Enrico Schult

Ja, vielen Dank, Herr Seiffert! Das ist natürlich eine Argumentation, wo man sagt, okay, jetzt sollten die Ämter dann auch noch vertreten sein. Gerne, wenn Sie das möchten, dann können wir die Planungsverbände eben auch so aufstellen, dass der ländliche Raum eben entsprechend repräsentiert ist im Planungsverband, denn das ist derzeit, …

Ja, vielen Dank, Herr Winter, für Ihre Frage! Das gibt mir die Möglichkeit, das noch mal, ja, darauf einzugehen. Zum einen Akzeptanz. Da habe ich den Geschäftsführer des Regionalen Planungsverbandes, Herrn von Kaufmann, zitiert. Und glauben Sie mir, der weiß, was die Stunde geschlagen hat, der muss diese Windkrafteignungsgebiete …

Ja, sehr gerne.

… in den Ausschuss zu überweisen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Bürger! Ich möchte natürlich auch noch mal unseren Änderungsantrag vorstellen, den Änderungsantrag der AfD-Fraktion, einen sehr wichtigen Änderungsantrag. Meine Kollegin sprach es an, die sogenannte Energiewende ist quasi vom Bundesrechnungshof auch …

Ja, gerne. Sie sagten ja, Herr Minister, dass das den künftigen Ausweisungen der Regionalen Planungsverbände entspricht. Die Regionalen Planungsverbände sozusagen tagen ja erst noch und weisen diese Flächen erst aus. Also das ist ja ziemlich vage gehalten, die Formulierung dort in der Übergangsvorschrift, das bestätigen auch Juristen. …

Guten Morgen, Frau Landtagspräsidentin! Guten Morgen, Herr Minister Meyer! Meine Frage richtet sich an Sie, und zwar haben wir gestern ja über das Landesplanungsgesetz debattiert, die Erste Lesung Landesplanungsgesetz. Und da soll es ja so sein, dass die Entscheidung über die Ausweisung von Windkraftanlagen bei den Regionalen …

… und machen eine vernünftige Energiepolitik!

Also kommen Sie zur Vernunft …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Damen und Herren, liebe Bürger, der Redebeitrag meines Kollegen Hannes Damm lässt mich hier noch mal ans Mikrofon treten, als Abgeordneter einer demokratischen Partei selbstredend und unter anderem der größten Oppositionspartei, -fraktion hier im Schweriner Landtag. (Sandy van Baal, FDP: Jetzt …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Waldmüller, ich teile Ihre Ausführungen in weiten Teilen, insbesondere, was die Zusammensetzung der Planungsverbände angeht, denn auch ich habe es selber bemerkt, dass beispielsweise die Oberzentren oder die Mittelzentren mit deutlich mehr Vertretern am Tisch sitzen und die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Heute haben wir das Landesplanungsgesetz, eine Änderung des Landesplanungsgesetzes, und der Minister führte aus, dass es in der Tat auf eine Bundesgesetzgebung zurückzuführen ist, dass wir die Flächen ausweisen müssen, 1,4 Prozent bis Ende 2027 und 2,1 Prozent bis …

Ja. Wie sollen Unternehmen in Deutschland günstig produzieren, wenn aufgrund der Energiewende die Preise für, durch die Decke gehen, aufgrund der erneuerbaren Energien die Preise durch die Decke gehen und, und, (Zurufe von Philipp da Cunha, SPD, und Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) und Unternehmen wie Vestas beispielsweise nach Polen …

Ich habe noch zwei Minuten Zeit, die Frage zu stellen.

Frau Präsidentin, ich muss ja die Frage einleiten, die kommt doch jetzt.

Ich formuliere die Zwischenfrage, die ich eben mit zwei/drei Sätzen eingeleitet habe. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Herr Krüger, der Windkraftanlagenhersteller Vestas hat 2021 sein Werk in der Lausitz/Oberlausitz geschlossen (Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD) aufgrund hoher Betriebskosten, aufgrund hoher Energiekosten. Der …

Sehr gut! Vielen Dank!

Ja, genau.

… die formulier ich jetzt gerade.

Ja, …