Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, ein starkes Europa ist gerade für unsere Wirtschaft hier überlebenswichtig. Europäische Einigkeit ist nämlich keine Floskel. Sie ist die Basis für Wohlstand, Freiheit und Stabilität, auch hier in Mecklenburg-Vorpommern. Unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen, unsere …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wiederholung festigt. Jedes Jahr erleiden Tausende Menschen in Deutschland einen Herzstillstand, oft sind keine Profis vor Ort. Jeder von uns hat es vielleicht traurigerweise schon mal erlebt. Es sind dann meistens Nachbarn, Kollegen oder Passanten. Deshalb ist es …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Noetzel, wir hatten ja zusammen das Vergnügen, vor Kurzem in der Justizvollzugsanstalt in Bützow zu sein, zur Eröffnung des neuen Traktes, wundervoll. Der Kollege Philipp da Cunha war auch dabei, die Ministerin auch. Wenn Sie sich entsinnen, da standen wir am Tisch mit …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wiederholung festigt. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Oh nee!) Doch, doch, doch, festigt, hören Sie zu! Herr Wulff hat es schon gesagt, und damit hat er recht gehabt, unsere Städte und Gemeinden, das ist der Ort, wo die Demokratie lebt, wo unsere Menschen leben, wo unsere Nachbarn und …
Ja, bitte! Also ist Ihnen bisher nur bekannt, dass es da baurechtliche Probleme gibt und keine weiteren Gründe der Landesregierung vorliegen, da irgendwelche Beobachtungen vorzunehmen? Sorry, ich muss die Frage noch mal stellen.
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Es geht um den Sahaba Verein in Rostock. Bürger/-innen aus Rostock sind auf mich aufgrund von Medienberichten zugekommen, und laut diesen Medienberichten wird die Einrichtung von Bundesbehörden unter die Lupe genommen. Meine Frage: Inwiefern hat die Landesregierung Kenntnisse …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Der Tourismus ist das wirtschaftliche Rückgrat von Mecklenburg-Vorpommern. Er ist kein Nice-to-have, sondern systemrelevant für Tausende Arbeitsplätze, für das Einkommen ganzer Regionen, für den Ruf unseres Landes, für den positiven Ruf unseres Landes weit über die Grenzen …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der GRÜNEN greift einerseits zu kurz und gleichzeitig zu weit. Merkwürdig vielleicht. Warum zu kurz? (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das haben Sie gestern schon mal gesagt.) Ja, ich bleibe da. Wiederholung. (Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD) Warum zu kurz? Weil er …
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Analyse der wirtschaftlichen Lage in Ihrem Antrag ist weitgehend zutreffend, Herr Schmidt, Deutschland verliert zunehmend an Wettbewerbsfähigkeit und leidet unter einer lähmenden Bürokratie, das wissen wir alle. Die Konsequenzen sind klar, wir müssen handeln, um Wachstum wieder …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir brauchen Zuwanderung in den Arbeitsmarkt, das steht so fest wie das Amen in der Kirche. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Mache ich ein Fragezeichen dran. – Michael Meister, AfD: Wir brauchen mehr Kinder.) Ohne die Menschen, die zu uns kommen, würden in Mecklenburg-Vorpommern heute …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! „Rolle rückwärts verhindern – Bundespolitische Angriffe auf Schutzrechte von Beschäftigten abwehren“ – oh, da dachte ich, das ist ja was für mich, (Heiterkeit bei Ann Christin von Allwörden, CDU) und das von den LINKEN als Überschrift! Guter Vortrag, Herr Foerster, …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich, dass wir heute hier auch in der Ersten Lesung über den Sport sprechen, weil es wird viel zu wenig über den Sport in diesem Hause gesprochen. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Lieber spät als nie! Endlich, kann ich dazu erst mal sagen, aber es freut mich wirklich. …
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Schluss mit dem Stillstand – Her mit dem Aufbruch: ... Klima und Freiheit für unsere Kinder schützen“. Sie können sich natürlich vorstellen, als der Begriff „Freiheit“, als ich den hier gelesen habe, ging mein Herz auf. (Heiterkeit bei Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) …
Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Albrecht, ich leg los. (Rainer Albrecht, SPD: Sehr gut!) Der am 07.02.2023 von der Europäischen Chemikalienagentur vorgestellte Regulierungsentwurf schafft nicht die notwendige Differenzierung bei der Beurteilung der unterschiedlichen PFAS. Es wurden Ausnahmen für medizinische …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Arbeitsmarkt: Die Realitäten am Arbeitsmarkt haben sich geändert – das hat hoffentlich jeder mitbekommen –, doch leider hinkt die Politik hinterher. (Christian Winter, SPD: Das erzählen wir Ihnen seit Jahren.) Die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, bedeutet, Menschen mehr Netto …
Sehr gerne. Wir waren ja jetzt vor Ort und da ist ja auch ein großes Sicherheitssystem und viele Konzepte sind da vorhanden. Meine Frage ist jetzt, war das LALLF schon vor Ort und hat sich das angeschaut, um vielleicht den Findungsprozess in der Entscheidung sich mal vor Ort auch anzuschauen, um das ein bisschen zu erleichtern?
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Es geht um die Deutsche Anbaugesellschaft in Murchin. Für alle mal, damit Sie wissen, worum es hier geht: Mit über 120.000 Quadratmetern Hallenfläche und einer 1-Megawatt-Photovoltaikanlage setzt die DAG auf eine ressourcenschonende Produktion. Das ist übrigens Deutschlands …