Ich weiß … Ach so! Verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß, dass mich einige im Haus besser kennen als andere, und die wissen auch, Harald Terpe ist nicht so der für Profilierung. Also die Unterstellung mit der Profilierung – die Vizepräsidentin hatte das so ein bisschen süffisant geschoben und auch andere …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bilder des gestrandeten Buckelwals vor unserer Küste haben in den letzten Wochen viele Menschen tief bewegt. Dieses Mitgefühl ist ein Signal: Den Menschen im Land ist der Tier- und Umweltschutz nicht egal, im Gegenteil. Es gilt, über das bewegende Einzelschicksal des Tieres …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe in meinem Leben eine tiefe Skepsis entwickelt gegen Schlaumeier vom Spielfeldrand. Nahezu jeden Punkt der Feststellung des Antrags der AfD teile ich aufgrund meiner Position und Erinnerung überhaupt nicht. Ich möchte aber gleich den ersten Punkt nehmen, um das auch …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Landesrechnungshof hat wie immer einen mit zahlreichen illustrativen Tabellen und Diagrammen untersetzten Kommunalfinanzbericht vorgelegt. Wir schließen uns dem Dank der Kolleginnen und Kollegen des Landtages an die Präsidentin und ihr Team an. Die kommunalen Finanzdaten sind …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über die Änderung des Landesjagdgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern. Und lassen Sie mich zu Beginn anmerken, wir werden diesem Gesetzentwurf zustimmen, denn er schafft eine landesweite einheitliche Grundlage für das Wolfsmanagement und sorgt dafür, dass nicht acht …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ein Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Bürokratieentlastung ist ein Artikelgesetz mit 95 Artikeln, welches mehr als 30 Gesetze ändert, dazu diverse Verordnungen sowie Ausbildungs- und Prüfungsordnungen. Und das klingt ja erst einmal nach dem einen großen Wurf. Der Bedarf ist da, die …
Herr Kollege, ich wollte noch mal nachfragen, jetzt die Frage stellen: Kann es sein, dass die gute Zusammenarbeit in Neustrelitz damit zusammenhängt, dass die vorher schon zusammengearbeitet haben, bevor wir diesen unsinnigen Beschluss gemacht haben, die Horte davon zu trennen, von den Grundschulen, was ja vor ein paar Jahren gewesen …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mobilität bedeutet Freiheit, bedeutet gesellschaftliche Teilhabe, (Marc Reinhardt, CDU: Das ist richtig.) und die Mobilität sicherzustellen, da gibt es sehr viele Möglichkeiten. Von Zweirädern haben wir heute schon gehört, auch der öffentliche Nahverkehr und die vergünstigten …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Uns ist ja die Problematik der „Eventin“ auch seit Monaten bekannt. Wir haben ja darüber auch schon einmal hier debattiert. Und für uns und auch nach den Ausführungen des Innenministers hat sich an der Situation, dass es in einem laufenden Verfahren sich und im Hauptsacheverfahren …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mein Bauchgefühl hatte mir gesagt, dass ich das genau erlebe, was ich jetzt erlebt habe: (Torsten Koplin, Die Linke: Dann haben Sie ein gutes Bauchgefühl.) Definitionsvermischung zwischen IT, Digitalisierung und KI, einmal wird das alles durcheinandergemischt, (Thomas de Jesus …
Danke, Frau Präsidentin! Ich würde darauf noch mal reagieren. Ja, aber es erweist sich dann im Nachherein immer auch als nicht so günstig. Auch wenn Leute im Anfangsbereich oder bei der Anfangsentscheidung vielleicht nicht gleich mit dem Verfahren einverstanden waren, wenn man das Parlament sozusagen in Teilen außen vor lässt, weil man, …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich noch mal zu Wort gemeldet, um meiner Kollegin Christine Klingohr noch mal in Erinnerung zu rufen, es hatte in deiner Rede eine Bedeutung, dass die Gesundheitskommission eingesetzt wurde und sich da viele dran beteiligt haben. Es war so, dass wir damals bei der Einsetzung …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Problem, das dieser Antrag beschreibt, ist nicht zu leugnen. Lange Transportwege zur Schlachtung sind schlecht für die Betriebe, für die Tiere und auch für Klima und Umwelt. Für Landwirte bedeutet sie höhere Kosten und häufig schlechtere Erlöse. Für die Tiere bedeuten sie Stress …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in der Legislaturperiode als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an verschiedenen Stellen schon gleich im ersten Jahr unserer Legislaturperiode verschiedene Initiativen ergriffen, um die Digitalisierung voranzutreiben. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Also insofern stehen wir inhaltlich …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin den Kolleginnen Bettina Martin und Katy Hoffmeister zunächst dankbar für ihre eindeutigen und auch erhellenden Redebeiträge hier. Einen Teil von diesen Zahlen habe ich auch im Kopf, könnte ich noch mal wiederholen. Und ich nehme vom Kollegen Albrecht aus der Linksfraktion den …
Letzter Satz. … dem Gesetz nicht zuzustimmen, denn letztendlich sind die Änderungen jetzt drin. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)