Dr. Harald Terpe

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in der Legislaturperiode als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an verschiedenen Stellen schon gleich im ersten Jahr unserer Legislaturperiode verschiedene Initiativen ergriffen, um die Digitalisierung voranzutreiben. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Also insofern stehen wir inhaltlich hinter der Digitalisierung. Aber als ich diesen Antrag in die Hand bekam, habe ich mir nur I und II angeguckt, zunächst erst mal, und habe festgestellt, wie die AfD sich das vorstellt unter II: „die Studentenwerke bei der Bildung von Arbeitsgruppen aus IT-Fachleuten und Sachbearbeitern zu unterstützen, die angepasste Workflows entwickeln, um eine Übergangsdigitalisierung spätestens bis zum nächsten Sommersemester“ also in wenigen Monaten. Da habe ich von vornherein gedacht, das ist doch eigentlich Unsinn. Jetzt liegt ja ein Antrag vor, wo die Fristen noch ein bisschen verlängert werden, aber inzwischen habe ich natürlich auch noch ein bisschen nachgeforscht, (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Jugend forscht!) auch bei den Studentenwerken, und konnte mich davon überzeugen, dass genau das an Informationen vorlag, was die Ministerin auch sozusagen vorgetragen hat. Und insofern schließe ich mich da auch den Ausführungen der Ministerin und auch von der Kollegin Hoffmeister an, dass jetzt eine isolierte Insellösung mit diesen Terminen und so weiter nicht das Problem sozusagen löst, sondern die Vorgehensweise mit der Verbundlösung. Und deswegen lehnen wir den Antrag ab. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rainer Albrecht, SPD)