellschaft zu bieten, und das heißt auch Teilhabe am Arbeitsleben und daher die Möglichkeit zu bieten, dass diese gern hier arbeiten. Ich habe mich in meiner Aussage, dass es eine große Zahl auch von Leuten gibt, die bei uns in eine Arbeit gekommen sind, nicht explizit auf die ukrainischen Geflüchteten bezogen. (Jens-Holger Schneider, AfD: Bei den anderen sind es doch auch weniger.) Da muss ich meine Rede nachschärfen, das mache ich sehr gerne. Es gibt Erhebungen, dass gerade von den Leuten, die 2015/2016 zu uns gekommen sind, bis zur Hälfte in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung sind. Das ist eine positive Zahl, wie ich finde. Ich finde aber auch, wir müssen bei den Menschen aus der Ukraine gucken, wer ist denn zu uns gekommen. Es sind vor allem Familien, Frauen mit Kindern, also Leute, die nicht direkt in eine Erwerbsarbeit kommen. Und ich habe ja lang genug, ich habe das dargestellt, mit verschiedenen Zielgruppen auch in der Arbeitsmarktintegration gearbeitet und sehr viel mit Personen aus dem Ausland. Und daher kann ich Ihnen sagen, um natürlich in Deutschland arbeiten zu können, brauche ich ein gewisses Sprachniveau. Das ist mindestens B1, besser noch B2. Und das erfordert eine Qualifizierung, allein schon von der Dauer, wie lange die Sprachkurse laufen, von pro Sprachniveau mindestens ein halbes Jahr. Das heißt, ich muss die Leute auch erst mal dazu bringen, dass sie sicherheitsgemäß – wir wissen auch, in Deutschland ist uns Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit etwas Wichtiges –, dass sie dort auch überhaupt arbeiten können. Das erfordert eine gewisse Laufzeit. Und so kann man das noch gar nicht abschließend beurteilen, wie gut die Arbeitsmarktintegration der Menschen aus der Ukraine gelaufen ist. Aber das Engagement dieser Menschen ist sehr groß. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Rainer Albrecht, SPD: Sehr gut!)

Alle Reden von Christian Winter Protokoll ↗