Thomas de Jesus Fernandes

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich bin hocherfreut, dass wir quasi drei Anträge hier haben, die die Maskenpflicht beenden sollen und die Isolationspflicht abschaffen. Meine Damen und Herren, das ist überfällig. Wir wissen, dass seit drei Wochen selbst Pflegeheime ein Ende der Maskenpflicht fordern, weil sich da zuweilen absurde Regelungen aufgetan haben, an die man sich halten musste. Zum Beispiel vollständig geimpfte Besucher mussten eine Maske tragen, was überhaupt gar keinen Sinn ergeben hat, da sie ja ebenfalls die Infektion übertragen können et cetera. Mittlerweile ist es so, dass jeder mehrfach geimpft oder geboostert, genesen oder mehrfach genesen oder geimpft und mehrfach genesen ist. Meine Damen und Herren, wir befinden uns längst in einer Endemie und nicht mehr in einer Pandemie. Auch das haben wir schon oft genug vorgetragen und lassen das mit unserem Antrag hier gerne auch noch mal feststellen, sofern Sie dem zustimmen. Rein Logisch – da ja die Anträge wortgleich sind, nachdem wir unseren Antrag eingereicht haben, folgten FDP und CDU, inhaltsmäßig fast gleich – müssten diese beiden Parteien natürlich auch unserem Antrag zustimmen. Wir werden das nachher beobachten, meine Damen und Herren. (René Domke, FDP: Hier stimmen keine Parteien ab, sondern Fraktionen.) Herr Barlen hat am 09.12., das war vorhin um 10:26 Uhr, gesagt, mit Schreckensszenarien hat man noch nie Krisen beendet, meine Damen und Herren. Und wir erinnern uns zurück, wenn es um Corona geht, was Herr Barlen hier alles vom Stapel gelassen hat. (Thore Stein, AfD: Ja.) Er hat von Totenscheinen auf AfD-Briefpapier gesprochen et cetera. (Thore Stein, AfD: Oh, oh, oh!) Die Bevölkerung ist so dermaßen mit Schreckensszenarien eingeschüchtert worden, meine Damen und Herren, dass selbst Geimpfte, mehrfach Geimpfte und die vulnerablen Gruppen, die hier immer noch unterwegs sind, quasi immer noch Angst haben, an Corona zu sterben. (Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist ja auch möglich.) Also, meine Damen und Herren, die Ängste, die Sie hier geschürt haben und verbreitet haben – selbst die Impfung hat dort keinen beruhigenden Charakter mehr. Meine Damen und Herren, man darf so keine Politik machen, man muss tatsächlich mit wissenschaftlichen Daten arbeiten, wissenschaftlich begründet seine ganzen Regelungen auch anpassen. (Zurufe von Julian Barlen, SPD, und Torsten Koplin, DIE LINKE) Da sehen wir hier, dass Sie mittlerweile wieder drei Wochen in Verzug sind und darauf warten, dass Sie getrieben werden, damit Sie endlich Abstand nehmen von unsinnigen Regelungen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Thore Stein, AfD: Genau.) Jeden Morgen, wenn ich die Leute in der Straßenbahn sehe, meine Damen und Herren – gucken Sie sich das doch einfach mal an, das nimmt doch auch gar keiner mehr ernst –, die Hälfte hat die Maske am Kinn, wenn sie überhaupt noch im Gesicht ist, die andere Hälfte atmet drüber hinweg. (Zuruf von Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und selbst Ihre eigenen Leute hier – und schön, dass Sie sich melden –, wir haben hier dann auch den Herrn Damm immer, der fasst sich 23-mal an die Maske in der Minute und drückt sie wieder nach oben. Das ist Unsinn, meine Damen und Herren, und da wirkt auch gar keine Maske mehr. Und auch das wurde quasi … (Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus) Was war denn das jetzt hier für ein Zwischenruf von der Regierungsbank? Haben Sie sich dazu zu äußern …