Wolfgang Waldmüller

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich weiß nicht, wie es Ihnen gegangen … Meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, wie es Ihnen gegangen ist heute, diese Woche. Ich habe mal kurz Schnappatmung gekriegt, als ich die Zeitung aufgeschlagen habe und habe ganz verwundert mir die Augen gerieben. Da wurde verkündet von der Ministerpräsidentin, dass …

… arbeitet. – Vielen Dank!

… im Land Mecklenburg-Vorpommern …

… der Windenergie …

… an der Nichtakzeptanz …

… weiterhin …

Mein lieber Mann, hier ist was los! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Also meine Erwiderung, die habe ich jetzt auf die Seite gelegt, ich erwidere nur noch auf das, was ich hier gehört habe. Ich bin schon ein bisschen erschrocken, wenn ich zum Beispiel Herrn Trepsdorf hier höre, unabhängig davon, ob er auf die AfD …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Für mehr Akzeptanz beim Windenergieausbau – Flexibilisierung der Länderöffnungsklausel und bedarfsgerechte Abstandsregelungen“ – so heißt unser Antrag, den wir ja schon angekündigt hatten und wo wir auch schon mal ein bisschen drüber gesprochen haben. Unsere Anträge überhaupt zur …

Ich hätte mir eine klarere Position, eine eindeutige Position gewünscht, weil, ich sage mal, die Aussagen stehen ja klar. Und das ist meine persönliche Haltung. Ich entnehme aber Ihren Worten jetzt, dass Sie zur Sozialpartnerschaft stehen und den Unternehmern nicht den Krieg erklärt haben, sondern wissen, dass Sie nur gemeinsam, ich sage …

Gerne, gerne.

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, zusammen! Guten Morgen, Herr Blank! Es gibt momentan einen aktuellen Diskurs. Ich möchte vorausschicken, dass ich persönlich leidenschaftlicher Wirtschaftspolitiker bin und ein Bekenner der sozialen Marktwirtschaft. Es geht um die Aussagen von Bärbel Bas, die ja als Arbeitsministerin im Bund …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich halte den Beitrag für meine Kollegin Frau Enseleit. Was wir in den vergangenen Jahren im Bereich der Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern erleben mussten, war beim besten Willen keine Glanzleistung der Landesregierung. Beim ZDMV, beim MV-PC oder bei der immer noch nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, es gibt niemanden in diesem Raum, der nicht zum Sport hin tendiert und nicht die gesellschaftliche Bedeutung des Sports verkennt beziehungsweise die gesellschaftliche Bedeutung des Sports natürlich extrem nach vorne hebt. (Harry Glawe, CDU: So ist es.) Und jetzt raten Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es hat mich, ich wollte eigentlich nicht mehr sprechen, aber Herr Winter hat mich doch noch mal gelockt. Er hat zwar am Anfang gut begonnen und dann hat es aber schon schnell aufgehört. Er hat gesagt, dass die Produktivität und die Wettbewerbsfähigkeit entscheidend für die Wirtschaft …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dieser Landeshaushalt hätte, was die Wirtschaft betrifft, der Haushalt der Erneuerung sein können, ein Haushalt, der Mecklenburg-Vorpommern auf die großen Herausforderungen zurzeit vorbereitet. Sie wissen alle, sinkende Produktivität, massiver Fachkräftemangel, fehlende Innovation, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich eines deutlich vorweg machen: Die CDU-Fraktion wird dem Antrag der Landesregierung zur Bereitstellung der Mittel für die MV Tourismus GmbH zustimmen, da ohne diese Zustimmung, heute diese Zustimmung, die Übertragung der jetzigen TMV e. V. nicht erfolgen kann. Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Antrag setzen wir ein starkes, verlässliches Signal für die Zukunft der Bioenergie in Mecklenburg-Vorpommern, dezentral, steuerbar, nachhaltig. Es geht nicht nur um die Technologie, sondern um Perspektiven, um Perspektiven für rund 540 Biogasanlagen in unserem …

Ja, vielen Dank! Herr Beitz, Sie haben gerade noch mal ausgeführt zu den Varianten, warum auch die Bahnverlegung ist, damit eben keine Querungen stattfinden sollen, weil die Baukosten dementsprechend groß sind. Ist denn auch die Variante geprüft worden, was auch mit der, was auch die BI vorgeschlagen hat, eine Variante, wo nur eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren, der Antrag der Koalitionsfraktionen mag auf den ersten Blick sehr technisch wirken. In Wahrheit zeigt er exemplarisch, wie inkonsequent, verspätet und unglaubwürdig die Landesregierung seit Jahren mit der Gemeinde Zirchow und den Menschen vor Ort umgeht. Ja, die Ortsumgehung ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Den Antrag „Versiegelte Flächen in Stadt und Land nutzen – Photovoltaikanlagen auf Parkplätzen“ halten wir grundsätzlich für gut, aber nicht so gut, dass wir in der Form zustimmen könnten. Die Idee, versiegelte Flächen wie Parkplätze besser für die Stromerzeugung zu nutzen, ist …