René Domke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD hat diese Aussprache unter die Überschrift gestellt „Zeit für Veränderungen – Politische Realität anerkennen“. Das ist an sich schon ein Widerspruch, weil auch politische Realitäten sich natürlich verändern (Heiterkeit vonseiten der Fraktion Die Linke – Michael …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für die sachliche Auseinandersetzung! Immerhin, aber es ist bei finanzpolitischen Themen ja meistens so. Aber ich muss ganz ehrlich sagen, ich habe auch nichts anderes erwartet als die klare Absage. Und das Erstaunliche ist, dass Sie auf einen, eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir bringen heute einen Antrag ein, der eine pragmatische und ergebnisorientierte Modernisierung des Investitionshandelns auch hier in Mecklenburg-Vorpommern adressiert, und zwar durch einen verantwortungsvollen Ausbau von öffentlichprivaten Partnerschaften als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mecklenburg-Vorpommern ist Nettoexporteur von Strom aus erneuerbaren Energien. Aber die ganzen Probleme der Weiterleitung und des Zukaufs von Strom sind damit ja nicht gelöst. Sie sind auch nicht wirklich benannt in Ihrem Antrag. Die Anlagen stehen bei uns und natürlich …

Ja, sehr gern! Können wir gerne machen, ich weiß aber nicht, ob so früh schon einen Zug aus Wismar nach Schwerin dann fährt. Aber der Diskussion sollten wir uns tatsächlich stellen. Der Diskussion sollten wir uns tatsächlich stellen. Allerdings, glaube ich, ermüdet es die Fahrgäste, die auf den Zug warten, wenn wir darüber diskutieren, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, viele Bekenntnisse haben wir hier heute gehört. Aber es nützt auch nichts, wenn Sie sich an die Seite der Pendlerinnen und Pendler stellen am Bahnsteig und der Zug fährt nicht ab. (Zuruf von Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke) Meine Damen und Herren, mit dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie haben mit Ihrem Antrag wirklich die Chance verpasst, sachlich und rechtlich seriös den Schutz der Infrastruktur in einer – und da sind wir uns wohl einig – immer verletzlicher gewordenen freien, liberalen Gesellschaft vor ihren Feinden zu erörtern. Der Antrag …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank für die Aussprache, wenngleich ich natürlich auf einiges noch eingehen muss! In der Tat müssen wir doch irgendwann mal darüber reden, wie sinnvoll es ist, erst einmal Geld wegzunehmen, um dann hinterher zu begründen, warum wir jetzt wieder vorsorgen müssen. Das ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag trägt den Titel „Mehr Netto vom Brutto“. Meine Damen und Herren, das ist keine Floskel, das ist ein Versprechen an die Menschen in unserem Land, denn das Geld, das die Bürgerinnen und Bürger tagtäglich erarbeiten, sollte zunächst einmal ihnen zustehen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Innenminister hat es ausgeführt, es ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt davon auszugehen, dass die Chapter sich aufgelöst haben, und insofern kann ich den Vorrednern nur beipflichten, es wird schwer, dann über eine Auflösung nachzudenken, wenn sie sich schon selber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dieser Aussprache gedenken wir heute der Opfer des Nationalsozialismus. Und ich glaube, diese unvorstellbare Zahl von ermordeten Menschen, egal, aus welcher Opfergruppe und egal, ob sie fälschlicherweise irgendeiner Opfergruppe zugeordnet wurden, macht fassungslos. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! So ein bisschen kam ich mir jetzt vor wie im wirtschaftspolitischen Stuhlkreis des gewollten Missverstehens. Also es ging doch hier gar nicht darum, welche Kennzahlen jetzt die entscheidenden sind, sondern es ging doch um die Interpretation der Kennzahlen, (David Wulff, …

Gestatten Sie mir trotzdem noch einen letzten Satz: Wir werden ...

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich es vergesse, Herr Koplin, ich wollte auf Ihren Redebeitrag noch mal eingehen und mache es mit den Worten von Margaret Thatcher. (Torsten Koplin, Die Linke: Oh ja!) Ja, das kennen Sie. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Torsten Koplin, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jetzt weiche ich mal von meinem Skript ab. (Marc Reinhardt, CDU: Mach das mal!) Wäre ich ausländische Fachkraft und hätte diese Debatte mitbekommen, ich würde einen riesigen Bogen um dieses Land machen. (Beifall vonseiten der Gruppe der FDP, Christian Winter, SPD, und …

Vielen Dank!

Ja, danke, Frau Präsidentin! Danke auch, Herr Minister! In der Tat, mir geht es mehr um den Ressourcenverbrauch, um einfach wegzukommen davon, dass wir nach 40 Jahren ganz überrascht sind, dass eine Brücke mal wieder zu machen ist oder sonst irgendwas, etwas planmäßiges Handeln. Mit welchen personellen und sachlichen Ressourcen werden …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Guten Morgen! Die Landesregierung hat auf beide meiner Kleinen Anfragen zur Vermögensrechnung des Landes eingeräumt, dass die Fragen zur stichtagsbezogenen Bewertung von Vermögen – also in Klammern Bilanzpositionen, die wir nicht haben – schlichtweg nicht beantwortbar sind. Das …

Danke! (Beifall Barbara Becker-Hornickel, FDP, und Sandy van Baal, fraktionslos)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auf die Potenziale und auch den Wachstumsmotor, den tatsächlich auch die Gesundheitswirtschaft haben kann, insbesondere hier auch bei den Kurorten, brauche ich nicht noch mal einzugehen, das haben alle hinreichend getan. (Torsten Renz, CDU: Na ja!) Die Prädikate, egal …