Wolfgang Waldmüller

Vielen Dank! Also erst mal zu dem einmaligen Tag, es soll ein Regeltag sein: Fakt ist eins, Fakt ist eins, dass wir dieses Jubiläum, diese 20 Jahre, dass die in dem Raum stehen in 2024 und das der Anlass dazu eben sein kann, deswegen soll das jetzt da in 2024 stattfinden. Man kann selbstverständlich dann im Weiteren darüber nachdenken, das zu einem regelmäßigen Tag werden zu lassen. Das ist nicht Inhalt dieses Antrags, sondern Inhalt dieses Antrags ist die Exportschwäche, die zerrütteten Verhältnisse mit Polen und eben Anlass, dieses zu mindern, in dem Jahr, dem 20. Jahr des Jubiläums des EU-Beitritts eben etwas durchzuführen. Das so weit. Wie ich das begründe, dass es keine anderen, warum beispielsweise andere Länder nicht, wir die nicht berücksichtigen wollen, weil wir mit ihnen keine zerrütteten Verhältnisse haben, weil es ein politisches Zeichen auch sein soll, explizit mit einem der wichtigsten Handelspartner, die wir haben, die wir auch weiter pflegen und hegen müssen, genau dieses Zeichen wollen wir als Partnerland eben da setzen. Und die Exportschwäche, die Sie ansprachen, da kann ich Ihnen nur sagen, sicherlich ist die Exportschwäche immer einhergehend mit Industrieansiedlung in einem Land, überhaupt keine Frage. Und dann sage ich nur, in Ihrer Regierungszeit Intel versiebt, Northvolt versiebt, Rheinmetall politisch nicht, moralisch nicht gewollt, Thyssen kritisch gesehen. Also wenn es nur nach moralischen Dingen geht, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Ach, Moral ist Ihnen egal oder was, ja?!) wie ich denn eine Ansiedlung im Land haben möchte, muss ich mich nicht wundern, wenn keiner kommt. Es gibt genügend Alternativen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP)