Ja, natürlich. Danke schön, Frau Präsidentin! Frau Ministerin, den Zynismus habe ich wohl erkannt, nichtsdestotrotz wissen Sie auch, wann die anderen Bundesländer die Härtefallfonds eingerichtet haben. Meine Frage bezieht sich also darauf, wenn Sie in der Regel darauf warten, dass der Bund eine Leistung erbringt, aber sehen, dass alle …
Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Härtefallfonds für DDR-Opfer: In den vergangenen Jahren ist viel erledigt worden, wenn es darum ging, SED-Unrecht aufzuarbeiten, Anwendungsbereiche zur Rehabilitierung sind verändert worden, Ausschlussfristen sind aufgehoben worden, sodass Entschädigungsleistungen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Schon vor 3.300 Jahren – das jedenfalls wissen wir – war hier in Mecklenburg-Vorpommern schon Beachtliches in Bewegung. Wir haben es gerade in der Einbringung und auch von der Ministerin gehört, die Schlacht vom Tollensesee ist …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe Ihnen auf Drucksache 8/1615 die Beschlussempfehlung des Sozialausschusses sowie meinen abschließenden Bericht zum Gesetzentwurf der Landesregierung übermittelt. Ich will einige Anmerkungen zum Verfahren machen. Das Verfahren, …
Was Sie in dem Änderungsantrag vorgesehen haben, das halte ich für eine faire Lösung, und die Betreuungsvereine haben sich dem angeschlossen. (Marc Reinhardt, CDU: Sehr gut!) Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren und liebe Kolleg/-innen! Ich darf an dieser Stelle meinen Kollegen Sebastian Ehlers vertreten, dem ich gute Genesungswünsche auf den Weg gebe. Wir freuen uns, wenn er wieder da ist! Wir reden heute über das Betreuungsrecht, ein Rechtsgebiet, in und hinter dem sich eine besonders …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal vielen Dank für diese sachliche und sehr engagierte Debatte. Uns allen ist klar, wie bedeutsam es ist, und ich habe aus allen, die hier gesprochen haben, den Willen erkennen können und wollen, dass sie sich der Sache annehmen wollen, wenn auch auf …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche heute zu einer besonderen Herzensangelegenheit meines Kollegen Harry Glawe, wobei ich davon ausgehe, dass es für alle ein besonderes Thema ist. Harry Glawe ist kurzzeitig verhindert und ich darf deshalb die Rede …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Sachverhalt zum Regenbogenportal ist jedenfalls klar, von „Bild“ entdeckt im Oktober, ein Sachverhalt, der seit Jahren auf der Internetseite des Regenbogenportals steht. Und ich gehe davon aus, dass wir uns – jedenfalls im Großteil – …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine verehrten Damen und Herren! Die Zeit läuft. Die Zeit läuft für die Beantwortung der Frage nach der zukünftigen Ausrichtung der Krankenhausversorgung, und die Zeit läuft deshalb, weil die Ausrichtung der Krankenhausversorgung gebotener ist denn je. Mit Blick auf M-V …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst mal zum Feststellungsteil, Satz eins: Ich brauchte den in meiner Einführung überhaupt nicht zu erwähnen, weil der Satz für mich so klar und so richtig ist, dass ich daran gar keinen Zweifel hege. (Beifall vonseiten der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Keine Zukunft ohne Geschichte“ – einen schöneren Satz konnte ich nicht finden. Aber die Ministerin hat gestern offensichtlich an einer Veranstaltungsreihe teilgenommen eingedenk des 9. November 1989. Und ich finde, dieser Satz ist es …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Förster, ich habe Sie gerade gehört, als ich hierher gegangen bin, sie ist überhaupt nicht drauf eingegangen, auf Ihren Antrag. Ganz ehrlich, sie ist mehr auf Ihren Antrag eingegangen, als in dem Antrag steht, (Heiterkeit bei …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich mit meiner Rede beginne, würde ich gerne ganz kurz auf Sie eingehen, Herr Tadsen. (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Gern.) Ganz ehrlich, ein Schlechtreden der Europäischen Union und den Zweifel an dem Frie…, (Zuruf von Jan-Phillip …
Frau Ministerin, also, den Gesetzestext habe ich gelesen und durchaus auch verstanden. Mir ging es eher um die Frage, was sagen wir also tatsächlich den Pflegekräften, die betroffen sind von der Situation und eben nicht partizipieren. Und natürlich wissen wir alle, dass es tarifvertragliche Regelungen ergänzend gibt, und es gibt auch …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Ministerin, ein Thema, was insbesondere die Pflegekräfte in den Krankenhäusern sehr umtreibt, sicherlich auch in Arztpraxen, ist das Thema der Corona-Bonuszahlungen. Und zwar gibt es eine Regelung – deswegen brauchen Sie jetzt darauf nicht gleich einzugehen, das können wir nachlesen –, nämlich aus dem …
Zunächst neigt man natürlich dazu, zunächst mal eine Feststellung zu treffen – also keine Geburtshilfe stationär in Crivitz –, aber viel wichtiger der Verweis dann in diesem Zusammenhang auf andere Kliniken. Natürlich gehe ich davon aus, dass Ihr Blick sich möglicherweise auf Parchim richtet, wo im Moment keine Kinderklinik mehr besteht, …
Einen schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Schönen guten Morgen, Frau Ministerin! Das Thema heißt „Krankenhaus Crivitz“ und natürlich „Geburtshilfe/Gynäkologie“. Wir haben im Jahr 2019 die Erkenntnis der Ministerpräsidentin zur Kenntnis genommen, die Schließung der Geburtenstation Crivitz ist eine falsche Entscheidung. Wir haben …