Martin Schmidt

Und da haben wir natürlich uns gewundert, was das soll, und da würde ich gerne von Ihnen wissen, warum das jetzt der Bund machen soll oder warum (Thore Stein, AfD: Eine Null zu viel.) oder was für eine Riesenwerbekampagne, wie Sie das gestalten wollen. Also das hat uns schon sehr gewundert. 1006 war das. (Zuruf von Jens …

Nein, in diesem Antrag stand 50 Millionen.

Ja, vielen Dank dafür an die Frau Präsidentin und an Sie, Herr Terpe! Sie haben gesagt, der Bund soll das Ganze bezahlen, die 50 Millionen. Aber gestern haben Sie einen Änderungsantrag in den Haushalt eingebracht, 50 Millionen für eine Bewerbung einzuschreiben.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Steuerzahler! Ja, gutes Timing von der FDP-Fraktion! Ab heute, ab dem 01.07. können die Feststellungserklärungen von den Eigentümern beim zuständigen Finanzamt eingereicht werden. Quasi vier Monate Zeit besteht bis zur Frist am 31.10.2022. Und vorneweg: Meine …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute! In der Generaldebatte haben wir heute schon die entscheidenden Weichenstellungen der AfD-Fraktion hier vorgestellt und in den anderen Einzelplänen. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das haben Sie jetzt schon mehrfach gesagt.) Jetzt kommen wir …

Doch, den haushaltspolitischen Fachpolitiker! (Henning Foerster, DIE LINKE: Die Allzweckwaffe jetzt.) Sehr geehrte, verehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte nun noch konkret einen Einwand zum Einzelplan Hochbaumaßnahmen darlegen. Und ich kann Sie beruhigen von der CDU-Fraktion, bei uns sind …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Im Einzelplan 11 zur allgemeinen Finanzverwaltung geht es vor allem um Steuern, Rücklagen und Zuweisungen. Und nun haben wir etwas Glück in der Not und die Maisteuerschätzung hat uns als Land etwas Luft nach oben gegeben. Mit je circa 110 …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Steuerzahler! Wir haben einiges heute schon besprochen, nun kommen wir zum Einzelplan 10, Sozialministerium, und ich will hier kurz unsere Anträge schildern. In diesem Einzelplan geht es vor allem um Soziales, Sport und Gesundheit, und unsere Fraktion hat …

… wäre: Warum stellen Sie sich nicht einfach mit einem Wahlkampfstand da hin, sondern wollen so viel Geld aufwenden? (Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Daniel Seiffert, DIE LINKE: Das machen wir sowieso auch.)

Meine Frage …

Ja.

Jetzt? Ja. Vielen Dank fürs erhaltene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Frau Namensvetterin! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Ich oder meine Fraktion, wir verstehen es einfach nicht, dass für alles und für jedes Ding, jede Idee, die es gibt von der Linkspartei, im Staat irgendwelche Kosten, irgendwelche …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute! Es wurden hier schon viele Kernpunkte meiner Fraktion vorgetragen. Nun will ich noch einige Details zum Einzelplan 09 kundtun. Es geht um das Justizministerium. Der Rechtsstaat kann nur funktionieren, wenn unsere Justiz unabhängig arbeiten …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Steuerzahler! In der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf wurden schon die entscheidenden Nuancen unserer Fraktion kundgetan. Ich möchte jetzt noch einige Anträge zum Einzelplan 08 einbringen. Das Landwirtschaftsministerium hat ein sehr weites …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute! In der Generaldebatte wurde schon einiges zu den Schwerpunkten unserer AfD-Fraktion gesagt, die wir für den Haushaltsentwurf hegen. Ich möchte nun noch die Details in dem Bezug auf den Bildungsbereich erklären. Das Bildungsministerium ist …

Mit 941.000 Euro mehr pro Jahr können wir den Mikrodarlehenstopf so vergrößern. Das hilft, um Personen in Lohn und Brot zu bringen. Wir wollen Selbstständige und Macher einerseits und auf der anderen Seite wollen wir aber auch natürlich dem Arbeitnehmerbedarf entgegenkommen. Minister Meyer hat es im letzten Wirtschaftsausschuss gesagt, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute! Für den Einzelplan 06, dem Wirtschaftsministerium zugeordnet, hat meine Fraktion diverse Kürzungen unterbreitet und positive Änderungen veranschlagt. Wir wollen Umwidmungen in der neuen ESF-Förderperiode. Fast 3 Millionen Euro aus dem Titel …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Steuerzahler! Bevor ich zum Einzelplan des Finanzministeriums komme, möchte ich hier noch einmal zu einer Märchengeschichte von Herrn Dahlemann was berichten. Es äußerte, er äußerte eben, dass wir die Messeförderung streichen wollen im Einzelplan 03. …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Wir haben jetzt schon einiges in der Generaldebatte und eben gehört zur Staatskanzlei. Ich möchte jetzt noch zum Einzelplan 04 die detaillierten Ausführungen meiner Fraktion bringen. Es geht um das Innenministerium, und das steht klassischerweise …

Und wo steht das jetzt? Können Sie mir das sagen?