Horst Förster

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Also, Herr Ehlers, die Justizministerin hat recht mit Ihrem Zahlenwerk, Ihre Stoßrichtung ist eine falsche. Also die von der CDU aufgegriffenen Fallzahlen einer nicht zeitigen Rückkehr in den offenen Vollzug sowie eine Rückverlegung in den geschlossenen Vollzug geben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst, Herr Domke, ein Dank für Ihre Rede, die sich auch angenehm abhebt gegenüber den anderen Reden, die überwiegend Agitation sind! Frau Hoffmeister, an Sie möchte ich noch ein paar Worte richten, weil Sie mich gleichgesetzt haben in gewisser Weise – wahrscheinlich aus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Zunächst möchte ich der Ministerin Drese herzlich danken für ihre Rede, der ich zustimmen kann, der meine Fraktion zustimmen kann, und die sich erfreulich abhebt von der Rede des Koalitionspartners. (Enrico Schult, AfD: Sehr richtig!) Auf die Rede von Herrn Noetzel …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Gesetzentwurf der GRÜNEN ist ein neues Stück verbürokratisierter Demokratie ohne jeden praktischen Mehrwert. Er greift die Idee von Bürgerräten auf, ist komplex und zeitaufwendig und meist wirkungslos. Zudem widerspricht er dem Prinzip der repräsentativen Demokratie. Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch dieser Gesetzentwurf ist dem Bekenntniszwang zur sogenannten geschlechtergerechten Sprache ausgeliefert. Das hört sich dann beispielhaft zitiert so an: „Für beamtete Professorinnen und Professoren, Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren sowie wissenschaftliche … …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ja, ich habe Verständnis für Sie alle, dass Sie im Grunde genau spüren, dass Sie keine Argumente haben, (Unruhe vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Rechtsstaat!) und deshalb ausweichen, alle möglichen Gebiete, (Jutta Wegner, …

Das war ein Versprecher, ganz klar, haben Sie wahrscheinlich gar nicht selbst gemerkt. (Petra Federau, AfD: Das war kein Versprecher?) Aber danach, weil Sie keine weiteren Argumente haben, weichen Sie dann aus in einen riesigen Blumenstrauß von Verdächtigungen (Jens-Holger Schneider, AfD: Genau!) und Unterstellungen, Beschimpfungen …

Herr Minister, zunächst möchte ich Ihnen danken für den Beginn Ihrer Ausführungen, wo Sie mit aller Klarheit gesagt haben, dass Sie auch wollen, dass, wie gestern, dass das Schiff hier aus unseren Gewässern verschwindet. Am Ende hatten Sie einen Versprecher, wo Sie sagten, es soll mit aller Kraft verhindert werden, dass das Schiff – das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit unserem Antrag fordern wir die sofortige Freigabe des vor Sassnitz liegenden Öltankers „Eventin“. Das vom Zoll an die Kette gelegte Schiff droht mit seiner Ladung von 100.000 Tonnen Öl durch Sturm oder Anschlag zu einer riesigen Ölpest für Rügen und die Ostsee zu werden. Das muss …

Danke schön!

Herr Minister, es geht ja hier gerade um diese Gefahrenlage. Und mit Ihren Äußerungen haben Sie ja deutlich gemacht die Bedeutung des Nothafenrechts, dass eben ein Kapitän auf See dann diese Risiken nicht eingehen muss, sondern er kann darauf vertrauen, dass es völkerrechtlich festgelegt ist, dass er einen Hafen anlaufen kann, der …

Ja.

Guten Morgen, Herr Minister! Es geht um den Öltanker „Eventin“ mit 100.000 Tonnen Öl, der vor Sassnitz festgesetzt ist. Im Januar trieb das Schiff manövrierunfähig in der Ostsee und wurde daraufhin in den Bereich vor Sassnitz geschleppt. Dann wurde es als Schiff der sogenannten russischen Schattenflotte identifiziert und entsprechend …

Ja, vielen Dank! Frau Schmidt, es ist Ihnen frei, unbenommen, ich sage mal boshaft, nichts zu verstehen und falsch zu interpretieren. Ich habe ein Stück realer sozialer Wirklichkeit angedeutet. Es gibt ja nicht umsonst auch in Badeanstalten Kleiderordnungen, und das, wie man sich kleidet, wenn man also, sagen wir mal, auf die männliche …

Ja, das ist natürlich sehr bedauerlich. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

... etabliert werden.

Frau van Baal, (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Sie wissen doch ganz genau meine Antwort, dass ich das nicht so sehe und mich auch nie entsprechend verhalten würde, als ob das eine Aufforderung ist. (Thomas Krüger, SPD: Na, die Rede war ja ein bisschen anders.) Aber ich habe von der Realität des Lebens gesprochen. Es ist doch keine Frage, …

Ja. Sie haben gestoppt, ne? Ja.

Na! Wieso geht das nicht hoch? (Die Höhenregulierung am Rednerpult ist defekt. – Zuruf von Michael Noetzel, Die Linke) Ach so! Ach so! Richtig, ja. Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es geht um das Problem der körperlosen sexuellen Belästigung, eigentlich ein Problem ewiger Zeiten und bisher nicht sonderlich – …

Ach so! Ja, wie sollen denn, sollen die sich da treffen und dann Rollator... (Der Abgeordnete Horst Förster spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)