Steffi Pulz-Debler
Frau Präsidentin! Kolleg/- innen Abgeordnete! Selbsthilfe ist bunt. Selbsthilfe ist vielfältig. Selbsthilfe engagiert sich. Selbsthilfegruppen, Selbsthilfeorganisationen und Selbsthilfekontaktstellen zeigen, dass Selbsthilfe eine bedeutende Form der Unterstützung bei gesundheitlichen und lebensbezogenen sozialen Herausforderungen ist. Die Selbsthilfe ist ein nachhaltiges Angebot zur Stabilisierung von Gesundheit und eine wirksame Unterstützung, um Hilflosigkeit, Einsamkeit und auch Rückfallraten zu minimieren, und wird genau aus diesen Gründen auch als die vierte Säule des Gesundheitssystems bezeichnet. Mitverantwortlich dafür ist auch der erfolgreiche Abbau von Tabus im Umgang mit Erkrankungen und schwierigen Lebenslagen. Und ich möchte das hier ganz deutlich sagen: Wie schön, dass der gesellschaftliche Konsens mittlerweile überwiegt, dass sich Hilfe zu suchen keine Schwäche, sondern eine Stärke ist! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Komplexität der Themen, mit denen sich Hilfesuchende an Selbsthilfekontaktstellen wenden, hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Vielfältige gesundheitliche Probleme, aber auch die Folgen von multiplen Krisen, von Inflation, das Thema Nachwuchsgewinnung durch Ehrenamtliche und auch Digitalisierung, das alles sind Herausforderungen, mit denen die Selbsthilfe in ihrem Alltag konfrontiert ist. Diese Problemlagen wurden erst kürzlich wieder dem Sozialausschuss im Rahmen eines Expert/-innengesprächs, in diesem Fall konkret durch die Kontakt-, Informations- und Beratungsstelle für Selbsthilfegruppen KISS vorgestellt und vorgebracht. Und ja, es ist kein neues Thema und auch kein neues Problem für uns. Die CDU-Fraktion hat es im Mai 2022 aufgerufen, und auch meine Fraktion ist schon länger an diesem Thema dran, und es ist ihr wichtig. Schon im Februar 2017 haben wir einen Antrag zu diesem Thema eingebracht. Damals wurden fünf Kontaktstellen gefördert. Es gab weiße Flecken im Land. Eine Zunahme der Bedarfe, eine personelle Unterbesetzung und die Förderung sollten gekürzt werden. Bis 2024 wurden sechs von neun Trägern gefördert, jetzt haben zwei weitere Träger Anträge auf Förderung gestellt. Sie kennen sie alle, kennen selbst die Haushaltslage für das Jahr 2025, woraus sich ergibt, dass die bisher zur Verfügung stehenden Mittel auf acht Träger aufgeteilt werden mussten. Welche Auswirkungen das Sondervermögen des Bundes auf den Doppelhaushalt 2026/27 haben wird, können wir bis heute noch nicht konkret beziffern. Und genau aus diesem Grund müssen wir heute diesen Antrag ablehnen. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)
