Thomas de Jesus Fernandes

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ein guter Antrag von der CDU hier auf der Tagesordnung, dem wir zumindest nicht im Wege stehen – so viel vorweg. Sie möchte ein zeitlich befristetes Landeshilfsprogramm und möchte die 50-prozentige Steigerung abmildern. Allerdings fehlt tatsächlich – vielleicht können Sie dazu noch mal Ausführungen machen, Frau Hoffmeister – die ungefähre Summe, die das kosten würde, weil die konnten wir hier nicht finden. Sie wollen sich an der Ausgleichsrücklage bedienen. Das ist okay, das kann man so machen. Frau Drese sagt, sie möchte eine zukunftsfeste Pflege im Alter haben. Das will ich auch hoffen, das möchten wir alle. Die Frage ist, wo die Reise hingeht. Wir wissen von vielen Projekten, die gestartet sind, oder was alles in der Schublade ist, aber konkret eben ist noch nichts Greifbares da. Wir erhoffen uns, dass man auch sich selber offenhält für andere Denkmodelle. Wir haben zum Beispiel in Dänemark ein ganz anderes System, da ist die Pflege steuerfinanziert. Und der Ansatz dort ist, dass man schon wesentlich früher anfängt. Dem Vorbild könnte man hier auch folgen, indem man bei der Prävention und einer möglichst langen Erhaltung der Selbstständigkeit Vorschub leistet, indem man da gleich Unterstützungshilfe leistet. Wie wir den ganzen Pflegebereich entlasten können, haben wir selber auch schon vorgestellt mit Anträgen, zuletzt bei den Haushaltsverhandlungen, da haben wir unser Landespflegefördergeld bekräftigt, meine Damen und Herren. Wir sehen auch hier eine Entlastungsmöglichkeit fürs Pflegesystem. Ähnlich habe ich jetzt Frau Drese auch verstanden, dass die häusliche Pflege eben auch eine Rolle spielt, dort vom Bund in Zukunft etwas mehr Hilfe erfahren wird. Hier können wir im Land auch mehr tun. Hier haben wir diesen Antrag gestellt, den haben Sie leider alle abgelehnt. Wie gesagt, zu diesem Antrag hier erkennen wir die gute Intention und werden uns dem nicht entgegenstellen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)