Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind bei TOP 13, meine Damen und Herren, und ich darf Ihnen auf Drucksache 8/2125 die Beschlussempfehlung des Sozialausschusses sowie den abschließenden Bericht zur Unterrichtung durch die Landesregierung auf Drucksache 8/1456 – Bericht der Landesregierung zur Evaluation …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vier Monate sind vergangen, vier Monate, nachdem wir uns das erste Mal mit dem Gesetzentwurf beschäftigt haben. Und ich habe damals dargestellt, dass meine Fraktion und ich auch den Bedarf für den Ausbau erneuerbarer Energie sehr wohl …
Schön, dass Sie den Frühling erwähnen, da komme ich gleich noch zu. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Also zunächst mal, Herr Kollege Timm, aus meiner Sicht sind Sie falsch abgebogen, (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gerade bei der Frage nach den Gründen, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst, sehr geehrte Frau Kollegin Frau Dr. Schneider-Gärtner, hatte ich den Eindruck, wir schließen unmittelbar an an die Diskussionen im Dezember, als es um die Frage von Impfung und Impfpflicht ging, wohl wissend, dass …
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, die Empfehlungen der Regierungskommission für eine Reform der Krankenhausversorgung liegen auf dem Tisch. Die Rahmenbedingungen sind gesetzt. Ich will es nicht noch mal wiederholen, aber drei Kernelemente will ich ganz kurz noch mal …
Selbstverständlich weiß ich, dass es das schon gegeben hat, und ich kenne natürlich auch die anderen Gutachten, die dazu auf dem Tisch liegen. Also, ich fasse es noch mal richtig zusammen: Sie gehen davon aus, dass grundsätzlich Wettbewerbs- und Kartellrecht dem entgegensteht und dass das Ganze nur mit einer Ministererlaubnis geschafft …
Frau Präsidentin! Schönen guten Morgen, Frau Ministerin! Ich nehme Sie mit nach Rostock: Klinikum Südstadt und Universitätsmedizin und parallel die Errichtung des Eltern-Kind-Zentrums und dazu die kartell- und wettbewerbsrechtliche Situation. In den Medien war zu sehen, dass auch das Südstadtklinikum jetzt ein kartell- und …
Ja, eigentlich, zunächst vielleicht mal einen Co-Kommentator, weil es mich natürlich tatsächlich bewegt, ehrlich gesagt. Weil, wenn wir über Künstliche Intelligenz nachdenken, dann haben wir das im Moment immer betrachtet als, also Fortschritt und also als Innovationsschub. Jetzt sehen wir natürlich in dem einen oder anderen Fall also …
Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Chatbots in aller Munde – der eine, weil er ein Gedicht schreiben lässt, und der andere Liebesbriefe oder einen journalistischen Aufsatz. Aber mir geht es um das Thema der Wissenschaftlichkeit. Seit ein paar Tagen – vielleicht auch schon seit ein paar Wochen – wird es …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sie sehen mich, wenn ich hier stehe, sozusagen in einer Zwickmühle, sowohl persönlich als auch als Abgeordnete, wenn ich das so sagen darf, im Übrigen nicht als Juristin, denn da liebe ich es, Abwägungsentscheidungen zu treffen, vor …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Ich mag in dieser Debatte den Begriff „Symbolik“ nicht. (Horst Förster, AfD: Genau.) Ich mag auch den Begriff „Wie-lange-noch“ nicht, und ich mag auch nicht über Vernunft an dieser Stelle diskutieren, sondern ich will darauf hinweisen, welche …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Schönen guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Drei Anträge, die auf den ersten Blick sehr ähnlich sein könnten – sind sie aber nicht, es gibt durchaus Unterschiede. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und lassen Sie mich vorwegstellen, dass es sicherlich …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin, in der Tat nichts Neues im Vergleich zu der zweiten Befassung im Sozialausschuss. Danke noch mal für den Grundlagenvortrag zur Luftrettung, der jedenfalls deutlich gemacht hat, dass Luftrettung auf der einen Seite etwas anderes ist als …
Wir werden uns einig. Vielen Dank! Ich habe nur eine ganz kurze Frage. Also der Standort Güstrow bleibt?! Dann brauchen Sie nur Ja oder Nein zu sagen, ...
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen und Herren! Unser Thema heißt jetzt „Christoph“, und zwar „Christoph 34“. (allgemeine Unruhe – Glocke der Vizepräsidentin) Mitte Oktober sorgte ein Bericht, unter anderem in der SVZ, für relativ großes Aufsehen. Demnach beabsichtigt das …
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zwei Probleme, aber klar eine Medaille: Also es sind gestiegene Kosten, insbesondere Energiekosten auf der einen Seite, die auszugleichen sind, und zwar aus meiner Sicht natürlich mithilfe der Bremse des Bundes, aber zugegebenermaßen auch durch das Land, weil, wie Frau Enseleit …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hände für die Hochschulen und zugleich grundsätzlich Hände weg von der Hochschulfinanzierung – mit diesen Worten möchte ich die Anhörung der Hochschulen in den letzten Wochen zusammenfassen. Inhaltlich ging es bei der …
Ja. Und zwar eigentlich geht es mir darum, Sie haben gesagt, wir haben die Cluster eingerichtet. Können Sie einmal was zur Krisenkommunikation zwischen Sozialministerium und Clusterkrankenhäusern sagen?
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Schönen guten Morgen, Frau Ministerin! Ich glaube, uns treibt gemeinschaftlich ein besonderes Thema um, nämlich die Belastung der Kliniken und auch der Praxen mit Blick auf den RS-Virus, der insbesondere bei Kindern auftritt, nichtsdestotrotz auch bei Erwachsenen. Ich wusste nicht, ehrlich gesagt, als ich …