Dr. Harald Terpe

Vielen Dank!

Ja, gern, Frau Präsidentin. Herr Minister, in der Tat waren wir ja auch gerade gemeinsam einen derartigen Betrieb ansehen. Und man kann natürlich nicht in die Zukunft spekulieren, aber wir wissen, die Probleme, die in der Diskussion mit der EU ja da sind, was würde denn das gegebenenfalls auch für die nationale Strategie in Deutschland …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Nach einer aktuellen Studie der Universität Rostock, verbunden mit dem Namen Lakner, würden die Vorschläge der Kommission für die zukünftige Förderperiode GAP ab 2027 dazu führen, dass das Land künftig erhebliche Mittel bereitstellen müsste, um die bestehende Förderung des …

Das ist ja schade. Dann hätte ich gerne noch ... Also vielen Dank, dass ich so lange reden durfte! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ach so, ist die Rede schon zu Ende?

Deshalb ...

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vorab die Bemerkung, dass Rechtsstaatlichkeit natürlich bedeutet, dass berechtigte Rückforderungen auch berechtigt durchgesetzt werden müssen. Das liegt, glaube ich, in der Natur der Sache. Jedes Unternehmen wird darüber hinaus nach meiner Auffassung, nachdem jetzt doch schon viele …

Danke!

Ja, ich weiß ja auch selbst, das gebe ich auch zu, dass unter der Ampelregierung 2022 schon mal ein Referentenentwurf vorlag, der dann ja doch auch nicht zu Ende geführt worden ist. Deswegen noch mal die Frage: Gehe ich richtig in der Annahme, dass das Land sozusagen über den Bundesrat dann auch mit anderen Ländern verbunden dann so eine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Zum Zweiten, da geht es um ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von Ende April 2026. Da wurde gegen einen Betrieb in Schwäbisch Hall, Putenmastbetrieb in Schwäbisch Hall, wurden die Haltungsbedingungen sozusagen kritisiert. Die hatten sich bislang an dem Standard von 2013 orientiert, und jetzt hat das …

Ja, eine Nachfrage, also ich hätte nach der zeitlichen Perspektive gefragt, die ist jetzt beantwortet worden. Wir kommen da voran. Und dieses Jahr vielleicht besteht eine Chance. Ich habe auch das Interesse herausgehört, dass wir das auch in Mecklenburg-Vorpommern machen können. Sehen Sie, Herr Minister, oder siehst du die Konkurrenz …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Ich frage zum Thema Schiffrecycling und Verschrottung und dazu folgende Vorüberlegungen: Die eine Vorüberlegung ist, dass wir ja keine Kapazitäten im Land Mecklenburg-Vorpommern haben, dass aber die Problematik Recycling und Verschrottung ansteht. Ich selbst erinnere mich an …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will es heute relativ kurz machen. Das fällt nicht schwer, denn wir beraten hier einen Gesetzentwurf, dem im Ausschuss alle Fraktionen zugestimmt haben. (Zuruf aus dem Plenum: Richtig!) Umso mehr stellt sich die Frage, warum wir über diese sehr überschaubare Verwaltungsänderung nun …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind ja jetzt in einer Situation, wo wir aufeinander reagieren. Der spontane Einfall des Antrags Selbstvergewisserung war bei mir, ist das nun eigentlich das Wort des Jahres oder das Unwort des Jahres. Das war, das fiel mir als Erstes ein. Zweite Sache, Sie haben es smart gemacht, …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der CDU-Fraktion benennt ein reales Problem. Die geburtshilfliche Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern steht unter erheblichem Druck. Sinkende Geburtenzahlen sind genannt worden, drohender Fachkräftemangel oder bereits bestehender Fachkräftemangel, und die Wege …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Die Digitalisierung der Verwaltungsdienstleistungen eröffnet erhebliche Chancen ...“, so beginnt der Antrag, den wir hier heute beraten. Wenn man dann allerdings weiterliest, so wirkt es, als habe die Koalition schon nach dieser Feststellung der Mut verlassen. Dabei könnte nichts …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Unterrichtung zeigt, im staatlichen Bauen passiert etwas – „Effizienzgebäude 40“ bei Neubauten, „Effizienzgebäude 55“ bei Grundsanierung, und über die 75 Prozent ist ja auch schon mitgeteilt worden. Erneuerbare Wärme, Photovoltaik auf Landesdächern – das ist richtig und wichtig, …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe keine zusätzliche Redezeit beantragt. Der vorliegende Antrag der Gruppe der FDP bietet die besten Voraussetzungen, um einmal so richtig auf die Politik der Bundesregierung zu schimpfen. Und angesichts dessen, was wir bisher über den Einsatz der Mittel aus dem Sondervermögen …

Ja, nehme ich zur Kenntnis. … dass man sozusagen sich immer wieder um wissenschaftlichen Background bei den Aussagen bemüht. Und da komme ich noch mal auf diese Frage mit den Düngemitteln. Natürlich geht das ja nicht an der Beobachtung von mir vorbei, dass bestimmte Sachen sozusagen auch in der Vergangenheit gemacht worden sind, aber das …

… dass man … Nein, ich lasse keine …