Thomas de Jesus Fernandes
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Drese, wir hatten hier im Landtag in der letzten Legislatur auch einen Antrag, da ging es eindeutig darum, dass eine Berliner Organisation das Kuscheln mit Fremden in Kitas als Programm und pädagogisch wertvoll bezeichnet. Und da haben wir hier einen Verbotsantrag gestellt, dass wir uns dafür einsetzen, dass das unterbleibt. Auch damals haben Sie schon dagegengesprochen und haben sich dagegen verwehrt, dass es da irgendwelchen Handlungsbedarf gibt, was ich fatal finde, auch als Signalwirkung für draußen. Auch jetzt können Sie sich gerne ans Mikrofon stellen und können dann sagen, ja, die Betreiber haben das ja jetzt zurückgenommen. Ist es nicht Ihre Aufgabe, dort Aufsicht zu halten, was auf Ihren Seiten des Bundes und des Landes – weil das ist nämlich alles miteinander verlinkt –, was dort erscheint? Und tragen Sie keine Mitverantwortung für Geschichten, die dort veröffentlicht werden, die Sie ja verbreiten, meine Damen und Herren?! Und jetzt gehen Sie mal in den Bereich „Kindesmissbrauch“. Derjenige, der das verbreitet, ist sicherlich auch strafbar zu belangen, meine Damen und Herren. Und dasselbe sehen wir eben genauso. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Und jetzt will ich noch mal ein Beispiel bringen, was hier für ein Geist in diesem Haus herrscht. Man versucht das ja immer in die transfeindliche, homofeindliche Ecke zu schieben. Nein, meine Damen und Herren, wir wollen Kinder schützen und vor allen Dingen auch Leben schützen, meine Damen und Herren! (Julian Barlen, SPD: Wovor denn? Wovor denn?) Und wenn wir hier Veranstaltungen machen vom Landesjugendring, der hier ein ganz großes Mitspracherecht hat in diesem Landtag, der hier eine Versammlung macht und mit Kindern – da war ein 10-jähriger Junge dabei – Themen bespricht, die dermaßen sexuell orientiert sind und aufgeladen sind und was ein Kind über die Maßen verunsichern kann, meine Damen und Herren, dann ist das für mich auch Kindeswohlgefährdung. Und ich glaube nicht, dass die Eltern in diesem Land Bescheid wissen, was Sie hier so alles unterstützen, meine Damen und Herren. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Petra Federau, AfD: Genauso ist es.) Das hat mit Förderung von Toleranz nichts zu tun. Vielleicht wollen Sie den Zugriff von Kinderschändern auf Kinder erleichtern, aber nichts anderes. (allgemeine Unruhe – Julian Barlen, SPD: Wie bitte?! Was war das denn? Jetzt ist hier mal Schluss! – Philipp da Cunha, SPD: Wie bitte? Was ist das denn? – Zuruf aus dem Plenum: Was hat das damit zu tun?) Sehr viel! Wenn Sie den Zusammenhang nicht erkennen als Anwalt, (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Jeannine Rösler, DIE LINKE) dann spricht das für Sie.
