Enrico Schult

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich war gerade auf dem Weg hierher und ich denke, man könnte das tatsächlich noch als Frage gelten lassen. Aber eine Frage an Herrn Seiffert. (Zuruf von Jeannine Rösler, DIE LINKE) Ich bin Mitglied auch im Regionalen Planungsverband in der Mecklenburgischen Seenplatte. Und glauben Sie mir, wir ringen …

Ja, vielen Dank! Herr Domke, zur Richtigkeit gehört auch dazu, dass die vielen Maßnahmen, die Sie jetzt umsetzen wollen, natürlich auch Teil des Koalitionsvertrages sind und diese Angst oder diese Befürchtungen, die wir hier zeichnen – und ich denke, diese Aussprache oder der Titel der Aussprache war auch richtig so gewählt –, sind …

Gut, vielen Dank! Ich werde das umformulieren. Herr Kollege Liskow, nach meinem Dafürhalten ist es wichtig, die Sanktionen infrage zu stellen, insbesondere, weil große Preissteigerungen drohen. Und es ist in der Tat so, dass wahrscheinlich mit diesen Sanktionen diese Preise nicht gedeckelt werden können. Sehen Sie das ähnlich wie ich, …

Genau.

Ja.

Ja, vielen Dank, Herr Kollege Liskow! Ich habe Ihren Ausführungen gelauscht, wenngleich mich das doch etwas irritiert hat, weil Sie ja tatsächlich auch beteiligt waren an dieser ganzen Situation, an dieser ganzen Energiepolitik. Ich würde Sie aber konkret um eine Aussage bitten, und zwar, was die Sanktionen angeht gegen Russland. Ist es …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Renz, ich habe eine Frage, die darf ich ja doch in der Kurzintervention stellen. In der Expertenanhörung wurde deutlich, der Herr Köpp vom Landkreistag meinte, dass bereits 2020 er Kritik geäußert hat hinsichtlich der Finanzierung der beitragsfreien Kita. Und nun waren Sie ja auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Bürger! Vorab, wir befassen uns heute mit dem Gesetzentwurf zur Neuregelung des KiföG – Herr Butzki führte das aus –, wonach die Abschlagszahlungen für die kostenfreie Kita angepasst werden sollen. Das ist richtig, und das findet auch die Zustimmung der AfD. Zur …

Ja, vielen Dank, Frau Wegner! Sie sprachen ja davon und Herr Glawe sagte das auch, dass es in der Tat die fehlenden Schwimmstätten sind. Nun waren Sie beteiligt an der Beratung, sagten Sie jetzt auch gerade wieder, Sie waren dort mit eingebunden. Aber warum findet das jetzt in Ihrem Antrag nicht irgendwo Niederschlag, diese …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Im Juni lud das Bildungsministerium zu einem großen Pressegespräch ein. Ich habe leider auch nur aus der Zeitung davon erfahren, denn wie Sie hörten, waren wir ja nicht dabei, bei der Erarbeitung dieses Schwimmkonzepts, obwohl ich eigentlich als …

Tja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Kollege Renz, in der Tat, Sie waren sehr fleißig, haben Änderungsanträge eingebracht in den Bildungsausschuss. Mein Kollege sagte ja, von den GRÜNEN kam da nicht ein Änderungsantrag. Selbst die selbsternannten Bildungsexperten von der FDP haben nur einen Änderungsantrag eingebracht, digitale …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Heute geht es um einen Gesetzentwurf, wie wir die Landkreise bei der Finanzierung der beitragsfreien Kita entlasten können. Ich führte gestern schon aus, dass man sich seitens des Landes damals wohl eher um die Vermarktung der beitragsfreien Kita gekümmert hat – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dank dem Landesverfassungsgericht muss nun also wieder der Landtag über die Mittelvergabe aus dem Strategiefonds befinden. Das freut mich. Dadurch habe ich die Möglichkeit, hier auch einige grundsätzliche Dinge zum Globalvermögen des Strategiefonds loszuwerden, der ja auch von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mitunter habe ich den Eindruck, dass es in diesem Hohen Hause nicht mehr zeitgemäß ist, auf die Haushaltslage zu verweisen. Die Regierung scheint sich für das selbst bereitete Desaster kaum mehr zu interessieren, und die drei kleinen Oppositionsparteien stoßen ins …

Ja, Herr Albrecht, meine Kurzintervention geht in die gleiche Richtung. Sie sagten – fälschlicherweise, und ich weiß nicht, ob Sie sich so in Rage geredet hatten oder ob Sie einfach nicht zugehört haben –, wir hätten den Holocaust als „Blackout“ bezeichnet. Das ist schlicht falsch. Ich habe einen Journalisten, der eventuell mal einen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Renz, Sie sprachen ja an, dass man das nicht in diesem Zusammenhang nennen sollte. Ich habe mich lediglich auf den Antrag bezogen, insofern habe ich jetzt die Möglichkeit, per Kurzintervention dort noch mal Stellung dazu zu nehmen. Es ist so, dass das aktuelle Protestgeschehen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Regenbogenfahnen hissen, das aktuelle Demonstrationsgeschehen gibt „Anlass zu großer Sorge“, klare Kante gegen Rechtsextremismus und Demokratiefeinde und heute nun wieder ein Antrag „Erinnerungskultur stärken, falschen historischen Gleichsetzungen entgegentreten“. …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kollege Renz, das ist schön, dass Sie jetzt auch wirklich inhaltlich noch mal auf unseren Antrag eingehen. In der ersten Wortmeldung war das ja doch etwas polemisch und, ja, wenig konstruktiv. Wenn Sie sagen, die CDU hat das im Blick, und ich muss Sie korrigieren, also es ist jetzt …

Ja, Herr Butzki, das ist, wir haben das ausgewertet, natürlich auch kritisch ausgewertet in unserer Fraktion. (Der Abgeordnete Andreas Butzki spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Nein, es ist so, dass natürlich im Ausschuss da deutliche Worte gefunden wurden von der AfD-Fraktion. Und das ist in der Tat so, dass wir das Fach …

Ja, die lasse ich zu.