Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, hier wurde alles gesagt. Ich habe dem nichts hinzuzufügen. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)
Ja, Frau Präsidentin, Liebe Kolleg/-innen, vorab einmal herzlichen Dank für die Debatte, die doch in den meisten Zügen sehr von Empathie getragen wurde! Ich glaube, das wird diesem Thema auch einfach nur gerecht. Noch einmal zur AfD und auch zur CDU, die so ein bisschen – was soll das Ganze hier eigentlich jetzt, und Schaufenster hin und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleg/-innen Abgeordnete! Kinder sind die Zukunft, und viele Paare, ob verheiratet, in einer Lebensgemeinschaft, ob heterosexuell oder queer, wünschen sich Kinder. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Neben unterschiedlichen Lebensplanungen gibt es aber leider auch die Situation …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! (Unruhe bei Horst Förster, AfD, und Sebastian Ehlers, CDU) Kolleg/-innen Abgeordnete! Als Mutter von zwei Kindern stehe ich heute hier und weiß aus Erfahrung, dass auch Kinder nach dem 12. Geburtstag, Jugendliche, häufig noch häusliche Fürsorge, Pflege und Betreuung im Krankheitsfall benötigen. Und ich sage …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleg/-innen Abgeordnete! Mehr als eine Million Geflüchtete kamen zwischen 2015 und 2016 nach Deutschland. Heute, zehn Jahre nach dem Sommer der Solidarität, sind es nicht nur Zahlen, die ein meist positives Fazit ziehen. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Es sind die Geschichten …
Frau Präsidentin! Kolleg/-innen Abgeordnete! Moralität, Rationalität, politische Qualität, vor allem Solidarität – ja, es gibt vieles, das Ihnen fehlt. Schon wieder ein Antrag, der von Ordnung spricht und doch im Kern nur wieder Menschen ihre Menschlichkeit abspricht, Ihre Gier nach Macht in Panikmache versteckt. Ich wünsche, dass ihr …
Frau Präsidentin! Kolleg/- innen Abgeordnete! Selbsthilfe ist bunt. Selbsthilfe ist vielfältig. Selbsthilfe engagiert sich. Selbsthilfegruppen, Selbsthilfeorganisationen und Selbsthilfekontaktstellen zeigen, dass Selbsthilfe eine bedeutende Form der Unterstützung bei gesundheitlichen und lebensbezogenen sozialen Herausforderungen ist. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleg/-innen Abgeordnete! Die Koalitionspartner haben sich in Ziffer 392 der Koalitionsvereinbarung auf die Weiterentwicklung des Einrichtungenqualitätsgesetzes für Mecklenburg-Vorpommern zu einem modernen Wohn- und Teilhabegesetz verständigt. Insbesondere hatten wir die Personalbemessung in Alten- und …
Nach wie vor gebe ich dem Gift der AfD keinen weiteren Raum. – Danke schön! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ist das armselig! – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Es ist so ein Armutszeugnis. – Zuruf von Enrico Schult, AfD)
Gestern haben wir über toxische Männlichkeit geredet. (Zuruf von Jeannine Rösler, DIE LINKE) Ich erlebe genau das. (Tilo Gundlack, SPD: Sag doch einfach Nein! – Thore Stein, AfD: Keine Antwort auf die Frage.)
Vielen Dank! Das Recht auf Asyl wurde geschaffen, weil Menschen im Nationalsozialismus an den Grenzen abgewiesen wurden und ihren Mördern völlig ausgeliefert waren. (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Das ist Ihre Antwort auf die Probleme in diesem Land.) Was hier heute als Politikwechsel von einigen gefeiert wird, ist in Wahrheit eine Politik der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleg/-innen Abgeordnete! Vergessen wir bitte nicht, dass wir über Menschen reden! (Beifall Marcel Falk, SPD, und Jeannine Rösler, DIE LINKE – Jeannine Rösler, DIE LINKE: Richtig!) Das, was hier von Herrn Peters vorgestellt würde, ist aus unserer Sicht eine unangebrachte Nützlichkeitsdebatte, denn das …
Nein, dann halte ich mich doch an die Verabredung. Und sowieso: kein Platz für Sie für mich! – Danke! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Der Abgeordnete Enrico Schult spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon. – Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD)
Frau Präsidentin! Kolleg/- innen Abgeordnete! Alle 13 Minuten erfasst die Polizei in Deutschland eine rechtsextreme Straftat. Rassistische, antisemitische und muslimfeindliche Anfeindungen sind alltäglich und jeweils auf dem Höchststand. (Zuruf von Thore Stein, AfD) Auch der Jahresbericht zu rechter Gewalt in M-V zeigt mit 150 …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleg/-innen Abgeordnete! Abschieben, Grenzen, Zäune, Inhaftierungslager, umstrittene Drittstaatenabkommen, noch mehr Grenzen, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja.) am besten Mauern um Europa, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Kriminalisierung von Seenotrettung, das Aufgeben von Menschenrechten – …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleg/-innen Abgeordnete! Repräsentative Studien stellen fest, dass knapp drei Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Deutschland in Armut leben. Jedes fünfte Kind lebt somit in einem Haushalt, der sich den durchschnittlichen Lebensstandard nicht leisten kann. Repräsentative Studien stellen …