Christian Pegel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Tat haben wir den Auftrag zum Anlass genommen, mit den Krankenkassen Gespräche zu führen. Vorher haben wir aber offen eingestanden zunächst mit der kommunalen Familie gesprochen, mit den sechs Landkreisen und den beiden kreisfreien Städten, weil es nur in enger …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es hat keine persönlichen Treffen gegeben, dabei bleiben wir. Persönliche Treffen sind persönliche Zusammenkommen. Es hat kein persönliches Zusammenkommen gegeben. Ich weiß, dass Medien anders berichten. Das sagt aber auch die Gutachterin nicht. Sie hat in der Tat am Abend, bevor …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich weiß, dass wir diese Diskussion miteinander nicht mehr erfolgreich zu Ende führen werden. Aber das, was wir tun, orientiert sich an der Aktenordnung des Landes. Die Aktenordnung bestimmt, dass wir eben keine Datenmessies sind, die alles, was irgendwie ein- oder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie haben recht, das Wort „Kostenerstattung“ taucht darin auf. Ich hoffe, Sie schreiben mir nicht demnächst auf „Landeshaushalt 2023/2024“, dann müsste ich Millionen von Buchungen kennen. Das tue ich nicht, das vorweggenommen. Wenn Sie ernsthaft von mir Antworten wollen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Herausforderung eines Hauses, in dem ich mitarbeiten darf, ist, dass es vielfältige Sachverhalte hat mit nachgeordneten Behörden, im Übrigen fast 7.000 Kolleginnen und Kollegen. Wenn Sie mich nach dem Besuchsrecht als Ankündigung fragen, um dann eine tatsächliche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst noch einmal, um Ihren eigenen Sachverhalt aufzugreifen, es war Unterricht, das heißt, man hat nicht durch die Schule geführt an lauter Schülerinnen und Schülern vorbei. Die waren alle in ihren Klassen. Zweitens. Man kann gern die Diskussion führen, ob die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin meinerseits überrascht, dass Sie schockiert sind. Die Polizei, wenn sie gerufen wird, und manchmal auch, ohne dass sich hinterher eine strafrechtliche Relevanz erweist, fährt dann zu den Einsatzorten und übernimmt die Aufgabe und die Einladung bleibt. Und außer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, dass es keinen Streit mit der kommunalen Familie darüber gibt, dass die FAG-Novellierung, die letzte, ein voller Erfolg ist und deutlich höhere Einkommenssituationen auf der kommunalen Seite bedeutet. Erstens. Zweitens. Es gibt eine Verabredung, dass man …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst versuchen wir, uns immer auf rationale Zahlen aufzusetzen. Das tun wir, indem wir regelmäßig die Finanzberichte aller kommunalen Beteiligten zusammenfassen. Das ist für das Jahr 2023 noch nicht abschließend geschehen. Die Daten werden erst irgendwann im April …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erstens haben Sie das in Ihrer Fragestellung ja hinreichend getan. Zweitens, ja, die eine Gruppe setzt sich zusammen – die größere, der der Angriff zugeordnet, als Angreifer die Rolle zugeordnet wird – aus nach Feststellung der Polizei syrischer, tunesischer und …

Frau Vorsitzende! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Werter Abgeordneter, zunächst weise ich darauf hin, das Ermittlungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Alles, was ich hier mitteile, ist also vorläufiger Stand. Und zum Zweiten gibt es einen Vorbehalt der zuständigen Staatsanwaltschaft wegen dieser noch nicht abgeschlossenen …

Sehr geehrte Frau Präsident! Meine Damen und Herren! In der Tat war ich ungenau eben. Das Verfahren bezieht sich in der Tat auf Lubmin. Dafür gibt es eine Sperrerklärung. Und dann noch mal das, was ich eben bereits bemüht habe darzutun: Die Kolleginnen und Kollegen gehen dann von Ihrer Frage aus und sagen, da wird nach einer …

Sie haben recht.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst bitte ich um Nachsicht. Ich hätte eben schon auf die erste Fragestellung in der Tat diesen Hinweis geben wollen. Till Backhaus lässt Sie herzlich grüßen. Er war gestern in der Tat im Rahmen seiner Krankschreibung nur für einige kurze Zeit hier, hat noch ganz erhebliche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dann nutze ich gerne die Chance, die letzten Hinweise noch etwas zu vertiefen, die ich eben angesprochen habe. Gerade bei den Unterstützungsleistungen an die Wasser- und Bodenverbände, die dann eben keine kleine Zahl abbilden, sondern relativ viele Gemeinden jeweils …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seitens der Landesregierung beziehungsweise des zuständigen Landwirtschaftsministeriums gibt es verschiedene Maßnahmen, die im Rahmen des aktiven Bibermanagements angeboten werden. Zum einen wird, um genau solche Prozesse auch ein Stück weit zu kartieren und …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst lag noch ein blauer Kugelschreiber seit vier oder fünf Rednerinnen und Rednern hier. Falls jemand ihn vermisst, der ist jetzt in die Richtung gegangen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Oha! – Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) Das mag Ihrer sein. Okay! Das nur als Kontext. …

Gewiss. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Zunächst, vielleicht habe ich sehr schnell gelesen, ich will es gern noch einmal wiederholen: Wir setzen damit eine bundesrechtliche Maßgabe um, die aus einer Kannvorschrift bei Zielabweichungsverfahrensentscheidungen eine …

Da ich mich in fünf Minuten mit dem Wirtschaftsministerredebeitrag engagieren soll und er mir schon jetzt relativ lang scheint, leider nicht. Der Gesetzentwurf sieht deshalb vor, dass die Vorgaben des Bundes für 2027 und 2032 in allen vier Planungsregionen bezogen auf die jeweilige Regionsfläche gleichermaßen umgesetzt werden müssen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder des Hohen Hauses! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Tat, weil wir verschiedene Vertretungen haben, haben wir versucht, ein bisschen gerecht zu verteilen. Ich möchte zunächst aber herzliche Grüße des Wirtschaftsministerkollegen Reinhard Meyer ausrichten, der sich aus …