Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren, also ich habe auf die Investitionsquote und die Zahlungen mit Stolz verwiesen, weil sie den Haushalt betreffen und weil wir hier über den originären Haushalt sprechen, einschließlich der Sondervermögen, alles, was da dranhängt. Also in meiner Welt ist das vorstellbar, dass auch andere …

Ja. Frau Präsidentin! Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nein, ich sage mir immer, man muss nicht alles wissen, man muss wissen, wo es steht. Und im Einzelplan steht es, also könnte ich es nachlesen. Das ist dann also, (Torsten Renz, CDU: Dann brauchen wir aber über den Haushalt nicht zu sprechen, steht ja eh immer alles …

Frau Präsidentin, auf diese Detailfrage bin ich jetzt nicht vorbereitet, (Jeannine Rösler, Die Linke: Schule und Kita.) muss ich ganz ehrlich gestehen. (Tilo Gundlack, SPD: 1 Milliarde für Lehrer. – Jeannine Rösler, Die Linke: Schule.) Ich weiß auch nicht ganz genau, ob ich, ob ich, ich habe ein paar Unterlagen mit, ob ich das jetzt, und …

Jetzt ja, sonst wird er ja ganz …

Entschuldigung, ich habe da vorweggegriffen, würde gern mit Herrn Renz ganz gern im Anschluss sprechen wollen. Also, also ich finde, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) ich finde es schon, ich habe gedacht, (Zuruf von Horst Förster, AfD) ist da der Wahnwitz ausgebrochen, als ich hörte, apokalyptische Finanzlage wegen, (Jens-Holger Schneider, …

Danke schön, Frau Präsidentin! Selbstverständlich, ich habe vergangene Woche mit dem Bürgermeister aus Friedland gesprochen, und der hat mir deutlich gemacht, unter welchen Zwängen der steht, und die ignoriere ich überhaupt nicht, die ignorieren wir als Koalition überhaupt nicht. (Harry Glawe, CDU: Nein, natürlich nicht!) Aber es gibt …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach der programmatischen Rede meiner Fraktionsvorsitzenden möchte ich mich ganz gerne mit, (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU – Jens-Holger Schneider, AfD: Oha!) möchte ich mich ganz gern mit Dingen auseinandersetzen, die Sie eingewendet haben, die Sie in der Diskussion …

Ja, also vielen Dank für den Einwand und die Nachfrage! Aus meiner Sicht haben wir eine große Dynamik entfaltet. Ich bin sehr stolz darauf, dass wir jetzt ins Verfahren gebracht haben das Klimaverträglichkeitsgesetz im Entwurf, dass Wasserrahmenrichtlinie, Wassergesetz und auch die Frage der Klimaverträglichkeit seitens der …

Ja, wenn ich die beantworten kann.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich zu Beginn betonen, dass der Grundgedanke des vorliegenden Antrags, nämlich zusätzliche Investitionen in unsere Kommunen und den Klimaschutz zu ermöglichen, grundsätzlich richtig und unterstützenswert ist. Es ist unbestritten, dass Mecklenburg-Vorpommern weiterhin …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie können sich sicherlich gut vorstellen, dass mein oder unser geschätzter Kollege Henning Foerster, der das Thema Tourismus mit viel Herzblut für unsere Fraktion bearbeitet, gern zu dem Thema gesprochen hätte. Von hier aus, Henning, weiterhin gute Besserung und bis bald wieder hier in …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Für die Linksfraktion darf ich mit Blick auf die beiden Gesetzentwürfe sprechen. Insbesondere will ich mich auf den Reformstaatsvertrag konzentrieren, komme, was das betrifft – oder grundsätzlich – auch zu anderen Auffassungen als die der beiden Vorredner. Die Linke will ausdrücklich einen …

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Ich will das jetzt nicht wiederholen, aber ich möchte auf einen Gedanken verweisen, der gestern eine Rolle gespielt hat und der auch die Kurzintervention berührt. Sie haben gesagt, in diesem Falle Ihr Fraktionsvorsitzender, dass Ihnen die Würde des Menschen so sehr wichtig ist, so am Herzen liegt. Und …

Ich möchte nicht, aber ich tue es, Frau Präsidentin. Herr Abgeordneter, ich hatte von den drei Hürden gesprochen, ganz vorne an die Empfehlung, auch bei einer Ratifizierung hat es Empfehlungscharakter. Es ist eine Form der Selbstbindung, zu sagen, (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Ja, also doch, das ist doch passiert!) wir nehmen diese …

Ja, ich will auch nicht unhöflich sein. So, nationale Parlamente müssten es ratifizieren, sonst findet es keine Anwendung. Das ist faktisch die Souveränität der Abgeordneten, der gewählten Abgeordneten der jeweiligen Bevölkerung. Und dann, die dritte Hürde an all dem ist, dass mindestens 64 Länder weltweit dieses Abkommen ratifizieren …

Jetzt nicht, weil ich an der Stelle frei rede, und ich möchte den Gedanken zu Ende bringen.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin hatte vorhin Schülerinnen und Schüler hier begrüßt, und auch Schülerinnen und Schüler waren nicht nur hier, sondern auch im globalen Maßstab betroffen von der Pandemie. Und wir sind gerade dabei, uns mit den Lehren aus der Corona-Pandemie zu beschäftigen und das, was die …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Corona-Pandemie dürfte uns allen noch in sehr unangenehmer Erinnerung sein. (Petra Federau, AfD: Ja! – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja, da gehen wir von aus.) Wenn ich mit Pflegekräften spreche, und das tue ich nicht nur gelegentlich, sondern häufig, wird immer wieder auch betont, …

… eine gute Entwicklung haben werden, weil wir lernend sind, auch aus eigenen Fehlern und Unzulänglichkeiten, die wir nicht verheimlichen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt sie, die Anträge, bei denen man sich beim Lesen verwundert die Augen reibt. Das ist so ein Antrag, der Priorität hat für die CDU. Das hat man a) am Volumen gesehen, und b) selbstverständlich am Enthusiasmus der Einbringung seitens des Fraktionsvorsitzenden. Und die CDU-Fraktion …