Enrico Schult

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Ministerin Martin, Sie sprachen ja an, dass wir uns, wie gesagt, jetzt gegen die Lehrer stellen würden, dass wir uns gegen die Polizei stellen würden. Das möchte ich in aller Deutlichkeit zurückweisen, auch an die anderen Redner, die noch kommen werden. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Jaja. – Zuruf von Julian Barlen, SPD) Sie bezogen, Sie bezogen sich auf die Landesverfassung, Sie bezogen sich auf die Landesverfassung, werte Frau Ministerin, und in der Landesverfassung steht in Artikel 26 geschrieben, die Opposition kontrolliert die Regierung. Und nichts weiter haben wir gemacht als AfD. (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Wir haben das in den Bildungsausschuss getragen, da war die Landesregierung, konnte keinerlei Auskunft dazu geben. Wir haben die Befragung der Landesregierung, hatte ich Herrn Pegel dazu befragt, Herr Pegel konnte auch nicht konkret antworten, weil das Mädel nämlich davon ausgegangen ist, dass es tatsächlich um Schlümpfe geht. Dem Mädel wurden diese Dinge, diese Screenshots gar nicht vorgezeigt, worum es geht. (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Muss man zur Kenntnis nehmen.) Das Mädel ist immer noch davon ausgegangen, dass es um Schlümpfe geht, und daher ist diese Sache auch derart eskaliert, dass deutschlandweit um dieses (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das haben Sie behauptet! – Zuruf von Julian Barlen, SPD) oder davon ausgegangen wurde, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das haben Sie behauptet, es geht um Schlümpfe.) dass es um dieses Schlumpfvideo geht. (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Das sind Ihre Netzwerke.) Also ich bitte Sie, diese Dinge nicht weiter vorzutragen. Mitnichten stellen wir uns gegen die Lehrer, im Gegenteil, auch nicht gegen die Polizei. Aber wenn so ein Verhalten, was absolut unverhältnismäßig ist, wenn das von der Landesregierung noch gutgeheißen wird, dann muss man das ganz klar deutlich ansprechen, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) und das ist das, was wir heute mit diesem Antrag hier machen.