Wolfgang Waldmüller

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe vorhin vergessen, zu unserem Änderungsantrag auf der Drucksache 8/3515 eine Einzelabstimmung der einzelnen Punkte zu beantragen. Und das gibt mir jetzt noch mal Gelegenheit, kurz auf Herrn Schult noch mal einzugehen, weil Sie ja hier die Märchen erzählen, dass Sie ja dreimal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben öfter schon darüber gesprochen und es dürfte auch bekannt sein, dass die CDU das Wind-an-Land-Gesetz des Bundes ablehnt. Das haben wir auch begründet, warum. Es gibt andere Methoden, zum gleichen Ergebnis zu kommen, was nicht so belastend für unsere Bevölkerung ist. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, es ist schon abenteuerlich, was man, (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Glocke der Vizepräsidentin) wenn man ablehnen will, sich so alles aus den Fingern saugt dann, Herr Winter. Unglaublich! (Zurufe von Rainer Albrecht, SPD, und Christian Winter, SPD – Heiterkeit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Anpassung der Wertgrenzen für den Direktauftrag im Erlass über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Anwendungsbereich des Vergabegesetzes Mecklenburg-Vorpommern“ – Sie erinnern sich an das Vergabegesetz. In der Folge hatten wir auch einen Antrag zur Erhöhung der Schwellenwerte, für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bevor ich jetzt auf die Wortbeiträge eingehe, vielleicht etwas Grundsätzliches noch einmal vorweg: Der Wohlstand in Deutschland basiert seit jeher auf Einsatz und Leistungsbereitschaft. Leistung hat sich immer gelohnt. (René Domke, FDP: Anders geht es ja auch gar nicht.) Und dieser …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Anreizprogramm für den Arbeitsmarkt“, ein Antrag, der nun doch ein bisschen gedauert hat, weil er mittlerweile zweimal im Landtag geschoben wurde. Wir sind jetzt im dritten Landtag und somit ist er auch schon ein bisschen betagt, der Antrag als solches, betagt insofern, als dass …

Herr Schult, das ist kein Widerspruch. Gucken Sie Ihren Antrag an, den Sie damals gestellt haben! (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, weil jetzt behandeln wir das Gesetz, und da ist der richtige Zeitpunkt. Der Antrag, den Sie damals gestellt haben, ist nicht das, was wir heute vorgeschlagen haben mit der …

Ja, selbstverständlich.

… erhöhte Kosten haben. – So, vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

… werden wir durch den exorbitanten Ausbau …

Bitte hinterher, weil sonst die Zeit nicht reicht. Ich will unsere Kritik am vorgelegten Gesetzentwurf wie folgt auf den Punkt bringen. Wir haben heute in der Früh in der Aktuellen Stunde darüber gesprochen, mehr Mut zur Demokratie, liebe SPD in Mecklenburg-Vorpommern, denn öffentliche Verhandlung von Argumenten und Gegenargumenten ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, Landesplanungsgesetz wollen wir heute verabschieden und die Voraussetzungen oder warum wir das machen müssen, das gibt uns das Wind-an-Land-Gesetz des Bundes. Das ist gesagt worden. Ich möchte aber trotzdem, wenn wir schon von Landesplanung sprechen, vom Landesplanungsgesetz, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ladenöffnungszeiten, ja, wichtig, unsere Bäderregelung – hat Herr Winter schon gesagt – läuft im April aus und es soll dazu dienen in den Verhandlungen mit Kirchen und Gewerkschaften, dass diese Bäderregelung natürlich eine Wettbewerbsgleichheit mit Schleswig-Holstein herstellt, die …

Alles gut. Aber da wir das alle nicht wissen und es hier im Land um 600 Stellen geht, die möglicherweise in den Kommunen, in den Vereinen, nicht nur in den Sportvereinen, sondern in allen Institutionen wegfallen könnten, wenn diese Kürzung tatsächlich durchgeführt wird und das nicht kommt, dann können Sie wenigstens vorsichtshalber im …

Es ist alles gut.

Ja, ja.

Ja.

Okay!

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich spreche jetzt hier zum Sport. Ich finde es schade, dass der sportpolitische Sprecher nicht anwesend ist. Wäre nicht schlecht, ne?! Tilo, du hast vorhin gesagt, Sport, und jetzt möchtest du gerne, dass jetzt auch mal Ruhe ist und so weiter, das ist gut finanziert. Ich sage mal so, …