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Enrico Schult

AfD 13.06.2024 Sitzungen 8/82

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Vielen Dank, Frau von Allwörden! Ich habe konkret da eine, eine Nachfrage an Sie. Sie sprachen von „Hass“ und „Hetze“, das sind natürlich unbestimmte Begriffe. Da würde ich Sie bitten, das vielleicht mal zu konkretisieren. Und dieser eine Punkt, der ist mir da wirklich jetzt mal in den Kopf geschossen, dass die Bürger wirklich ein normales Leben sich wünschen. Das ist in der Tat so, die wünschen sich ein normales Leben, (Zuruf von Christian Winter, SPD) aber wir sind doch die Politik, wir schaffen doch die Rahmenbedingungen dafür, ob sie ein normales Leben haben können im Bereich der Migration, im Bereich der Lebenshaltungskosten, im Bereich der Energiekosten. Das ist doch quasi unsere Aufgabe, natürlich den Streit hier gepflegt auszutragen. Da bin ich ja ganz bei den Wortbeiträgen, die hier bisher gehalten wurden. Aber wir können doch jetzt nicht sagen, wir nehmen uns jetzt zurück als Politiker, denn die Probleme, die sind ja da, die existieren ja, und die Wähler, man hat es ja auch in der Wahlbeteiligung gesehen, die wollen, dass wir uns dieser Probleme annehmen. Und deshalb ist es gut und richtig, dass wir uns hier kultiviert darüber streiten natürlich. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos)

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