landtag-mv.de ↗

Thomas de Jesus Fernandes

AfD 08.12.2022 Sitzungen 8/40

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Das Programm wurde jetzt hier schon zweimal vorgestellt, auch die Summe, die da zur Verfügung steht, 3,9 Millionen Euro – ein Bundesprogramm, wie wir gehört haben, das sich bezieht auf einen sehr, sehr kleinen, speziellen Teil der Förderung, der für Mecklenburg-Vorpommern wahrscheinlich noch kleiner wäre. Also zunächst, das Anliegen und Ihr persönliches Interesse kann ich nachvollziehen, das begrüße ich. Ich finde das auch gut, dass Sie sich in dem Bereich engagieren. Ihrem Antrag können wir – das sage ich vorweg – aber so nicht entsprechen. Und zwar hat die Ministerin es ja auch schon gesagt – das sagen hier auch immer alle –, dass in dem Bereich bereits sehr viel getan wird. Und gucken wir uns das BTHG an, was hier über die letzten Jahre auf den Weg gebracht wurde, auch das Landesausführungsgesetz dazu, das dient ja genau diesem Zweck, von unten die Förderung jeder einzelnen Person und die individuell quasi staatlicherseits abzusichern, dass man auf alle Belange und alle Wünsche eben auch der Menschen, die es betrifft, eingeht, meine Damen und Herren, und das inkludiert quasi auch Ihre Zielgruppe in meinen Augen. Und ich sage mal, in dem künstlerischen Bereich, das sieht für mich aus, entschuldigen Sie, wenn ich das sage, ein bisschen wie so ein Klientelelitenförderungsantrag von der FDP, wenn ich das mal herabwürdigen will. Das ist nicht meine Absicht, (René Domke, FDP: Sie sagen es trotzdem.) aber so sehe ich den Antrag jetzt gerade. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Keiner hat die Absicht. – Julian Barlen, SPD: Niemand hat die Absicht.) Es geht um eine ganz kleine Personengruppe quasi und hat eben nicht die gesamte Bevölkerung im Blick, meine Damen und Herren. Und wir haben hier in Mecklenburg-Vorpommern über 200.000 Bewohner, Menschen mit Einschränkungen quasi, und da picken Sie sich ein/zwei Leute raus. Das finden wir nicht gut. Ich finde, da kann man mehr machen. Da lassen Sie uns lieber weiter daran arbeiten, dass das BTHG vernünftig umgesetzt wird, dass die Kommunen ausfinanziert werden bis ans Ende und das auch leisten können. Und dann hat jeder persönlich ja auch noch die Möglichkeit, sich in dem Bereich – und Ihnen geht es ja auch um eine Geldförderung – zum Beispiel auch mit Spenden zu beteiligen, was wir ja auch alle, denke ich mal, machen. Ich persönlich mache das, wir unterstützen Behindertenvereine. Und wenn Sie wissen wollen, welche es denn da gibt, also da haben wir im sportlichen Bereich ganz viele angesiedelt. Es gibt dann den Verband für Behinderten- und Rehabilitationssport M-V zum Beispiel, da können Sie sich auch engagieren. (Zuruf von René Domke, FDP) Sie im künstlerischen Bereich haben ja Ihre Ansprechpartner gefunden, dann können Sie sich direkt dann quasi auch engagieren. Und dann hat das Land sogar ein Servicecenter Kultur, meine Damen und Herren, und eine eigene Webseite – kann ja Frau Drese vielleicht noch mal darauf eingehen, das weiß ich nicht, ob sie das macht – unter servicecenter-kultur.de, meine Damen und Herren. Auch dort geht es um Kulturförderung in dem Bereich und auch dort können sich, wie jeder andere Bürger auch, Menschen mit Behinderungen hinwenden, und ich denke, die werden da sehr gut beraten und erfolgreich begleitet werden. – Vielen Dank, meine Damen und Herren! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Alle Reden von Thomas de Jesus Fernandes Protokoll ↗