Enrico Schult

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Werte Kollegen, meine Kollegin Frau Rösler von der Linkspartei führte an, dass der Beutelsbacher Konsens natürlich auch in der Schule gelten muss. Das ist das, was wir auch wieder fordern als AfD. Deshalb haben wir diesen Antrag gebracht, um einfach auch noch mal die Lehrer, die Schulen, die Schulleiter …

Ja, werte Kollegen!

Ich möchte jetzt noch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Die Redebeiträge haben noch einmal gezeigt, dass bei Ihnen keinerlei Einsicht eingekehrt ist, (Heiterkeit bei Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Daniel Seiffert, DIE LINKE: Sie haben es nötig!) was sozusagen das Verhalten des Schulleiters angeht und …

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Ministerin Martin, Sie sprachen ja an, dass wir uns, wie gesagt, jetzt gegen die Lehrer stellen würden, dass wir uns gegen die Polizei stellen würden. Das möchte ich in aller Deutlichkeit zurückweisen, auch an die anderen Redner, die noch kommen werden. (Heiterkeit vonseiten der …

… der Landesregierung. Das ist das, was die Mutter fordert. – Vielen Dank, werte Kollegen! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! In der Tat, es gibt mir die Gelegenheit, jetzt noch mal auf einiges einzugehen. Wir haben diesen Dringlichkeitsantrag damals gestellt, weil das ein Thema ist, was durchaus dringlich war zur damaligen Zeit schon. Die Vorfälle in der Schule im Gymnasium Ribnitz-Damgarten haben deutschlandweit für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Mich hat tatsächlich erst mal verwundert, dass, obwohl wir einen Dringlichkeitsantrag eingebracht haben oder gestellt haben schon im letzten Plenum, dass Herr Barlen und seine SPD-Fraktion jetzt vor mir gesprochen hat. Herr Barlen, unser Antrag ist schon einen …

Ja. Vielen Dank, Herr Minister, für die ausführliche Antwort! Meines Wissens war es eine Mutter, die dazwischengegangen ist und sozusagen dem jungen Mann dort irgendwie zur Seite gesprungen ist. Noch mal konkret die Nachfrage: Wurde ein Polizeibeamter attackiert? Das hatte ich ja schon in der ersten Frage. Und das Zweite wäre jetzt noch …

Ja, vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Pegel, wieder mal ein Polizeieinsatz führt mich hier nach vorne, diesmal nicht in Ribnitz-Damgarten, sondern in meinem Wahlkreis in Demmin. Dort hat am 13. April – nicht wie sozusagen in der Anfrage am 14. April – ein Polizeieinsatz stattgefunden am Demminer Bahnhof. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Wie es zu erwarten war, sehen Sie keine Notwendigkeit, hier in Sachen Handschrift aktiv zu werden. Ich habe es in meinem Eingangsstatement gesagt, ich habe auch die Pressemitteilung des VBE zitiert, ich habe diverse Studien zitiert, ich sage es noch mal, mehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte heute zu unserem Antrag sprechen „Befähigung zur Handschrift Priorität einräumen“. Wir hatten diesen schon im Januarplenum sozusagen auf die Tagesordnung gesetzt. Der ist leider nicht drangekommen. Hintergrund ist, dass am 23. Januar wir den …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Finanzminister Geue, zu einem Punkt haben Sie nichts ausgeführt. Mein Kollege sprach ja an, dass diese Übergabe, die öffentlichkeitswirksame Übergabe von Fördermittelbescheiden und so weiter, dass man sich damit etwas zurücknehmen möge. Und ich kann mich erinnern, wir hatten ein …

Ja, vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Herr Minister, die Frage stellte sich mir ja auch nach der Verhältnismäßigkeit. Ich sagte es, das Mädchen, die Person wurde aus dem laufenden Unterricht geholt. Man hätte ja diese Gefährderansprache durchaus auch in der Pause durchführen können. Es hat was von „Exempel statuieren“, es hat was …

Ja …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Minister Pegel, ich möchte Sie zu einem, so meine ich, ungeheuerlichen Vorfall in dem Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten befragen. Am 27.02. sind dort drei Polizeibeamte gerufen worden vom Schulleiter. Hintergrund war eine Mail, eine anonyme Mail, wo einem Mädel …

Ja, sehr, sehr gerne möchte ich darauf antworten, Frau Präsidentin. Ja, wenn man natürlich derart am Thema vorbeiredet, Herr Winter, dann freue ich mich sogar, dass ich noch darauf antworten kann. Sie sagen, Keile eintreiben in die Gesellschaft. Ich sage, wir sind Oppositionspartei. Sie sind diejenigen, die hier regieren. Sie können sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir beraten heute über die Volksinitiative „Betreuungsschlüssel in den Kitas senken“, und natürlich auch seitens der AfD-Fraktion möchte ich meinen Dank aussprechen an die Initiatoren dieser Volksinitiative. Manchmal muss die Politik zum Jagen getragen werden. Das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es sind ja einige Fragen noch aufgetaucht hinsichtlich des Stimmverhaltens der AfD. Und da will ich noch mal für Aufklärung sorgen. Werte Kollegen, es ist so, dass wir, im Kreistag wurde das Thema angesprochen, in der Tat, wenn die AfD nicht auf dieser Mahnwache …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich werde mich nicht so kurzfassen können wie Herr Butzki, weil es, Herr Butzki, ein sehr wichtiges Thema ist. Meine Fraktion hat einen Schulgesetzänderungsantrag oder einen Antrag zur Änderung des Schulgesetzes in puncto Inklusion schon im letzten Jahr …