Ja, vielen Dank, Frau Klingohr! Ich komme deshalb noch mal, weil Sie mich auch persönlich angegriffen haben. Aber das ist ja nicht mein übliches Arbeitsfeld, deshalb war ich auch nicht bei solchen Veranstaltungen. Im Übrigen haben Sie ja eine ganze Menge Punkte angesprochen oder in diesen Empfehlungen. Das sind ja überwiegend Dinge, die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im Alter braucht man ein bisschen mehr Zeit, wie man schon gehört hat. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Also das ist ein wichtiges Thema, das ist völlig klar. Aber um ganz an der Spitze das gleich zu sagen, es ist ein völliger Irrglaube, dass der Staat alles überall regeln …
Ja, vielen Dank! Herr Miraß, alles, was Sie gesagt haben zu Ihren Erfahrungen und der persönlichen Kontakte und des guten Verhältnisses, da rennen Sie bei uns offene Türen ein. Aber Sie haben gefragt, wieso, was wir überhaupt kritisieren an dem Antrag. Wenn Sie den Antrag lesen, schriftlich, wie er da verfasst ist, und wie Herr Krüger …
Also genau, Sie klatschen nicht, also sind Sie für Krieg, ja?! – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke: Hopfen und Malz verloren!)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, wie nicht anders zu erwarten, ein tiefgründiges Thema mit viel Vergangenheit. Und wenn wir jetzt das mal so kurz Revue passieren lassen, dann steht im Mittelpunkt wieder – wie war es anders zu erwarten – die deutsche Schuld, an der keiner kratzt. Und wenn man irgendwas da …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Sehr vieles von dem, was meine Vorredner gesagt haben, fast alles können wir unterstreichen. Alles, was der Versöhnung mit Polen dient, wird von uns bejaht. (Enrico Schult, AfD: Sehr richtig!) Und insbesondere wissen wir, dass diese Grenze inzwischen unverletzlich …
Ja, vielen Dank! Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren, man kann ja viel über Sport, speziell Fußball und Gewalt diskutieren, da ist ja gar nichts gegen zu sagen. Aber es ging ja um einen ganz konkreten Antrag, und er hat zwei Problempunkte. Der erste ist der, ob der Schiedsrichter rechtlich dem Personenkreis des …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der CDU-Antrag ist sicherlich gut gemeint, aber rechtlich befindet er sich absolut im fußballerischen Abseits. (Torsten Renz, CDU: Sehr gut gemacht sogar. – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Der Antrag offenbart ein völliges Unverständnis des Paragrafen 115 StGB, in dem der …
Ja, vielen Dank! Herr Renz, Sie machen sich das eigentlich zu einfach, indem Sie jetzt auch diese Schwarz-Weiß-Malerei betreiben (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) und die Staatsbürgerkunde der DDR so komplett gegenüberstellen. Es geht um Tendenzen, Sie sprachen auch über Erfahrungen. (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Ich war, ich habe in …
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich möchte anknüpfen, wo Minister Pegel angefangen und damit auch aufgehört hat. Das war sein Haupteinwand ja, aktives und passives Wahlrecht erst mal gründlich auseinanderzuhalten. Und dann danke ich Ihnen wirklich dafür – den Gesichtspunkt der Eltern habe ich also völlig …
Ja, vielen Dank! Frau Schmidt, wenn Sie von dem gespaltenen Verhältnis sprechen, dann hatten Sie doch wunderbar Gelegenheit, jetzt das, was meine Vorrednerin gesagt hat, inhaltlich sich damit auseinanderzusetzen und zu verreißen. Nichts ist geschehen, Sie gehen gar nicht auf die Argumente ein. Wir haben auch gar nichts gegen Windenergie …
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ja, ich hätte nicht gedacht, dass es wirklich so verläuft, wie ich es geahnt habe. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion Die Linke – Steffi Pulz-Debler, Die Linke, und Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke: Echt?!) Sie nehmen die Fakten nicht zur Kenntnis und haben keine Argumente. Ich …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Die Wahl der Verfassungsrichter ist auch ein Landesthema, denn wie das Verfassungsgericht besetzt ist und wie es dazu kommt, ist auch für uns von elementarer Bedeutung. Die Wahl der drei neuen Verfassungsrichter war holprig, aber die Krise ist bewältigt, alles ist …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es wurde hier viel von Vertrauen gesprochen, und ich sehe noch ein ganz anderes Problem, wo das Vertrauen beschädigt wurde aus meiner Sicht. Ich sage nichts mehr zur Beförderung, da ist vieles gesagt worden. Ich möchte etwas sagen zu dem Ermittlungsverfahren und dem zeitlichen …