landtag-mv.de ↗

Katy Hoffmeister

CDU 04.06.2026 Sitzungen 8/134

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Schönen guten Morgen, Frau Ministerin! Ich nehme Sie zurück mit in das Jahr 1991. Am 17. Juni ist der Vertrag unterzeichnet worden mit Polen zur guten Nachbarschaft und freundlichen Zusammenarbeit – ein wichtiger Meilenstein, nachdem zuvor der Grenzvertrag unterzeichnet worden ist. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Dieser Meilenstein ist aus meiner Sicht so wesentlich, dass wir ihm hinreichend Beachtung schenken müssen. Und wir haben vor wenigen Wochen den Partnerschaftsvertrag gefeiert in Danzig, das heißt, Sie als Landesregierung, und sich dort auch weiter ausgesprochen beispielsweise die Danziger Gespräche auszuführen. Und eigentlich hätte ich erwartet, angesichts der Situation, dass die Ostseetage tatsächlich vor der Tür stehen und mein Blick ins Programm aber keinen Hinweis gefunden hat auf genau dieses wichtige Datum, nämlich auf den 17. Juni, auf diesen wesentlichen Nachbarschaftsvertrag, weil da etwas ist, was Aussöhnung und gute Zusammenarbeit zwischen den Partnern, nämlich Polen und Deutschland, besonders macht. Während andere Bundesländer, in Baden-Württemberg gar oder aber auch in Berlin hinreichend gefeiert wird, kann ich das nicht erkennen. Das verwundert mich sehr, deswegen meine Frage: Habe ich was übersehen und, wenn ja, dann gerne was bitte?

Alle Reden von Katy Hoffmeister Protokoll ↗