... am 17. Juni 1991. Ich stelle das fest. Meine Frage richtet sich jetzt aber natürlich etwas anders aus, und zwar höre ich immer von den Bürgerinnen und Bürgern, die polnischer Herkunft sind, dass sie sich deutlich mehr Einbindung in die Prozesse und auch in die Feierlichkeiten wünschen und natürlich auch immer fragen, ja, was tut man …
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Schönen guten Morgen, Frau Ministerin! Ich nehme Sie zurück mit in das Jahr 1991. Am 17. Juni ist der Vertrag unterzeichnet worden mit Polen zur guten Nachbarschaft und freundlichen Zusammenarbeit – ein wichtiger Meilenstein, nachdem zuvor der Grenzvertrag unterzeichnet worden ist. (Unruhe vonseiten der …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir können das Anliegen der GRÜNEN, die Strukturen der Kinder- und Jugendhilfe nach dem 18. Lebensjahr zu stärken, durchaus nachvollziehen. Und wir haben auch Verständnis dafür, dass diese Jugendlichen spezifische Bedürfnisse und …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Also die Begründung ist, wir sind schon auf dem Weg und nehmen Sie das Zielbild, was wir formuliert haben, als bindend! Das würde ich als die große Klammer setzen, die Sie mir gerade ausgeführt haben, um zu begründen, warum Sie …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! 8.385 – 8.385! – ist die Zahl der Geburten des Jahres 2025. Damit stellt diese Zahl einen Negativrekord in Sachen Geburten in Mecklenburg-Vorpommern dar. Zum Vergleich, 1989 waren es noch 26.400, 2019 noch 13.000 Geburten. Und auch im …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Damm, Sie sind mir zuvorgekommen, weil nach der Aussprache von eben kann der Antrag ja nur im Ausschuss landen, nämlich im Wirtschafts- und im Wissenschaftsausschuss. Weil ich davon ausgehe, dass beide als Partner betrachtet werden, würde sogar eine …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie uns über einen besonderen Aspekt der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Realität in Mecklenburg-Vorpommern sprechen. Mecklenburg-Vorpommern ist ein Flächenland mit großen demografischen Herausforderungen. Wir sind kein …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Tausende Menschen sind gestorben, in eiskalter Winternacht auf der Flucht im Wasser der Ostsee. Die Opfer der „Wilhelm Gustloff“, der „Steuben“, der „Goya“, sie haben ein würdiges Erinnern verdient. Das steht außer Frage, das wird hier niemand …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss Ihnen zum Eingang sagen, sehr geehrte Frau Oehlrich, ich verstehe Ihre Argumentation nicht. Sie beschreiben Projekte aus der Bundesförderung und ziehen Sie zur Begründung des Landesgesetzes heran und sagen allerdings zum Schluss, …
Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Landtag! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Gruppe der FDP spricht zweifelsohne ein wesentliches und wichtiges Thema im Zusammenhang mit der Geburtshilfe an. Vielen Dank dafür, Frau Becker-Hornickel! Sie blicken aus einem etwas anderen Winkel aus meiner Sicht auf die …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich würde gerne zu Ihnen zuerst kommen, Frau Ministerin, weil Sie einen großen Bogen geschlagen haben zur BAföG-Reform. Die brauchen wir, glaube ich, sicher, darüber würden wir uns hier im Parlament auch einig sein, nur um die …
Ja, natürlich. Also ich bleibe mal bei Ihren 1,7 Fällen in der Nacht. Jeder Fall ist aber ein Notfall, und für jeden Fall muss möglicherweise realisiert werden, dass innerhalb einer bestimmten Rettungsfrist Rettungsmittel zur Verfügung sind, die die Notaufnahmen auch hinreichend erreichen können. Das wäre auch bei 1,7 Patienten im …
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Es geht um die Notaufnahmesituation im Land, also wie sichern wir dieses Land 24/7 ab durch die Notaufnahmen in den Krankenhäusern. Ich höre immer noch aus Ihrem Munde, insbesondere im Zusammenhang ursprünglich mal mit der Umorganisation in Bützow, dass alle Notaufnahmen in diesem Land zwingend …
Ja, vielen Dank! Also erstens, Herr Minister, Sie haben meine Frage nicht beantwortet ehrlich gesagt, (Zuruf von Thore Stein, AfD) ich habe es auch nicht erwartet, also angesichts der Lage, wenn ich ehrlich bin. Ich habe aber natürlich eine Nachfrage: Also wie lange wird dann Ihr Prüfungsverfahren dauern, damit wir dann endlich zu …
Guten Morgen, Frau Landtagspräsidentin! Herr Minister, ich könnte es kurz machen, dann würde es heißen, ich bin auf der Suche nach dem Datum zum Spatenstich für das Archäologische Landesmuseum am Stadthafen in Rostock. Ich will Ihnen aber ein bisschen Kenntnisstand mitgeben, bevor Sie die Frage beantworten. Die Ministerpräsidentin soll …
Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Erste Botschaft: Als Demokrat lacht man sich nicht schlapp über Anträge von Kollegen in einem Parlament und in einem Landtag. (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Beifall Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke) Zweite Botschaft: ... Ich …