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Martin Schmidt

AfD 09.09.2022 Sitzungen 8/31

Ja, natürlich. Ja, sehr geehrte Kolleg/-in, (Torsten Renz, CDU: Auch die AfD gendert!) ja natürlich, das steht ja völlig außer Zweifel, (Torsten Renz, CDU: Die AfD gendert, Herr Förster! – Zuruf von Horst Förster, AfD) dass Kriegsverbrechen und alles zu ächten sind, (Torsten Renz, CDU: Hat gewirkt!) und dass es den Russen, (Torsten Renz, CDU: Hat gewirkt!) dass die verurteilt werden müssen dafür. Aber wissen Sie, ich versuche immer, das Ganze so … oder, sage ich mal, (Zuruf von Michael Noetzel, DIE LINKE) die Moral aus dieser ganzen Sache zu nehmen, und gucke auch eher fixiert (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) auf unsere Bevölkerung, was die dadurch für Schäden nimmt. Das ist das eine. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Das andere ist, dass wir oder ich jetzt – ich spreche jetzt für mich persönlich – Sanktionen für ein sehr tradiertes Mittel von Nationalstaaten halte, um Konflikte zu beenden. Und im Prinzip ist es ja bei Russland auch der gleiche Fall 2014 gewesen. Wir haben Sanktionen ohne Ende erlassen, aber es hat ja eigentlich nichts gebracht. Es ist ja noch viel drastischer geworden. Und von daher muss man auch mal in die Geschichte gucken und einfach gucken, wer wurde noch alles sanktioniert. Der Iran, Nordkorea, (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Syrien.) Kuba bis zum Gehtnichtmehr, und eigentlich hat sich da an den Regimen nichts geändert. Die Leute wurden noch mehr in ihrem Denken eingeengt, die Kontakte zu anderem Denken wurden abgebrochen, die Gesellschaften haben sich sozusagen hermetisch abgeriegelt und konnten dort bisher – in fast den meisten Beispielen, mir fällt jetzt wirklich kein Gegenbeispiel ein –, dort noch krasser in diese, unter die Kontrolle dieser Regime gebracht werden. Und das ist das Problem, was ich so ein bisschen sehe dort. Und wenn wir jetzt auch zum Beispiel sagen, kein Russe darf mehr einreisen hier in der EU und so was, dann treiben wir die Russen in die Arme von asiatischen Regimes, (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) die auch ihre Interessen auf der Welt verfolgen, die nicht für uns hier im Westen dienlich sind. Das ist das Problem bei den Sanktionen, so sehe ich das. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

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