Katy Hoffmeister

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist so, der tragische, oder man muss vielleicht auch eher sagen, der dramatische Tod der 13-Jährigen aus Altentreptow hat es uns noch mal deutlich vor Augen gebracht, welche Konsequenzen der Umgang mit Drogen haben kann, und hat auch …

Nee, das …

Ja, selbstverständlich. Peenemünde ist ja nicht die einzige Beteiligung des Landes Mecklenburg-Vorpommern an verschiedenen Unternehmungen und Unternehmen. Und Sie haben sich immer dafür starkgemacht, dass dann auch ein eigener Tarifvertrag, wenn er auch inhaltsgleich mit TVL war oder TVöD, jedenfalls angewendet werden kann. Ich habe Sie …

Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Ich nehme Sie mal mit in die letzte Sitzung unseres Landtages an genau demselben Donnerstag um fast dieselbe Zeit. Da habe ich Sie gefragt, wie steht es denn um die Finanzierung und Vergütung in Peenemünde. Darauf haben Sie zu den Regelungen zur Vergütung nichts erklärt, aber sehr …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Über das Thema, über das Thema lässt sich mal reden. Die Optimierung der Lehrerbildung als Ziel ist vernünftig, (Jens-Holger Schneider, AfD: Hm!) der Antrag allerdings, meine sehr geehrten Damen und Herren von der AfD, nicht, und zwar entspricht er …

Ja, sehr gerne. Das mit dem Sozialausschuss nehme ich zur Kenntnis, und wir wissen ja beide, dass am 28.06. dazu eine Anhörung erfolgen soll, insofern ist das eher eine Feststellung. Mich interessiert aber in dem Zusammenhang: Gehen Sie dann krankenhausrechtlich davon aus, dass es sich bei den LUP-Kliniken um ein Krankenhaus handelt? Und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Schönen guten Morgen, Frau Ministerin! Wir gehen jetzt in die LUP-Kliniken. Es geht um die Frage der Rekommunalisierung und die Frage, die natürlich im Raum steht, was ist gesellschaftsrechtlich da passiert und was möglicherweise auf Kosten der Steuerzahler. Mich interessiert eine andere Frage: Man munkelt, …

Ich darf keine Nachfrage stellen.

Bevor ich die Frage 2 stelle.

Ja, ich würde zunächst gerne meine Frage 1 beantwortet haben, wenn ich das noch mal deutlich mache, bevor ich die Frage 2 stelle. Ich möchte wissen, was das Ergebnis des Wissenschaftszeitvertrags und der Änderung ist und wie viel unbefristete Stellen Sie als Dauerstellen denn jetzt brauchen für die Hochschulen.

Ja, das kenne ich, das brauchen Sie nicht zu machen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU)

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Ministerin, wir gehen jetzt mal ins Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Der Bund hatte zunächst einen Entwurf vorgelegt, den nach drei Monaten dann, also nein, dann wieder zurückgezogen und kommt jetzt nach drei Monaten erneut mit einem Entwurf um die Ecke, wenn ich es mal so sagen darf. Die Diskussionen …

Sehr gerne. Vielen Dank! Das Konzept zur Bewirtschaftung des Museums ist das eine, das Konzept und die Frage, wie man den Haushalt aufstellt, das andere. Aber Sie wissen ganz genau wie ich auch, dass Tätigkeitsdarstellungen begründende Anforderungen stellen und damit am Ende auch rechtfertigen, wie die Eingruppierung im Tarifrecht …

Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Uns bewegt zuerst das Museum in Peenemünde. Der Finanzausschuss, wissen wir alle, macht sich am Montag auf den Weg, der Wissenschaftsausschuss wird sich demnächst auch auf den Weg machen, nämlich insbesondere zu Gesprächen auch mit dem Betriebsrat und mit der …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Timm, ich komme als Erstes zu Ihnen, weil ich Ihnen eine Antwort schuldig bin, mit der ich schon begonnen hatte, aber die Frau Präsidentin mich kurz unterbrochen hat. Ich will Ihnen sagen, man braucht diesen Antrag nicht, weil – ich …

Dann mache ich das gerne. Den Antrag jedenfalls brauche ich nicht. – Vielen Dank! Tschüss! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie in den meisten Bereichen werden auch bei den Ärzten in den kommenden Jahren über 30 Prozent in den Ruhestand gehen. Das kennen wir, und wir debattieren das ja auch nicht das erste Mal. Und dabei stellt uns die ausreichende Versorgung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Übergangspflege ist die Brücke in den Alltag, ja, und es ist ein richtiger Gedanke. Und Hintergrund ist – und das müssen wir uns, glaube ich, im Moment noch mal vergegenwärtigen und deshalb will ich das an dieser Stelle auch noch mal …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen und Herren! „Wir wollen freie Menschen sein!“ Am 17. Juni erhoben sich die Menschen 1953 gegen die damalige DDR-Diktatur, gegen die Unterdrückung und für die Freiheit. Kein geplanter landesweiter Aufstand, aber getragen von einer breiten Unterstützung, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ihnen liegt auf der Drucksache 8/2264 die Beschlussempfehlung des Sozialausschusses vor und auch mein abschließender Bericht zum Gesetzentwurf der Landesregierung. Der Landtag hat den Gesetzentwurf der Landesregierung am 21. März 2023 beraten und zur federführenden Beratung …