Horst Förster

Guten Morgen, Herr Minister! Es geht um den Öltanker „Eventin“ mit 100.000 Tonnen Öl, der vor Sassnitz festgesetzt ist. Im Januar trieb das Schiff manövrierunfähig in der Ostsee und wurde daraufhin in den Bereich vor Sassnitz geschleppt. Dann wurde es als Schiff der sogenannten russischen Schattenflotte identifiziert und entsprechend gelistet und sanktioniert. Daraufhin erfolgte dann durch den Zoll die Einziehung zum Zwecke der Verwertung des Schiffes und der Ladung, und daraufhin ergab sich ein Eilverfahren. Das Finanzgericht Greifswald hat im Eilverfahren die Vollziehung ausgesetzt und heute, vermutlich in einer halben Stunde, wird der Bundesfinanzhof über die Beschwerde des Hauptzollamts entscheiden. Unabhängig von dieser Rechtslage besteht nach Ansicht vieler, nicht nur irgendwelcher Angsthasen, sondern der Rüganer, denke ich mal, und auch vieler Umweltorganisationen die Befürchtung, dass hier eine Gefahrenlage ist, die uns teuer zu stehen kommen könnte, wenn etwa in nicht auszuschließenden schweren Stürmen das Schiff sich von der Ankerkette losreißt und es dann erst zu einer Katastrophe käme, die dann bei dieser Menge uns auf Jahrzehnte beschäftigen würde, Rügen und die Ostsee, die empfindliche Ostsee. Deshalb die Frage: Wie sieht die Landesregierung das, wie ordnen Sie diese Gefahrenlage ein, und was machen Sie, um dem zu begegnen?