Enrico Schult

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, nun bleiben mir noch einige Minuten, um hier einiges richtigzustellen und klarzustellen, denn Sie haben uns ja bewusst hier falsch verstanden. Das ist ja eindeutig, (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) denn was Sie hier interpretiert haben, (Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE …

… aber wir prüfen das natürlich. Ich wollte nur noch mal die Position hier darlegen. Es hat deutliche Gründe oder entscheidende Gründe, weil Sie hatten ja auch darauf abgestellt, dass das geografische Wissen einiger Landtagsabgeordneter hier vielleicht nicht so ausgeprägt ist, wie man sich das vielleicht wünschen würde. Das stelle ich …

Ja, sehr geehrter Herr Kollege Butzki, zu dem Fach Gesellschaftswissenschaften, das muss ich hier noch mal wieder geraderücken. Also ich …, das ist ganz klare Position der AfD, dass wir die Einführung dieses Faches ablehnen, und das hat auch deutliche Gründe. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Jaja!) Ich weiß nicht, welches Protokoll Sie da …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Gäste! Als ehemaligem Jugendtrainer ist mir der Wohnort einiger Gäste durchaus bekannt. Ich möchte heute über die Kontingentstundentafel, über den Antrag der CDU, FDP und der GRÜNEN sprechen. Zum Zwecke der Qualitätssicherung und Verbesserung wollen die …

Ja, sehr geehrte Frau Kollegin Shepley, Sie sprachen ja davon, dass wir den Brandschutz verbessern müssen in den Stallanlagen. Das ist richtig, das findet auch unsere Zustimmung. Gut, da gibt es Behörden, die das natürlich prüfen. In Alt Tellin hat es jetzt wohl nicht so funktioniert, das haben wir jetzt ja auch alle festgestellt. Nun …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst einmal möchte ich voranstellen, dass ich die Rede hier heute für meinen Kollegen Thore Stein halte. Ich wünsche ihm von dieser Stelle gute Besserung, denn er ist erkrankt. Alt Tellin, eine kleine Gemeinde in meinem Wahlkreis, gerade mal 500 Einwohner, und …

Danke, ich bin fertig! (lang anhaltender Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

… mit solchen Anträgen schweren Schaden zu!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Als Sprecher der AfD hier in M-V ist es mir ein Anliegen, zu diesem heuchlerischen Antrag von SPD und LINKE auch noch mal Stellung zu nehmen und mich ganz entschieden vor die Mitglieder unseres Landesverbandes zu stellen, die hier ganz unverhohlen in eine Reihe mit …

Sie haben, Herr geschätzter Kollege Renz, nicht auf meine Frage geantwortet. Diese Absenkung des Wortschatzes von 1.300 auf 700 Wörter, ist das für Sie eine Absenkung der Anforderungen oder ist es für Sie ganz normal? Wie gesagt, vor einigen Jahrzehnten konnten die Schüler in dem Alter, am Ende der Grundschule, 1.300 Wörter, beherrschten …

Ja, Herr Kollege Renz, dazu muss ich natürlich Ihnen eine Frage stellen. Die Anforderungen wurden beständig reduziert. Das ist ja so, wie ich schon sagte, und Herr Butzki hat es sehr wohl gesagt in seiner Rede, der Grundwortschatz der Schüler, der Grundschüler wurde beständig reduziert: von 1.300 dann auf 1.100, auf 900, jetzt haben wir …

… dann müssen Ausbildungsbetriebe, Berufsschullehrer und auch die Hochschulen erkennen, dass die ganzen Einsen, die dort stehen, oftmals ungedeckte Schecks sind und dass das vorhandene Wissen für eine Lehre oder ein Hochschulstudium eben doch nicht ausreicht. Und das Lückenstopfen geht weiter. Deshalb bitte ich um Zustimmung für unseren …

Einen Satz würde ich gerne noch beenden.

... dann kommt das, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben heute erneut über unseren Gesetzentwurf zu debattieren, mit dem wir die Elementarbildung der Schüler im Lesen, Schreiben sowie in der Mathematik stärken wollen. Und alle aktuellen Tests und Vergleiche geben uns recht, dass hier Handlungsbedarf besteht und …

Nee, auf das Letzte vielleicht nicht, aber vorher schon. Danke!

... und das Grundstück erhoben wird … Gut, dass Sie das jetzt noch mal klarstellen. ... und dass es ja durchaus dann ein hoher Kostenfaktor ist, wenn ich ein Haus – und Sie wissen selber, wie die Grundstückspreise jetzt in die Höhe geschossen sind –, ein hoher Kostenfaktor ist, und selbst dieses eine Prozent macht da schon wirklich ganz …

Ja, vielen Dank! Herr Dr. Terpe, ich hätte Ihnen gerne die Frage gestellt. Offensichtlich sind Sie da auch nicht so firm, obwohl Sie uns ja vorgeworfen haben, es gab keine neuen Erkenntnisse. Die Grunderwerbsteuer – und berichtigen Sie mich, falls ich da falschliege –, die Grunderwerbsteuer wird erhoben auf unbebaute Grundstücke. Das ist …

Vielen Dank!

Eine letzte Frage, Herr Minister, und zwar, die Schweinezuchtanlage Alt Tellin ist ja dafür bekannt, dass es in der Vergangenheit vermehrt Verstöße gegeben hat gegen Tierhaltungsauflagen. Gab es auch Verstöße gegen Brandschutzauflagen, Brandschutzbelange, sind Ihnen da Verstöße bekannt, die seitens der Betreiber dort ausgesprochen wurden …