Enrico Schult

Ja, Herr Albrecht, meine Kurzintervention geht in die gleiche Richtung. Sie sagten – fälschlicherweise, und ich weiß nicht, ob Sie sich so in Rage geredet hatten oder ob Sie einfach nicht zugehört haben –, wir hätten den Holocaust als „Blackout“ bezeichnet. Das ist schlicht falsch. Ich habe einen Journalisten, der eventuell mal einen Blackout hatte, das war ein Vergleich. Also ich bitte Sie, dass Sie das jetzt hier auch so zurücknehmen, weil das schlicht falsch ist, und ich habe das in meiner Rede eigentlich auch deutlich kommuniziert. Ein weiterer Punkt ist für mich ganz wichtig: Wenn es solche Aussagen gab von Mitgliedern der AfD, werden Parteiordnungsverfahren eingeleitet. Das ist selbstverständlich. Das ist bei Ihnen so, das ist bei uns so. (Horst Förster, AfD: Nee, bei ihnen ist es eben nicht so.) Und insofern, das jetzt hier vorzubringen und die AfD in Gänze zu stigmatisieren und anzugreifen, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) das ist schändlich. Und ich weiß jetzt auch, und wie gesagt, Sie haben es ja bestätigt, (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) dass dieser Antrag eigentlich ein Antrag war – Frau Julitz hatte ja auf die Erinnerungskultur abgestellt, Sie schließlich haben quasi das bestätigt, was ich in meiner Rede vorgetragen habe, nämlich, dass Sie wünschen, Sie hängen hier die Gesslerhüte auf und wir müssen uns jetzt vor diesen Gesslerhüten stets verneigen, weil Sie nämlich diejenigen sind, die den Diskurs sozusagen einschränken wollen. Sollte Ihnen das nicht auch zu denken geben, wenn ein Viertel oder die Hälfte der Ostdeutschen meinen, wir leben in einer Scheindemokratie?! Trotz der politischen Bildung der letzten Jahrzehnte ist es so, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Da muss man die Leute mal abholen, und zwar da, wo sie sind.) dass ganz viele Menschen dieser Demokratie, der Politik den Rücken gekehrt haben. Sollte Ihnen das nicht auch zu denken geben? Und Sie stellen sich hier hin und machen Vorhaltungen und Anschuldigungen. Wir müssen diese Menschen zurückgewinnen, wir müssen diese Menschen zurückholen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sehr richtig!) Und das können wir nicht, indem wir hier solche Anträge stellen und den Diskurs, die Meinungsfreiheit derart einschränken wollen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Genau.)