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Christian Winter

SPD 22.09.2023 Sitzungen 8/65

Ja, gerne. Also zunächst einmal, ich glaube, man muss natürlich auch immer betrachten, was sagen wir auch bei den anderen Debatten des Landtages. Und natürlich haben wir auch selbstkritische Worte gefunden, wenn Sie sich an die Debatten zum Thema Tariflöhne zum Beispiel erinnern. Das sind ja auch Statistiken, auf die Sie abgestellt haben. Und natürlich, das mache ich ja genauso, wenn ich hier ans Pult trete, man sucht sich Statistiken raus, um die eigene Position zu untermauern. Da sind Sie natürlich selektiv vorgegangen. Sie hätten ja auch, (Der Abgeordnete Martin Schmidt spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Sie hätten natürlich auch positive Statistiken hervorheben können, zum Beispiel Mecklenburg-Vorpommern Platz 4 bei der Glasfasernetzabdeckung. Das ist doch mal ein toller Erfolg, und das wohlgemerkt als das am dünnsten besiedelte Bundesland. Nur mal so ein Beispiel. Also das sind natürlich rhetorische Techniken, die Sie uns hier noch mal dargelegt haben. Und auf der anderen Seite ist doch auch klar, wir hatten mitunter über vier Jahrzehnte sehr unterschiedliche Entwicklungen, gerade im Vergleich zu den westdeutschen Bundesländern. Da ist es schwierig, einen Vergleich zu finden. Und der Abstand, den man innerhalb der neuen Bundesländer zueinander hat in diesen Statistiken, der ist nicht sehr groß. Und da muss man doch auch feststellen, dass unglaublich viel passiert ist. Zu Herrn Wansleben, den Namen haben Sie ja eben nicht präsent gehabt, ja, ich habe Ihnen sehr genau zugehört. Es gab da aber auch, wenn Sie sich an die Podiumsdiskussion erinnern, mit der Geschäftsführerin meiner Stadtwerke Ludwigslust-Grabow sehr kontroverse Diskussionen, weil Herr Wansleben natürlich als IHK-Gesamtvertreter ganz andere Interessen vertritt als die IHK hier bei uns im Land, er als Rheinländer beim Thema Netzentgeltverteilung, sage ich mal, andere Interessen hat. Also von daher halte ich mich eher an die Gespräche mit den IHK hier im Land. Und natürlich setzt auch Rot-Rot, und da gilt es, auch selbstkritisch zu sehen, (Zuruf von Daniel Peters, CDU) was konnte bisher noch nicht geschehen, wo müssen wir einen Turbo einlegen, blicken wir auch auf dieses industriepolitische Konzept. Zu den Schnittchen kann ich leider nichts ausführen. Ich hatte einen Anschlusstermin, konnte leider nicht so lange bleiben. Ich hoffe trotzdem, dass es Ihnen geschmeckt hat. (Der Abgeordnete Martin Schmidt spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Mir hat die Debatte heute gut geschmeckt. – Danke noch mal für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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